Bürger für Frankfurt
Die Bürger Für Frankfurt BFF sind eine 1994 gegründete Wählervereinigung in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins. Sie sind ausschließlich in Frankfurt am Main tätig, wo sie seit 1997 regelmäßig an den Kommunalwahlen teilnehmen. Die Vereinigung bezeichnet sich selbst als parteifrei und unabhängig und sieht sich im politischen Spektrum weder rechts noch links verortet.[3] In Teilen der Öffentlichkeit wird sie als rechtskonservativ[4][5] oder auch rechtspopulistisch[6] wahrgenommen.
| Bürger für Frankfurt | |
|---|---|
| Basisdaten | |
| Art | Kommunale Wählervereinigung |
| Verbreitung | Stadt Frankfurt am Main |
| Gründungsdatum | 1994 |
| Vorsitzender | Mathias Pfeiffer[1] |
| Struktur | |
| Mitglieder | 101 (Stand 5. Juli 2021)[2] |
| Adressen | |
| Adresse | 60388 Frankfurt am Main |
| Website | www.bff-frankfurt.de |
Geschichte
Bearbeiten1994 bis 2005
BearbeitenDer Verein Bürger für Frankfurt BFF e. V. wurde 1994 gegründet und trat 1997 erstmals zur Kommunalwahl in Frankfurt an. In drei Ortsbezirken konnte seinerzeit die damals noch bestehende Fünf-Prozent-Hürde übersprungen werden, so dass die Wählervereinigung von 1997 bis 2001 mit jeweils einem Mandat in drei Ortsbeiratsgremien vertreten war. Nach Abschaffung dieser Sperrklausel gewann die Wählervereinigung im Jahr 2001 mit Wolfgang Hübner erstmals ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung.[7]
Die BFF beansprucht die Rekonstruktion der Neuen Frankfurter Altstadt als eigenen politischen Erfolg. Sie gehe auf einen im August 2005 vom Stadtverordneten der Freien Wähler im Römer, Wolfgang Hübner, gestellten Antrag in der Stadtverordnetenversammlung zurück. Das Projekt wurde 2007 von der großen Mehrheit der Stadtverordneten beschlossen; dem Beschluss vorangegangen waren ein städtebaulicher Wettbewerb und ein vom damaligen Viererbündnis aus CDU, SPD, FDP und Grünen eingesetzter Sonderausschuss der Stadtverordneten.[8]
2006 bis 2015
BearbeitenBei der Kommunalwahl 2006 gewann die Wählervereinigung mit einem Stimmenanteil von 2,8 % drei Mandate in der Stadtverordnetenversammlung. Im Jahr 2010 wechselte der Stadtverordnete Patrick Schenk in der laufenden Wahlperiode von der CDU zur Fraktion der Bürger Für Frankfurt BFF, womit sich die Zahl der Mandate auf vier erhöhte.[9]
2010 benannte der Verein sich in „Freie Wähler Frankfurt e. V.“ um und trat dem Landesverband der Freien Wähler Hessen bei. Bei der Kommunalwahl 2011 gewann die Wählervereinigung vier Stadtverordnetenmandate und war mit Roland Beck als ehrenamtlichem Stadtrat erstmals auch im Magistrat der Stadt Frankfurt vertreten.[10]
2015 verließen die Freien Wähler im Römer im Konflikt den Landesverband der Freien Wähler und benannten sich wieder um in „Bürger Für Frankfurt BFF“.[11]
2015 bis 2023
BearbeitenBei der Kommunalwahl 2016 gewannen die BFF 2,7 % der Stimmen und drei Mandate in der Stadtverordnetenversammlung sowie Mandate in allen 16 Frankfurter Ortsbezirken[12]. Carl-Philip Graf zu Solms-Wildenfels wurde über eine Gemeinschaftsliste mit der AfD-Fraktion zum ehrenamtlichen Stadtrat gewählt.[13]
Bei der Kommunalwahl 2021 gewann die BFF mit 2,0 % der Stimmen zwei Mandate und verlor den Fraktionsstatus. Die beiden BFF-Stadtverordneten bildeten mit dem gewählten Vertreter der Partei BIG eine gemeinsame Fraktion BFF-BIG.[14] Mit 13 Mandaten ist die BFF in den 16 Frankfurter Ortsbeiratsgremien vertreten.[15]
Demonstrationen und Kritik
BearbeitenDie BFF veranstaltet Demonstrationen mit die Basis und Querdenken, etwa 2023 gegen die Verleihung des Ludwig-Börne-Preises an den Politiker und Schriftsteller Robert Habeck.[16][17]
Parteivorsitze
BearbeitenErster Vorsitzende war Wolfgang Hübner, der auch Autor sowohl auf der BFF-Homepage[18] als auch dem BFF-Facebook-Profil ist. Er publiziert regelmäßig auf dem gesichert rechtsextremen Blog „PI-News“.[19] 1999 arbeitete Hübner in der „Frankfurter Initiative“ gegen die doppelte Staatsbürgerschaft mit dem Neonazi Horst Mahler zusammen.[20]
Vereinsvorsitzender der Bürger Für Frankfurt BFF e. V. seit 2018 ist Mathias Pfeiffer[21], seine beiden Stellvertreter, Thomas Budenz und Marcus Kapust, sowie Schatzmeister Marc Hense und die Schriftführerin Rosemarie Lämmer komplettieren den geschäftsführenden Vorstand des Vereins. Beisitzer im Vorstand sind Qing CHEN, Ingeborg Leinweber, Bernd Irrgang und Ralf Schneider.[22]
Weblinks
BearbeitenEinzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Wir sind die Bürger Für Frankfurt BFF, auf bff-frankfurt.de
- ↑ Der eine bekämpfte den Islam, der andere lebt danach. Und jetzt machen sie zusammen Politik? zeit.de, 5. Juli 2021, abgerufen am 24. Juli 2023.
- ↑ Aylin Güler: Mit Migrationshintergrund und Glamour in die Kommunalpolitik. In: FAZ.NET. 12. März 2021, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 13. Januar 2024]).
- ↑ Gefährliche Nähe zur BFF in Frankfurt. 24. Juli 2023, abgerufen am 5. September 2023.
- ↑ Tobias Rösmann: Sieben rechts der CDU, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 24. November 2015.
- ↑ Claus-Jürgen Göpfert: Rechtspopulisten empfehlen Volker Stein, in: Frankfurter Rundschau vom 30. Januar 2018.
- ↑ Bürger Für Frankfurt BFF e. V. (Hrsg.): Chronik der Bürger Für Frankfurt BFF 1997 - 2019. 2019.
- ↑ Matthias Alexander: Sonderausschuß zur Altstadt. Viele Wünsche und manche Bedenken. In: faz.net, 8. Dezember 2005.
- ↑ Chronik der Bürger Für Frankfurt BFF e. V. 1994 - 20019. (PDF) In: www.bff-frankfurt.de. Bürger Für Frankfurt BFF e. V., 2019, abgerufen am 13. Januar 2024.
- ↑ Bürger Für Frankfurt BFF e. V. (Hrsg.): Chronik der Bürger Für Frankfurt BFF 1994 - 2019. 2019 (bff-frankfurt.de [PDF; 2,1 MB]).
- ↑ Jeder hat versucht, dem anderen eins reinzuwürgen. In: FAZ.net. 18. Februar 2015, abgerufen am 13. Januar 2024.
- ↑ Drei Sitze im Römer, 21 in allen 16 Ortsbeiräten. 9. März 2016, abgerufen am 13. Januar 2024.
- ↑ BFF wieder im Magistrat vertreten. 15. Juli 2016, abgerufen am 13. Januar 2024.
- ↑ Martin Benninghoff: BFF und BIG kooperieren im Frankfurter Römer. In: FAZ.NET. 7. April 2021, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 13. Januar 2024]).
- ↑ BFF-BIG-Fraktion im Römer: Bürger Für Frankfurt BFF Mandatsträger in den Ortsbeiräten. In: www.bff-big-fraktion.de. BFF-BIG-Fraktion im Römer, 2013, abgerufen am 13. Januar 2024.
- ↑ Die Frankfurter Habeck-Schande nimmt ihren Lauf. bff-frankfurt.de, 8. Juni 2023, abgerufen am 24. Juli 2023.
- ↑ tagesschau.de: Hessen: Klimaminister Habeck mit Ludwig-Börne-Preis ausgezeichnet. Abgerufen am 24. Juli 2023.
- ↑ Keine Stimme den Kandidaten der Panzer-Parteien! bff-frankfurt.de, 10. Februar 2023, abgerufen am 24. Juli 2023.
- ↑ Hübner verlässt den Römer. Frankfurter Rundschau, 25. Oktober 2016, abgerufen am 24. Juli 2023.
- ↑ Distanzierung der Partei "Die Grauen" von Wolfgang Hübners Wahlbündnis BFF. Abgerufen am 24. Juli 2023.
- ↑ Mathias Pfeiffer abgerufen am 13. Jan. 2024
- ↑ Verein - Bürger Für Frankfurt BFF e. V. Abgerufen am 13. Januar 2024.