Boundaries Delimitation and Demarcation Commission
Die Boundaries Delimitation and Demarcation Commission (zu deutsch ungefähr (Gebiets-)Abgrenzungskommission) ist eine Behörde in Namibia, die für die geographischen Abgrenzungsentscheidungen zuständig ist. Sie hat ihren Sitz in Windhoek. Die unabhängige Einrichtung beschäftigt sich ausschließlich mit der Aufteilung Namibias in Hinblick auf Wahlkreise und Regionen und bestimmt die Grenzen dieser.[1]
| Boundaries Delimitation and Demarcation Commission | |
|---|---|
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| Staatliche Unternehmen, Ministerien und Einrichtungen Namibias | |
| Bezeichnung: | Boundaries Delimitation and Demarcation Commission |
| Staatliche Ebene: | Behörde |
| Gründung: | 1991 |
| Höchstes Amt: | Vorsitzender |
| Amtsträger: | Petrus Uneng |
| Hauptsitz: | Windhoek |
Auf Grundlage des Paragraph 103 der Verfassung Namibias kann die Kommission auf Wunsch des Präsidenten eingesetzt werden. Einzelheiten regeln der Local Councils Act, 1992 sowie der Local Authorities Amendment Act, 1997. Den Vorsitz hat ein hochrangiger Richter inne.[2]
Die geographische Abgrenzung innerhalb Namibia basiert vor allem auf der Anzahl der Bevölkerung im wahlfähigen Alter. Daneben werden geographische Besonderheiten, Infrastruktur, natürliche Ressourcen sowie die Verteilung der vorhandenen Kommunalverwaltungen berücksichtigt.[1]
5. Abgrenzungskommission
BearbeitenDie 5. Abgrenzungskommission wurde im März 2024 eingesetzt. Ihr gehören der pensionierte Richter Petrus Uneng, Gerhardt Gurirab, Penias Topnaar, Phanuel Kaapama sowie Prisca Anyolo an.[3]
Im Rahmen der durchgeführten Konsultationen wurden (Stand Juni 2024) u. a. die folgenden Vorschläge unterbreitet:
4. Abgrenzungskommission
BearbeitenDie 4. Abgrenzungskommission wurde im Januar 2013 eingesetzt.[7] Mit Ernennung als Vorsitzender durch Staatspräsident Hifikepunye Pohamba bekleidete Richter Alfred Siboleka, oberster Richter am namibischen High Court, dieses Amt. Weitere Mitglieder sind Zedekia Ngavirue (ehemaliger Vorsitzender des Bildungsrates) und der Generalstatistiker Namibias, John Steytler.[1]
Die Kommission war angehalten bis Juni 2013 ihre Empfehlungen für Veränderungen auszuarbeiten. Die Dringlichkeit wurde von Präsident Pohamba hervorgehoben, da die Neuaufteilung von Wahlkreisen für die Wählerregistrierung, die alle 10 Jahre laut Wahlgesetz stattfinden muss, ausschlaggebend war. Diese wiederum war für die bevorstehenden Präsidentschaftswahl und Parlamentswahl 2014 nötig.[1]
Vorschläge an die Kommission
BearbeitenVorschläge die von den Regional- und Lokalverwaltungen an die Kommission herangetragen wurden, beinhalten die Aufteilung der Regionen Oshikoto und Kavango in jeweils zwei Regionen, sowie die Aufteilung von Wahlkreisen, darunter der Wahlkreis Mpungu.[8] Zudem wurde von der ethnischen Gruppe der Ondonga eine Region mit gleichen Namen zwischen den Regionen Ohangwena, Oshana und Kavango vorgeschlagen. Der Vorschlag trat aufgrund von Tribalismus auf großen Widerstand.[9] Außerdem wurde die Teilung der Region Hardap in zwei Regionen mit Namen Hardap und Oanob sowie die Verschiebung der Nordgrenze der Region vorgeschlagen.[10]
Wichtige Entscheidungen
BearbeitenDer Präsident von Namibia, Pohamba, hat am 8. August 2013 die Ergebnisse der vierten Kommission bekannt gegeben. Als wichtigste Entscheidungen gelten die Schaffung einer neuen Region durch Teilung der Region Kavango in die Regionen Kavango-Ost und Kavango-West sowie die Umbenennung der Region Caprivi in Sambesi. Zudem wurden 14 weitere Wahlkreise geschaffen, so dass die Zahl der Wahlkreise 121 beträgt.[11]
3. Abgrenzungskommission
BearbeitenDie 3. Abgrenzungskommission in Namibia wurde 2002 eingesetzt. Vorsitzender wurde Richter Peter Shivute. Weitere Mitglieder waren Inge Murangi und P.S. Kauluma.[12]
Wichtige Entscheidungen
BearbeitenWichtigste Entscheidungen der dritten Kommission waren, dass die Anzahl der Wahlkreise von 102 auf 107 erhöht wurde.[7]
2. Abgrenzungskommission
BearbeitenDie 2. Abgrenzungskommission wurde 1998 eingesetzt. Vorsitzender war Richter Karuaihe. Lazarus Hangula und Samuel K. Mambo waren weitere Mitglieder der Kommission.
Wichtige Entscheidungen
BearbeitenDie 2. Abgrenzungskommission entschied, dass einige Grenzverläufe von Regionen und Wahlkreisen verändert werden. Zudem wurde die Region „Okavango“ in „Kavango“ umbenannt. Die Anzahl der Wahlkreise in Namibia wurde von 95 auf 102 erhöht.[7]
1. Abgrenzungskommission
BearbeitenDie 1. Abgrenzungskommission in der Geschichte Namibias wurde 1990 eingesetzt. Ihr stand Richter G.J.C. Strydom vor. Weitere Mitglieder waren Martin Shipanga und Gerhard Tötemeyer.[13]
Wichtige Entscheidungen
BearbeitenDie 1. Abgrenzungskommission entschied, dass Namibia in 13 Regionen untergliedert werden soll. Diese entstehen aus den bis dahin gültigen 26 Distrikten. Diese Entscheidungen wurden im Regional Councils Act von 1992 bekannt gemacht.[7]
Literatur
Bearbeiten- IPPR (Hrsg.): Election Watch: Delimitation Underway. 2013, Ausgabe 1
- G. J. C. Strydom: Report by the First Delimitation Commission of Namibia on the Determination of Regions, Constituencies and Local Authorities. 1991, Windhoek/Namibia.
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ a b c d Delimitation Commission to Complete Work At End of June. The Namibian, 22. Januar 2013, auf AllAfrica.com abgerufen am 31. Januar 2013
- ↑ PROMULGATION OF ACT OF PARLIAMENT. GOVERNMENT GAZETTE OF THE REPUBLIC OF NAMIBIA, 21. Juni 1997, Nr. 1584 ( vom 5. März 2016 im Internet Archive) (PDF; 228 kB) abgerufen am 30. Januar 2013
- ↑ The Appointment of the Members of the Boundaries Delimitation and Demarcation Commission (BDDC). Ministry of Works & Transport, 5. März 2024.
- ↑ Debatte um dritte Kavango-Region. Hitradio Namibia, 28. Mai 2024.
- ↑ a b Oshikoto-Bewohner fordern Aufspaltung der Region. Hitradio Namibia, 5. Juni 2024.
- ↑ High public demand to split region – Ohangwena chair. The Namibian, 7. Juni 2024.
- ↑ a b c d Delimitation Commission Underway. Election Watch, IPPR, 2013, Ausgabe 1, S. 2
- ↑ Two more regions on the cards. The Namibian, 15. November 2012 ( vom 21. Februar 2013 im Webarchiv archive.today) abgerufen am 31. Januar 2013
- ↑ Ondonga region proposed. The Namibian, 23. April 2013 abgerufen am 26. April 2013
- ↑ UPM wants Hardap split up. The Namibian, 30. April 2013 abgerufen am 2. Mai 2013
- ↑ Media Briefing at State House by President Pohamba. Namibia Press Agency (Nampa), 8. August 2013
- ↑ APPOINTMENT OF DELIMITATION COMMISION. PROCLAMATION by the PRESIDENT OF THE REPUBLIC OF NAMIBIA, 15. November 2002, S. 2 ( vom 6. März 2016 im Internet Archive) (PDF; 94 kB) abgerufen am 31. Januar 2013
- ↑ APPOINTMENT OF DELIMITATION COMMISSION. PROCLAMATION by the PRESIDENT OF THE REPUBLIC OF NAMIBIA, 5. Mai 1998, S. 1 ( vom 5. März 2016 im Internet Archive) (PDF; 213 kB) abgerufen am 31. Januar 2013