Junges Netzwerk für politische Aktionen
Das Junge Netzwerk für politische Aktionen (JunepA) – bis April 2019: Jugendnetzwerk für politische Aktionen[1] – wurde 2013 gegründet und organisiert in Deutschland Aktionen zivilen Ungehorsams zu verschiedenen aktuellen Themen wie Klimawandel oder Militarisierung.[2] Die Aktivisten wollen eine Plattform für junge Menschen sein, die sich für politische Aktionen vernetzen und politischen Wandel herbeiführen und geben an, unabhängig und selbstorganisiert zu sein.[3]
Auszeichnungen
BearbeitenJunepA wurde 2017 mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet.[2][4] In der Begründung werden die Proteste und Aktionen zivilen Ungehorsams von JunepA als „mutig, kreativ, höchst anerkennens- und unterstützenswert“ bezeichnet. Das Netzwerk lege die Finger in aktuell brennende gesellschaftspolitische Wunden.[2]
Kampagnen
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Themenfelder des Netzwerks sind unter anderem Klimagerechtigkeit, Atomkraftnutzung, Antimilitarismus und Kapitalismuskritik. Die Aktionsformen umfassen Banneraktionen wie 2015 an der Berliner Siegessäule anlässlich der Weltklimakonferenz COP 21,[5] Sitzblockaden wie 2015 an der Brennelementefabrik des Unternehmens Areva in Lingen[6], Plakat- und Adbusting-Aktionen wie die Klimafahndungen 2018 und 2020[7] und Go-ins wie 2016 am Fliegerhorst Büchel[8]. Auch wurde die Kampagne Kohle erSetzen! unter anderem von JunepA initiiert.[9] Kohle erSetzen! blockierte 2017 die Zufahrtsstraßen des Kraftwerks Neurath[10] während der Aktionstage und rief 2018 erfolgreich zu Blockaden von Braunkohleinfrastruktur im Leipziger Land auf.[11] Auch 2019 kam es beim Tagebau Garzweiler erneut zu Blockaden von Bauarbeiten[12] und Zufahrten, Lastwagen mussten Umwege fahren[13] und Kohlezüge fielen aus.[14] 2020 blockierten Kohle erSetzen! und JunepA mit der Kampagne „Keinen Meter der Kohle“ die Abrissarbeiten der Landstraße L277 und beteiligten sich damit am Protest von Alle Dörfer bleiben[15]. Im Jahr 2021 machte das Netzwerk im Rahmen eines Segeltörns auf der Ostsee mit Aktionen in Warnemünde und Rostock auf militärische Sperrgebiete und das parallel stattfindende Marine-Manöver „Northern Coasts“ aufmerksam[16][17].
Juristische Konsequenzen
BearbeitenAktivisten, die 2016 im Rahmen einer JunepA-Aktion die Start- und Landebahn des Fliegerhorsts Büchel besetzt hatten, wurden 2017 vom Amtsgericht Cochem wegen Hausfriedensbruch zu Geldstrafen verurteilt.[18] Zwei der Aktivistinnen legten Berufung ein, die das Landgericht Koblenz am 12. April 2018 verwarf.[19] Die IPPNW kritisierte das Urteil, da ein rechtfertigender Notstand gegeben sei.[20] Die Aktivistinnen kündigten an, weitere Rechtsmittel einzulegen.[21] Mit der weiterführenden Prozesskampagne Wider§pruch reichten JunepA-Aktivisten am 18. Mai 2020 in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde gegen Nukleare Teilhabe ein[22]. Alle Angehörigen der Kampagne wurden im Juli 2020 rechtskräftig zu Geldstrafen verurteilt[23][24].
Drei JunepA-Aktivisten, die 2016 mit einer Banner-Aktion gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA im Kölner Hauptbahnhof demonstrierten[25], wurden am Amtsgericht Köln ebenfalls wegen Hausfriedensbruch zu Geldstrafen verurteilt.[26]
Weblinks
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Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Bericht vom Bundestreffen in Koblenz, 5. bis 7. April 2020.
- ↑ a b c Aachener Friedenspreis: Preisträger 2017. Aachener Friedenspreis e. V., abgerufen am 7. Februar 2019.
- ↑ Grundsatzerklärung – JunepA. Abgerufen am 23. November 2017.
- ↑ Richard Derichs: Friedenspreis-Träger in Aachen. 1. September 2017, abgerufen am 23. November 2017.
- ↑ Aktivisten hängen Plakat an der Siegessäule auf. In: Berliner Morgenpost. 4. Dezember 2015, abgerufen am 23. November 2017.
- ↑ Andreas Wyputta: Blockade der Brennelementefabrik Lingen: Der bizarrste Fehler des Atomausstiegs. In: Die Tageszeitung. 24. September 2015, abgerufen am 23. November 2017.
- ↑ Klimafahndung 2020 – JunepA. Abgerufen am 23. November 2020 (deutsch).
- ↑ Dieter Junker: Büchel: Friedensaktivisten gelangen auf die Startbahn. In: Rhein-Zeitung. 12. September 2016, abgerufen am 23. November 2017.
- ↑ Leipziger Internet Zeitung: MIBRAG schürt die Stimmung, Polizei fährt mit Panzerfahrzeug auf, Parteien kritisieren die Stimmungsmache – L-IZ.de. Abgerufen am 7. Februar 2019 (deutsch).
- ↑ Patricia Hecht: Klimaprotest „Ende Gelände“: Symbolische Störungen. In: Die Tageszeitung: taz. 26. August 2017, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 7. Februar 2019]).
- ↑ Malte Kreutzfeldt: Aktion gegen Kraftwerk Lippendorf: Braunkohlekraftwerk blockiert. In: Die Tageszeitung: taz. 5. August 2018, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 7. Februar 2019]).
- ↑ Kurt Lehmkuhl: Protest nahe Golfclub Haus Wildenrath: 60 Aktivisten blockieren Straßenbau am Tagebau Garzweiler. Abgerufen am 13. April 2020.
- ↑ Süddeutsche Zeitung: Friedlicher Protest am Tagebau Garzweiler. Abgerufen am 13. April 2020.
- ↑ Anett Selle: Proteste im Rheinischen Braunkohlerevier: Sitzblockaden rund um RWE. In: Die Tageszeitung: taz. 25. August 2019, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 13. April 2020]).
- ↑ Keinen Meter der Kohle – JunepA. Abgerufen am 23. November 2020 (deutsch).
- ↑ Aktivisten blockieren Tor von Marinekaserne Hohe Düne. Abgerufen am 30. September 2021.
- ↑ Ostsee-Länder üben den Ernstfall. Abgerufen am 30. September 2021.
- ↑ Prozess gegen Friedensaktivisten: Auf der Landebahn von Büchel spaziert. SWR, abgerufen am 23. November 2017.
- ↑ S. W. R. Aktuell: Atomwaffengegner scheitern in Berufung. Abgerufen am 7. Februar 2019.
- ↑ Kritik an Verurteilung von Atomwaffengegnerinnen. Abgerufen am 7. Februar 2019.
- ↑ Süddeutsche de GmbH, Munich Germany: Protest im Fliegerhorst: Atomwaffengegner scheitern - Panorama-News. Süddeutsche Zeitung, 12. April 2018, abgerufen am 21. August 2020.
- ↑ PM: Verfassungsbeschwerde gegen nukleare Teilhabe eingereicht – JunepA. Abgerufen am 23. November 2020 (deutsch).
- ↑ Aktuelles – JunepA. Abgerufen am 23. November 2020 (deutsch).
- ↑ Wider§pruch: Tagessätze zu verkaufen! – JunepA. Abgerufen am 23. November 2020 (deutsch).
- ↑ TTIP- und Ceta-Protest in Köln: Aktivisten klettern auf 4711-Schriftzug im Hauptbahnhof. In: Kölner Stadt-Anzeiger. (ksta.de [abgerufen am 24. November 2017]).
- ↑ BERNHARD KREBS: Protestaktion gegen TTIP: Drei Männer wegen Hausfriedensbruch verurteilt. In: Kölnische Rundschau. (rundschau-online.de [abgerufen am 24. November 2017]).