Amtsgericht Spandau
Das Amtsgericht Spandau ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit und eines von elf Amtsgerichten im Land Berlin. Gerichtspräsidentin ist Claudia Dobrikat, Vizepräsident ist Paul Szeklinski. Das Amtsgericht hat seinen Sitz im Altstädter Ring 7 im Ortsteil Spandau. Der Gerichtsbezirk (Zuständigkeit) ist deckungsgleich mit dem Bezirk Spandau. Die Kosteneinziehungsstelle der Berliner Justiz ist dem Amtsgericht Spandau angegliedert.
Übergeordnete Gerichte
BearbeitenDem Amtsgericht Spandau ist das Landgericht Berlin übergeordnet. Zuständiges Oberlandesgericht ist das Kammergericht.
Geschichte
BearbeitenDas Amtsgericht Spandau entstand 1877 mit dem in Kraft treten des Gerichtsverfassungsgesetzes.[1] Es war dem Landgericht Berlin II und dieses dem Berliner Kammergericht nachgeordnet. Sein Gerichtsbezirk umfasste den Landkreis Osthavelland außer den Teilen, die den Amtsgerichten Cremmen, Fehrbellin, Nauen, Oranienburg und Potsdam zugeordnet waren.[2] Mit vier Richterstellen (Stand: 1880) war es eines der mittelgroßen Amtsgerichte im Landgerichtsbezirk.[3] Im Jahre 1899 wurde das Amtsgericht Spandau dem Landgericht Berlin III zugeteilt. Mit der Zusammenlegung der Berliner Landgerichte kam das Amtsgericht Spandau 1933 an das Landgericht Berlin.
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Gerichtsorganisation kurzfristig neu geordnet. Die sowjetische Besatzungsmacht richtete in jedem Bezirk von Berlin ein Bezirksgericht ein. Entsprechend entstand zum 1. Juni 1945 das Bezirksgericht Spandau. Auch verkleinerte sich der Gerichtssprengel auf den Bezirk Spandau. Die Bezirksgerichte erhielten später wieder die Bezeichnungen Amtsgericht. Auf seiner zwölften Sitzung beschloss die Alliierte Kommandantur am 27. September 1945 die Gerichtsstruktur der besetzten Stadt. Man kehrte hierbei zu der traditionellen Aufteilung mit drei Instanzen zurück. Es wurden wieder zwölf Amtsgerichte, darunter das Amtsgericht Spandau, gebildet.[4]
Um den Teil der Sprengels des Amtsgerichtes Spandau, der außerhalb von Berlin lag, abzudecken, wurde 1946 das Amtsgericht Falkensee gebildet. Dies betraf die Gemeinden Bötzow mit Neu-Bötzow, Dallgow-Döberitz, Elstal, Falkensee, Hennigsdorf, Nieder-Neuendorf, Rohrbeck, Schönwalde, Seeburg und Wansdorf. Daneben kamen Velten mit Pinnow zum Amtsgericht Oranienburg, Marwitz zum Amtsgericht Kremmen, Pausin zum Amtsgericht Nauen und Groß-Glienicke zum Amtsgericht Potsdam.[5]
Siehe auch
BearbeitenWeblinks
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Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ RGBl. S. 41
- ↑ Verordnung, betreffend die Bildung der Amtsgerichtsbezirke vom 5. Juli 1879, GS Nr. 30, S. 413, Digitalisat
- ↑ Carl Pfaffenroth: Jahrbuch der deutschen Gerichtsverfassung. 1880, S. 395, online
- ↑ Friedrich Scholz: Berlin und seine Justiz: die Geschichte des Kammergerichtsbezirks 1945 bis 1980. 1982, ISBN 9783110086799, S. 9 ff., Teildigitalisat
- ↑ Verordnung über die Bildung des Amtsgerichtes Falkensee und die anderweitige Zuteilung von Gemeinden zu Amtsgerichten vom 30. September 1946; Verordnungsblatt für Groß-Berlin 1946, Nr. 45 vom 23. November 1946, S. 418
| Verfassungsgerichtsbarkeit: | ||
| Ordentliche Gerichtsbarkeit: |
Kammergericht ||
Landgericht Berlin || | |
| Arbeitsgerichtsbarkeit: |
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg | Arbeitsgericht Berlin | |
| Finanzgerichtsbarkeit: | ||
| Sozialgerichtsbarkeit: |
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | Sozialgericht Berlin | |
| Verwaltungsgerichtsbarkeit: |
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg | Verwaltungsgericht Berlin |
Koordinaten: 52° 32′ 13″ N, 13° 11′ 58″ O