Latvijas Sociālistiskā partija

Latvijas Sociālistiskā partija (russisch Социалистическая партия Латвии; deutsch Sozialistische Partei Lettlands) ist eine politische Partei in Lettland mit sozialistischer Ausrichtung.

Latvijas Sociālistiskā partija Sozialistische Partei Lettlands
Partei­vorsitzender	Wladimir Frolow
Gründung	1994
Entstehung	hervorgegangen aus: Kommunistische Partei Lettlands (Gründung: 1904)
Hauptsitz	Riga
Ausrichtung	Sozialismus Kommunismus Marxismus-Leninismus Minderheitenschutz EU-Skepsis
Sitze Saeima	0 / 100 (0 %)
Internationale Verbindungen	Internationales Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien
Sitze EU-Parlament	0 / 9 (0 %)
Website	socparty.lv

Geschichte

Die Sozialistische Partei wurde 1994 als Reaktion auf das Verbot der kommunistischen Partei gegründet.

Im Mai 1998 schloss sich die Partei mit der Partei der Volksharmonie und der Partei für Gleichberechtigung zur Gruppierung „Für Menschenrechte im vereinten Lettland“ zusammen und ging so auch in die Parlamentswahlen vom 5. Oktober 2002. Die Koalition erreichte 18,9 % der Stimmen und 25 der 100 Sitze in der Saeima.

Nach dem Auseinanderbrechen des Bündnisses „Für Menschenrechte im vereinten Lettland“ im Jahr 2003 verfügte die Latvijas Sociālistiskā partija noch über 5 Parlamentssitze. Von 2005 bis 2014 beteiligte sie sich an dem Bündnis Saskaņas Centrs (Zentrum der Harmonie). Die Partei ist gegen zu viel europäischen Zentralismus.

Von ihrer Gründung 2013 bis zu ihrer Auflösung 2023 war die LSP Mitglied der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas.

Inhaltliches Profil

Die Partei hat ihre Anhänger hauptsächlich unter der russischsprachigen Bevölkerung Lettlands. Im Vordergrund stehen für sie Themen wie Sprachgesetze und Fragen der Staatsbürgerschaft, die für die ethnischen Russen von Bedeutung sind. Nach Auffassung der Partei sollte die lettische Staatsbürgerschaft allen Menschen verliehen werden, die 1990 Bürger der Lettischen SSR waren. Derzeit sieht das Gesetz dies nur für Nachfahren von Personen vor, die vor der Eingliederung Lettlands in die Sowjetunion 1940 Bürger Lettlands waren und verlangt von später Zugezogenen, ein Einbürgerungsverfahren zu durchlaufen.

Wahlergebnisse

Ergebnisse bei den Parlamentswahlen

Jahr	Stimmen	Anteil	Mandate	Platz
2006	130.887	14,4 %	4/100  1	4.
2010	251.397	26,6 %	4/100  2	2.
2011	259.930	28,4 %	3/100  3	1.

Ergebnisse bei den Europawahlen

Jahr	Stimmen	Anteil	Mandate	Platz
2004	9.480	1,7 %	0/9	11.
2009	154.894	19,6 %	1/8  4	2.
2014	6.817	1,5 %	0/8	9.

 

Als Wahlbündnis Zentrum der Harmonie mit dem Neuen Zentrum (ein Mandat), der Partei der nationalen Harmonie (11 Mandate) und dem Dünaburger Bürgerbündnis (ein Mandat).

 

Als Wahlbündnis Zentrum der Harmonie mit der Sozialdemokratischen Partei „Harmonie“, welche weitere 24 Mandate erhielt, und dem Dünaburger Bürgerbündnis, welches ebenfalls ein Mandat erreichte.

 

Als Wahlbündnis Zentrum der Harmonie mit der Sozialdemokratischen Partei „Harmonie“, welche weitere 25 Mandate erhielt.

 

Als Wahlbündnis Zentrum der Harmonie mit der Sozialdemokratischen Partei „Harmonie“, welche ein weiteres Mandat erhielt.

Vorsitzende

• 1994–1999: Filips Stroganovs
• 1999–2015: Alfred Rubiks
• seit 2015: Vladimirs Frolovs

Alfred Rubiks war ein ehemaliger Führer der Kommunistischen Partei Lettlands. Er musste 1991 für sechs Jahre ins Gefängnis, nachdem ihm ein Umsturzversuch während des Augustputsches 1991 gegen die lettische Regierung zur Last gelegt worden war. Er ist deshalb nicht berechtigt an Wahlen zur Saeima teilzunehmen.

Weblinks

• Latvijas Sociālistiskā Partija (in Lettisch und Russisch)

V

Lettland Politische Parteien in Lettland

Parteien im Saeima

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