Arbeitsgericht Weißwasser

Das Arbeitsgericht Weißwasser war ein Gericht der Arbeitsgerichtsbarkeit mit Sitz in Weißwasser.

Geschichte

Gemäß Arbeitsgerichtsgesetz vom 23. Dezember 1926 wurden in Deutschland Arbeitsgerichte gebildet. Diese waren nur in der ersten Instanz organisatorisch selbstständige Gerichte, die Landesarbeitsgerichte waren den Landgerichten zugeordnet. Am Landgericht Görlitz entstand so 1927 das Landesarbeitsgericht Görlitz als eines von drei Landesarbeitsgerichten im Bezirk des Oberlandesgerichtes Breslau. In Weißwasser entstand das Arbeitsgericht Weißwasser. Sein Sprengel umfasste den Bezirke der Amtsgerichte Muskau und Weißwasser. Es bestand jeweils eine Kammer für Arbeiter, für Angestellte und für Handwerk.

Nach der Besetzung Deutschlands durch die Alliierten wurden 1945 zunächst alle Gerichte geschlossen. Die ordentlichen Gerichte wurden schon bald wieder eröffnet, während die Arbeitsgerichte zunächst nicht wieder eingerichtet wurden, so dass arbeitsgerichtliche Streitigkeiten von den ordentlichen Gerichten erledigt werden mussten. Gemäß Kontrollratsgesetz 21 sollten in Deutschland Arbeitsgerichte aufgebaut werden. In Weißwasser wurde das Arbeitsgericht neu gebildet. In der DDR bestanden von 1952 bis 1963 Arbeitsgerichte auf Kreis- und Bezirksebene. Nachdem diese 1963 in die Kreis- und Bezirksgerichte integriert worden waren, gab es keine gesonderten Arbeitsgerichte mehr.

Nach der Wende wurde das Land Sachsen wieder eingerichtet und Weißwasser diesem zugeordnet. Der sächsische Landtag beschloss am 12. Juni 1992 mit dem Sächsischen Gerichtsorganisationsgesetz die Aufhebung der Kreis- und Bezirksgerichte und die Einrichtung der Arbeitsgerichte. In Weißwasser entstand kein Arbeitsgericht neu.

Einzelnachweise

Arbeitsgerichte im Landesarbeitsgerichtsbezirk Görlitz 1927 bis 1945

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