Parlamentswahl in Lettland 2011

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Ergebnis (in %)

 %

30

20

10

0

28,4

20,8

18,8

13,9

12,2

2,4

3,5

SC^a

ZRP

V

NA

ZZS^e

LPP/LC

Sonst.

Gewinne und Verluste

im Vergleich zu 2010

 %p

 25

 20

 15

 10

   5

   0

  −5

−10

−15

+2,4

+20,8

−12,4

+6,2

−7,5

−5,3

−4,2

SC

ZRP

V

NA

ZZS

LPP/LC

Sonst.

Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen

Anmerkungen:

^a Wahlbündnis aus SDPS und LSP

^e Parteienbündnis aus LZS und LZP

Die Parlamentswahl in Lettland 2011 fand am 17. September 2011 statt. Es war die Wahl zur 11. Saeima der Republik Lettland.

Sitzverteilung

Insgesamt 100 Sitze

• SC: 31
• ZZS: 13
• ZRP: 22
• V: 20
• NA: 14

Vorgeschichte

Es handelte sich um die erste vorgezogene Neuwahl in der Geschichte Lettlands. Valdis Zatlers, der damalige Staatspräsident Lettlands hatte am 28. Mai 2011 beim Verfassungsgericht ein Referendum über die Auflösung der Saeima beantragt. Dies befürworteten am 23. Juli rund 95 Prozent der Wähler (Wahlbeteiligung: 44,73 %).

Wahlsystem

Es wurden 100 Sitze im lettischen Parlament neu bestimmt. Die Legislaturperiode betrug vier Jahre. Es galt eine Fünf-Prozent-Sperrklausel. Gewählt wurde nach dem Verhältniswahlrecht.

Wahlberechtigt waren alle lettischen Bürger mit vollendetem 18. Lebensjahr. Um wählen zu können, mussten die Wahlberechtigten im nationalen Wählerverzeichnis eingetragen sein.

Die Wahllokale waren von 7 Uhr morgens bis 20 Uhr abends geöffnet. Auslandsletten konnten in 39 verschiedenen Ländern mit dort insgesamt 77 zur Verfügung stehenden Wahllokalen ihre Stimme abgeben.

Wahlergebnis

Gewählte Abgeordnete und Mehrheiten nach Regionen sowie Städten und Bezirken

Das hauptsächlich von der Russisch sprechenden Bevölkerung gewählte Saskaņas Centrs wurde erstmals stärkste Partei. Von den sogenannten Oligarchenparteien überwand lediglich das Bündnis ZZS die 5%-Hürde.

Ergebnis der Parlamentswahl in Lettland 2011

Partei		Stimmen			Sitze
		Anzahl	%	+/−	Anzahl	+/−
	Zentrum der Harmonie (SC)(1)	259.930	28,4	+2,4	31	+2
	Zatlers Reformpartei (ZRP)	190.856	20,8	Neu	22	Neu
	Einigkeit (V)	172.563	18,8	−12,4	20	−13
	Nationale Allianz VL-TB/LNNK (NA)	127.208	13,9	+6,2	14	+6
	Bündnis der Grünen und Bauern (ZZS)(2)	111.957	12,2	−7,5	13	−9
	Šlesers Reformpartei (LPP/LC)	22.131	2,4	−5,3	0	−8
	Für Menschenrechte im vereinten Lettland (PCTVL)	7.109	0,8	−0,6	0	±0
	Letzte Partei (PP)	4.471	0,5	−0,4	0	±0
	Für eine präsidiale Republik (PPR)	2.881	0,3	−0,4	0	±0
	Volkskontrolle (TK)	2.573	0,3	−0,1	0	±0
	Lettische Sozialdemokratische Arbeiterpartei (LSDSP)	2.531	0,3	−0,3	0	±0
	Freiheit. Frei von Angst, Hass und Wut (BBBND)	2.011	0,2	Neu	0	Neu
	Christlich-demokratische Union (KDS)	1.993	0,2	−0,2	0	±0
Gesamt		908.214	100,0	–	100	–
Gültige Stimmen		908.214	99,0	+1,3
Ungültige Stimmen		9.499	1,0	−1,3
Wahlbeteiligung		917.713	59,5	−3,6
Nichtwähler		624.987	40,5	+3,6
Wahlberechtigte		1.542.700
(1) Wahlbündnis aus SDPS und LSP
(2) Parteienbündnis aus LZS und LZP
Quelle: Zentrale Wahlkommission

Regierungsbildung

Politologen sahen zwei Varianten zur Regierungsbildung als wahrscheinlich an: Eine Mitte-links-Koalition aus ZRP, Vienotība und Saskaņas Centrs oder eine Mitte-rechts-Koalition aus ZRP, Vienotība und Nationaler Allianz. Am 10. Oktober unterschrieben die letzteren drei Parteien nach längeren Verhandlungen einen Koalitionsvertrag. Die Regierungskoalition wurde am 16. Oktober durch den Austritt von 6 Abgeordneten aus der ZRP in Frage gestellt. Die Regierungsfähigkeit wurde daraufhin durch Einzelverträge der drei Koalitionsparteien mit diesen 6 Abgeordneten hergestellt. Am 17. Oktober, genau einen Monat nach der Wahl trat die 11. Saeima erstmals zusammen. Am 25. Oktober wurde das Kabinett Dombrovskis III mit 57 Stimmen bestätigt.

Weblinks

• Zentrale Wahlkommission Offizielle Website (lettisch, englisch, russisch)
• Offizielle Website des Lettischen Parlaments – Saeima (lettisch, englisch)

Einzelnachweise

Wahlen und Volksabstimmungen in Lettland

^§ = indirekte Wahl