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Volksrat (Syrien)

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Der im Deutschen so genannte Volksrat (französisch Conseil du peuple, arabisch مجلس الشعب, DMG maǧlis aš-šaʿb) ist das Parlament im Einkammersystem Syriens. Er tagt in der syrischen Hauptstadt Damaskus. Die in der Verfassung vorgegebene Rolle wird aufgrund des Fehlens grundlegender rechtsstaatlicher Standards nicht wahrgenommen.

مجلس الشعب
Volksrat
Basisdaten
Sitz: Damaskus
Legislaturperiode: 4 Jahre
Erste Sitzung: 1973
Abgeordnete: 250
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 2020
Vorsitz: Hammuda Sabbagh
Sitzverteilung:
  • NPF, 200 Sitze
  • Unabhängige, 50 Sitze
    • Website
    www.parliament.gov.sy
    Das syrische Parlament in den 1950er Jahren

    In das syrische Parlament werden 250 Abgeordnete für jeweils vier Jahre gewählt. In der Verfassung Syriens ist vorgesehen, dass 127 Sitze für die Partei vorgesehen sind, die die „Interessen der Arbeiterklasse“ vertrete. Diesen Anspruch erhebt die Ba'ath-Partei.[1] Das Parlament setzte sich somit zu 51 % aus Abgeordneten der Baath-Partei und zu 49 % aus unabhängigen und einigermaßen frei gewählten Abgeordneten zusammen. Im Parlament dominiert die als Koalition der Baath mit Blockparteien fungierende Nationale Progressive Front. Es herrscht daher de facto ein Einparteiensystem, da die Blockparteien durch die Nationale Progressive Front von der Baath-Partei abhängig sind.

    Am 24. Mai 2012 wurde Muhammad Dschihad al-Lahham zum Parlamentspräsident gewählt. Seit dem 28. September 2017 ist es der orthodoxe Christ Hammuda Sabbagh.

    Zusammensetzung

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    Die letzten Wahlen fanden am 16. April 2016 statt.[1] Im Folgenden ist die Sitzverteilung dargestellt.

    Partei Anteil Sitze Innerh.
    Nationale Fortschrittsfront 100 % 200
    172
    7
    3
    2
    2
    1
    1
    • Parteilose aus der Nationalen Fortschrittsfront
    		 12
    Unabhängige 50
    Gesamt   250
    Quelle: IPU
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    Einzelnachweise

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    1. ↑ a b AG Friedensforschung der Universität Kassel zur Wahl in Syrien 2007
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