Datei:Bundesarchiv B 145 Bild-F080599-0032, Bundesverfassungsgericht, Richter Franßen.jpg

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Beschreibung

Bundesverfassungsgericht, Richter Franßen   (Wikidata search (Cirrus search) Wikidata query (SPARQL)  Create new Wikidata item based on this file)
Fotograf
Engelbert Reineke  (1939–)  wikidata:Q18508147
 
Beschreibung deutscher Fotograf
Deutsch: Deutscher Fotograf des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung, Bundesbildstelle. Bekannt für seine Aufnahme Willy Brandts beim Kniefall von Warschau.
Geburtsdatum 1939 Auf Wikidata bearbeiten
Geburtsort Lüdinghausen Auf Wikidata bearbeiten
Wirkungsstätte
Normdatei
creator QS:P170,Q18508147
Beschreibung
InfoField
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Richter Everhardt Franßen
Titel
Bundesverfassungsgericht, Richter Franßen
Original-Bildunterschrift
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Am 17.1.1989 verhandelte der II. Senat des Bundesverfassungsgerichtes über die Verfassungsmäßigkeit des Bundeshaushaltsgesetzes für 1981. Damals hatte die SPD/FDP-Koalition die Kreditermächtigung für den Haushalt um 1,9 Millarden DM höher angesetzt als die für Investitionen vorgesehenen Ausgaben.
Da nach Meinung der damaligen Opposition, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hiermit gegen Artikel 115 des Grundgesetzes verstoßen wurde, hatten 231 Abgeordete der CDU/CSU-Fraktion am 6.9.1982 den Antrag beim Bundesverfassungsgericht gestellt, die Bestimmung über die damalige Kreditermächtigung für verfassungwidrig zu erklären. Artikel 115 verpflichtet, die Verschuldung unterhalb der für Investitionen vorgesehenen Ausgaben zu halten. Die Entscheidung in diesem "Abstrakten Normenkontrollverfahren" soll am 18. April 1989 verkündet werden.
Abgebildete Personen
Abgebildeter Ort Bundesverfassungsgericht
Datum 17. Januar 1989
date QS:P571,+1989-01-17T00:00:00Z/11
institution QS:P195,Q685753
Momentaner Standort
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung - Bildbestand (B 145 Bild)
Inventarnummer
Quelle

Lizenz

w:de:Creative Commons
Namensnennung Weitergabe unter gleichen Bedingungen
Namensnennung: Bundesarchiv, B 145 Bild-F080599-0032 / Reineke, Engelbert / CC-BY-SA 3.0
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