Diskussion:Obiter dictum
sollte der Artikel vielleicht nach Orbiter Dictum verschoben werden? fristu 17:58, 31. Jul 2003 (CEST)
- Nein. obiter = nebenbei/gelegentlich. So steht es zumindest bei mir im Lateinwörterbuch. -- 62.134.68.68 08:42, 30. Jan 2004 (CET)
Wrongful life
BearbeitenIm Abschnitt Rechtslage in Deutschland, zur wrongful life Problematik sehe ich einen Fehler. Hier wäre es treffender zu schreiben, dass nach der Auffassung des BGH lediglich ein obiter dictum vorliegt (BGHZ 124, 128 (136). Mit dem im Artikel zitierten BGH Urteil, hat dieser seine Rechtssprechung nicht wieder angepasst sondern ging es hier vielmehr darum dass nach einer im früheren Recht vorhandenen Notlagenindikation heute nach der Reform des §218a I StGB kein Schadensersatz der Mutter mehr begründet wird. Tatsächlich die entgegengesetzte Auffasung zum BVerfG Urteil des 2. Senats, vertrat 1997 der 1. Senat des BVerfG, nachdem die frühere Rechtssprechung des BGH, die einen Schadensersatzanspruch zubilligt, nicht gegen Art. 1 Abs. 1 GG verstößt. (BVerfGE 96, 375, Leitsatz) Nähere Ausführungen Dazu auch in Merkel, Reinhard: "Wrongful Birth-wrongful life" in: Ulfried Neumann/Lorenz Schulz, Verantwortung in Recht und Moral
"Lockern" = "sichern"??
BearbeitenDa steht (meine Hervorhebungen):
- Andererseits können obiter dicta auch zukünftige eventuelle Änderungen der Rechtsprechung ankündigen und so das Vertrauen in eine gefestigte Rechtsprechung lockern, womit dem rechtsstaatlich gebotenen Prinzip der Rechtssicherheit genüge getan wird.
Wie soll das miteinander zusammengehen?? Zumindest bei Schrauben ist Lockern das Gegenteil von Sichern ... und im Recht, und dem normalen Sprachverständnis, m.E. auch. --Haraldmmueller (Diskussion) 08:39, 16. Aug. 2022 (CEST)
- Ich habe mit dem Satz ein größeres Problem: Er ist unbelegt. -- Chuonradus (Diskussion) 08:47, 16. Aug. 2022 (CEST)
- Nun ja - belegtes Unverständliches wär auch nicht wirklich hilfreich. Weil wir zwei sind, die sich - aus verschiedenen Gründen - am Kopf kratzen, werf ich den Satz raus ... --Haraldmmueller (Diskussion) 09:24, 16. Aug. 2022 (CEST)
- Ich habe mit dem Satz ein größeres Problem: Er ist unbelegt. -- Chuonradus (Diskussion) 08:47, 16. Aug. 2022 (CEST)