Die Libertäre Partei ist eine politische Partei in der Schweiz, welche bisher keinen Parlamentssitz erhalten hat (Stand 2024). Sie wurde am 18. Juni 2014 als Unabhängigkeitspartei up! gegründet und ist der Hauptgründer der International Alliance of Libertarian Parties. Im März 2021 nahm sie ihren heutigen Namen an.[1]
| Libertäre Partei | |
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| Gründungsdatum: | 18. Juni 2014 |
| Ideologie: | Libertarismus, EU-Skepsis |
| Präsidium: | Silvan Amberg |
| Internationale Verbindungen: | International Alliance of Libertarian Parties |
| Website: | libertaere-partei.ch |
Geschichte
BearbeitenDie Libertäre Partei wurde 2014 von Simon Scherrer, Silvan Amberg und Brenda Mäder unter dem Namen Unabhängigkeitspartei up! gegründet.[2] Die Ankündigung erhielt einige Aufmerksamkeit in den Medien, da Mäder die ehemalige Präsidentin der Jungfreisinnigen Schweiz war.[3]
Im Februar 2018 erhielt die Partei erneut grössere Medienaufmerksamkeit, als Silvan Amberg und Simon Scherrer in der Schweizer Polit-Sendung Arena auftraten, und die Abschaffung der Bundessteuern forderten.[4]
Politische Positionen
BearbeitenDie Vision der Partei ist es, staatliche Aktivitäten auf ein Minimum zu reduzieren. Der einzige Zweck des Staates sollte es sein, das Leben, das Eigentum und die Freiheit seiner Bürger zu schützen.[5]
Die Partei legt einen Schwerpunkt auf ihre philosophischen Wurzeln, welche das Selbsteigentum und das Nichtaggressionsprinzip (NAP) beinhalten, und formulierte diese Grundlagen in ihrem Grundsatzpapier.[6]
Seit ihrer Gründung hat die Partei die Abschaffung von Subventionen (z. B. für Kultur[7]), der direkten Bundessteuer[8], der Biersteuer[9], der obligatorischen Altersvorsorge AHV[10] aber auch die Liberalisierung der Migrationspolitik und die Legalisierung aller Drogen befürwortet.
Organisation
BearbeitenDie Libertäre Partei wird von einem Vorstand geleitet, welcher von ihren aktiven Mitgliedern mit Stimmrecht (sogenannte «Driver») jährlich neu gewählt wird. Der Vorstand kann lokale Sektionen gründen.[11]
Derzeit (Stand: Januar 2021) bestehen fünf Kantonalsektionen in der Deutschschweiz (Bern, St. Gallen, Thurgau, Zug, Zürich).[12]
Die Partei hat mehrere Male bestätigt, dass sie nur für Legislativwahlen antreten werde und keine Exekutivämter anstrebe.[13]
Öffentliche Wahrnehmung / Kritik
BearbeitenDie Libertäre Partei wurde als «Hippie-Version» der FDP bezeichnet, wegen ihrer toleranten Positionen zu Homosexualität und Drogen.[14] Schweizer Medien haben die Partei als «radikale Avant-Garde» aber auch als «Staatshasser» oder «Staatsfeinde» bezeichnet.
Oft wird die Libertäre Partei als Jung-, Klein- oder Mikro-Partei bezeichnet. Manche Medien haben kritisiert, dass sie mehr Medienaufmerksamkeit erhalte, als ihr aufgrund ihrer Mitgliederzahl und Wählerschaft zustehen würde.[15]
Wahlergebnisse
BearbeitenBei den Schweizer Parlamentswahlen 2015 trat die Partei im Wahlkreis Zürich an und erzielte 284 Stimmen (0,1 % der Stimmen im Wahlkreis und 0,01 % schweizweit). 2019 kam sie auf 274 Stimmen (wiederum 0,1 % im Wahlkreis und 0,01 % schweizweit).
Siehe auch
BearbeitenEinzelnachweise
Bearbeiten- ↑ up! heisst neu „Libertäre Partei“. up!schweiz, 19. Januar 2021, abgerufen am 19. Januar 2021.
- ↑ Katharina Fontana: Die radikalen Vorkämpfer | NZZ In: Neue Zürcher Zeitung, 28. März 2017. Abgerufen am 5. Mai 2018
- ↑ St. Galler Tagblatt AG, Switzerland: Brenda Mäder gründet eine neue Partei In: Thurgauer Zeitung. Abgerufen am 5. Mai 2018
- ↑ Soll der Bund weiter Steuern erheben dürfen? In: Abstimmungs-«Arena». Schweizer Fernsehen, 20. Januar 2018, abgerufen am 27. Juni 2018.
- ↑ www.20minuten.ch, 20 Minuten, 20 Min, www.20min.ch: «Wir sind eine Minimal-Staat-Partei» In: 20 Minuten. Abgerufen am 5. Mai 2018
- ↑ "Grundsatzpapier". (PDF) up!schweiz, abgerufen am 25. Juni 2018.
- ↑ www.20minuten.ch, 20 Minuten, 20 Min, www.20min.ch: «Bald mehr Filmemacher als Zuschauer» In: 20 Minuten. Abgerufen am 5. Mai 2018
- ↑ www.20minuten.ch, 20 Minuten, 20 Min, www.20min.ch: Ein laut geführter Kampf geht zu Ende In: 20 Minuten. Abgerufen am 5. Mai 2018
- ↑ Blick: Petition: Unabhängigkeitspartei will Biersteuer abschaffen. Abgerufen am 5. Mai 2018
- ↑ St. Galler Tagblatt AG, Switzerland: Gegen Steuern und die AHV In: St. Galler Tagblatt. Abgerufen am 5. Mai 2018
- ↑ Blick am Abend: Sie wollen hoch hinaus: Zürich bekommt eine «Hippie-FDP» ( des vom 27. Juni 2018 im Internet Archive). Abgerufen am 21. März 2024
- ↑ Aus der «Unabhängigkeitspartei up!» wird die «Libertäre Partei». nau.ch, 19. Januar 2021, abgerufen am 19. Januar 2021.
- ↑ St. Galler Tagblatt AG, Switzerland: Brenda Mäder gründet eine neue Partei In: St. Galler Tagblatt. Abgerufen am 5. Mai 2018
- ↑ Blick am Abend: Sie wollen hoch hinaus: Zürich bekommt eine «Hippie-FDP» ( des vom 27. Juni 2018 im Internet Archive). Abgerufen am 21. März 2024
- ↑ Julien Duc: Doppelauftritt für Mikro-Partei UP in «Arena». Abgerufen am 5. Mai 2018