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Andrea Schmidt (Richterin)

deutsche Gerichtspräsidentin und Verfassungsrichterin

Andrea Schmidt (geboren 23. Januar 1959[1] in München) ist eine deutsche Juristin. Sie war Präsidentin des Landgerichts München I und von 2005 bis 2009 Richterin am Bayerischen Verfassungsgerichtshof.[2] Seit 1. Oktober 2021 ist sie Präsidentin des Bayerischen Obersten Landesgerichts.[3]

Leben

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Ausbildung

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Andrea Schmidt studierte an der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) Rechtswissenschaft. 1985 promovierte sie mit einer Doktorarbeit des Titels "Rechtsfiguren der Selbstbedienung im Zivilrecht".[2][4]

Juristische Karriere

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Am 1. Februar 1987 startete Schmidt als Regierungsrätin im Bayerischen Staatsministerium der Justiz. 1989 wurde sie an das Bundesministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit in Bonn abgeordnet. Im Oktober 1989 ging sie nach München zurück und war Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft München II. 1990 wurde sie zur Richterin am Landgericht München I ernannt.

Von 1991 bis 1993 engagierte sich Schmidt im Rahmen der Aufbauhilfe. Sie zog nach Dresden, um im Sächsischen Staatsministerium der Justiz das Referat für Rechtsorganisation zu übernehmen.

Im September 2000 wurde Schmidt zur Vorsitzenden Richterin am Landgericht München I ernannt.[5]

Ab 1. Oktober 2009 wechselte sie in das Bayerische Staatsministerium für Justiz und Verbraucherschutz und war dort als Leiterin eines Referats in der Abteilung für Zivilrecht und Öffentliches Recht tätig.[6] Ab Oktober 2011 übernahm sie die Leitung der Abteilung „Ausbildung, Fortbildung und Prüfungsrecht“, im August 2012 wurde sie Leiterin des Landesjustizprüfungsamts.

2018 betrieb Ministerpräsident Markus Söder die Wiedereinrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts.[7] Da Hans-Joachim Heßler, ehemaliger Präsident des Landgerichts München I, dessen Leitung übernahm, war Schmidt seit dem 24. September 2018 dessen Nachfolgerin als Präsidentin des Landgerichts München I. Sie war dort verantwortlich für rund 500 Mitarbeiter, davon 200 Richter, und zusätzlich 1300 Referendare. Es ist das zweitgrößte Landgericht in Deutschland.[8][9]

Schmidt initiierte und unterstützte rasch eine Reihe von Neuerungen für ihr Haus:

  • Seit März 2020 hat die Digitalisierung in das Landgericht München I Einzug gehalten. Im Dezember hatten schon 100 digitale Verhandlungen stattgefunden und digitale Pilotprojekte wurden geplant.[10][11]
  • Seit Oktober 2020 gibt es eine neue, auf das Urheber-Recht spezialisierte, 42. Zivilkammer, die die anderen Kammern des Gewerblichen Rechtsschutzes entlasten soll und den Urhebergerichtsstandort München stärken soll.[12][13]

Am 1. Oktober 2021 folgte sie Hans-Joachim-Heßler, der Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs wurde, als Präsidentin des Bayerischen Obersten Landesgerichts nach.[3]

Richterin am Bayerischen Verfassungsgerichtshofs

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Am 21. Juli 2005 wurde Schmidt vom Bayerischen Landtag mit 121 von 136 Stimmen zum berufsrichterlichen Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs gewählt.[14] Das Ehrenamt kann nur durch Richter auf Lebenszeit an einem Gericht des Freistaates Bayern wahrgenommen werden (Art. 5 Abs. 3 Satz 2 VfGHG).[15] Durch ihre Versetzung ins Staatsministerium musste Schmidt daher das Amt abgeben.[6]

Am 19. Februar 2020 wurde Schmidt, nun Präsidentin des Landgerichts München I, erneut zur Wahl für den Bayerischen Verfassungsgerichtshof vorgeschlagen. Sie wurde vom Bayerischen Landtag mit 130 von 175 Stimmen zum berufsrichterlichen Mitglied gewählt, da ihr Vorgänger Clemens Lückemann in den Ruhestand verabschiedet wurde.[16] Auch neben der Tätigkeit als Präsidentin des Bayerischen Obersten Landesgerichts übte sie die Tätigkeit als Verfassungsrichterin aus.

Am 20. April 2021 ernannte das Bayerische Kabinett Schmidt als Nachfolgerin von Hans-Joachim Heßler zur Präsidentin des Bayerischen Obersten Landesgerichts. Sie trat das Amt als erste Frau am 1. Oktober 2021 an.[17]

Privat

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Schmidt ist verheiratet und hat zwei erwachsene Töchter.[9]

Mitgliedschaften

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Schmidt ist Mitglied des erweiterten Vorstandes des Bayerischen Landesverbandes für Gefangenenfürsorge und Bewährungshilfe e. V.[18]

Publikationen

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  • Ludwig-Maximilians-Universität München (Hrsg.): Rechtsfiguren der Selbstbedienung im Zivilrecht (Versuch eines Vergleichs verschiedener Selbstbedienungsformen im gewerblichen Güteraustausch: Warenautomaten, Selbstbedienungsläden, Selbstbedienungstankstellen, Kauf via Bildschirmtext). Dissertation. DNB 860761487.
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Einzelnachweise

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  1. ↑ Deutscher Richterbund (Hrsg.): Handbuch der Justiz 2022/2023. C.F. Müller, Heidelberg 2022, ISBN 978-3-8114-8705-5, S. 85.
  2. ↑ a b Schmidt, Andrea. Katalog der Deutschen Nationalbibliothek, abgerufen am 26. April 2021.
  3. ↑ a b Bayerisches Oberstes Landesgericht - Bayerisches Staatsministerium der Justiz. Abgerufen am 7. Oktober 2021.
  4. ↑ Andrea Schmidt: Rechtsfiguren der Selbstbedienung im Zivilrecht (Versuch eines Vergleichs verschiedener Selbstbedienungsformen im gewerblichen Güteraustausch: Warenautomaten, Selbstbedienungsläden, Selbstbedienungstankstellen, Kauf via Bildschirmtext). (dnb.de [abgerufen am 26. April 2021]).
  5. ↑ Drucksache 15/3927. Bayerischer Landtag, 21. Juli 2005, abgerufen am 26. April 2021.
  6. ↑ a b Plenarprotokoll 16/33. Bayerischer Landtag, 11. November 2009, S. 2575, abgerufen am 26. April 2021.
  7. ↑ Süddeutsche Zeitung, abgerufen am 12. Juli 2018.
  8. ↑ Amtswechsel an der Spitze des Landgerichts München I. Justizminister Eisenreich verabschiedet Dr. Hans-Joachim Heßler und führt Dr. Andrea Schmidt in ihr neues Amt ein. Bayerisches Landesportal, 27. März 2019, abgerufen am 26. April 2021.
  9. ↑ a b Andrea Schmidt: Vom Plattenbau in den Justizpalast. Abendzeitung, 19. August 2019, abgerufen am 26. April 2021.
  10. ↑ Digitale Justiz: Per Video vor Gericht. Bayerischer Rundfunk (BR), 22. Dezember 2020, abgerufen am 26. April 2021.
  11. ↑ Annelie Kaufmann: Videoverhandlungen an den Zivilgerichten Gerichte wollen, Anwälte nicht – oder andersrum? LTO, 16. Dezember 2020, abgerufen am 26. April 2021.
  12. ↑ LG München I: Neue Kammer für Urheber-Recht nimmt die Arbeit auf. Der Titelschutz-Anzeiger, 7. Oktober 2020, abgerufen am 26. April 2021.
  13. ↑ Lizenz und Schutzrechtsnachfolge Analysen und Perspektiven der jüngsten Rechtsprechung des BGH. Vortragsveranstaltung. Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V., 14. Oktober 2020, abgerufen am 26. April 2021.
  14. ↑ Plenarprotokoll 15/49. Bayerischer Landtag, 21. Juli 2005, S. 3753, 3775, abgerufen am 26. April 2021.
  15. ↑ Bayerischer Verfassungsgerichtshof: Qualifikation und Wahl. Bayerisches Staatsministerium der Justiz, abgerufen am 26. April 2021.
  16. ↑ Protokollauszug 18/41. Bayerischer Landtag, 19. Februar 2020, abgerufen am 26. April 2021.
  17. ↑ Bayerisches Kabinett: Präsident des Bayerischen Obersten Landesgerichts wird neuer Präsident des Oberlandesgerichts München / Vorgänger Peter Küspert geht in den Ruhestand. 20. April 2021, abgerufen am 8. Oktober 2021.
  18. ↑ Bayerischer Landesverband für Gefangenenfürsorge und Bewährungshilfe e. V. - Wir über uns. Abgerufen am 26. April 2021.


Personendaten
NAME Schmidt, Andrea
KURZBESCHREIBUNG deutsche Gerichtspräsidentin und Verfassungsrichterin
GEBURTSDATUM 23. Januar 1959
GEBURTSORT München
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