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Bürgerentscheid über die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg

Bürgerentscheid in Deutschland
Bürgerentscheid 2012[1]
85,75 %
 14,25 %
Ja Nein

Der Bürgerentscheid über die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg fand am 12. Februar 2012 statt. Er führte zur Abwahl von Adolf Sauerland, der aufgrund des Unglücks bei der Loveparade 2010 stark unter Druck geraten war.

Vorgeschichte

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Ein Beschluss des Stadtrats von Duisburg zur Abwahl des Oberbürgermeisters am 13. September 2010 scheiterte, da eine hierfür erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht erreicht wurde.[2] 41 Ratsmitglieder stimmten für eine Abwahl Sauerlands, 28 stimmten dagegen. Fünf Ratsmitglieder waren bei der Abstimmung nicht anwesend.

Am 18. Mai 2011 verabschiedete der Landtag von Nordrhein-Westfalen auf Antrag der Linken das Gesetz zur Einleitung von Abwahlverfahren von Bürgermeistern und Landräten durch Bürgerbegehren.[3] Erst durch dieses Gesetz wurde eine Abwahl von Bürgermeistern und Landräten in Nordrhein-Westfalen möglich.

Daraufhin sammelte die Bürgerinitiative Neuanfang für Duisburg, bestehend aus Werner Hüsken, Theo Steegmann und Harald Jochums, bis Mitte Oktober über 79.000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid über eine Abwahl des Duisburger Oberbürgermeisters Adolf Sauerland,[4][5] von denen das Wahlamt 68.000 anerkannte.[6][7] Dies entsprach fast 22 % bzw. fast 19 % der knapp 365.000 wahlberechtigten Bürger Duisburgs, womit das für diesen Bürgerentscheid notwendige Quorum von 15 % erreicht wurde. Der Termin der Abwahl wurde auf den 12. Februar 2012 festgelegt.

Ergebnis des Bürgerentscheids

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Ergebnis des Bürgerentscheids[1]
Abwahl? Stimmen Anteil 1 Anteil 2
Ja 129.626 085,75 % 035,52 %
Nein 021.538 014,25 % 005,90 %
Gültige Stimmen 151.164 100 % 041,42 %
Ungültige Stimmen 000398 000,11 %
Abgegebene Stimmen 151.562 041,53 %
Stimmberechtigte 364.910 100 %

Die Wahlbeteiligung lag bei 41,53 %, da insgesamt 364.910 Bürger stimmberechtigt waren. Damit stimmten 35,52 % aller Wahlberechtigten für die Abwahl Sauerlands. Für eine Abwahl nötig gewesen wären mindestens 25 % der Stimmen aller Wahlberechtigten und mehr als 50 % der abgegebenen gültigen Stimmen. Damit wurde der Duisburger Oberbürgermeister abgewählt.[8]

Folgen

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Am 15. Februar 2012 stellte der Wahlausschuss die Abwahl fest, so dass Adolf Sauerland mit Ablauf dieses Tages aus dem Amt als Oberbürgermeister der Stadt Duisburg ausschied.

Die Amtsgeschäfte übernahmen kommissarisch der Stadtdirektor Peter Greulich (Aufgaben des Verwaltungschefs) und der bisherige Erste Bürgermeister Benno Lensdorf (Repräsentationsaufgaben, Leitung der Ratssitzungen).[9][10] Der Ältestenrat verständigte sich auf den 17. Juni 2012 als Wahltermin für den Nachfolger, vorbehaltlich der Zustimmung des Regierungspräsidiums Düsseldorf.[11] Bei der Wahl am 17. Juni 2012 erhielt Sören Link (SPD) 48,3 % der Stimmen und kam damit vor seinen CDU-Kontrahenten Benno Lensdorf, der 21,12 % erzielte, verfehlte aber die absolute Mehrheit.[12] In der Stichwahl am 1. Juli 2012 erzielte Sören Link 71,96 % der Stimmen und wurde zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Duisburg gewählt.[13]

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Einzelnachweise

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  1. ↑ a b Bürgerentscheid 12.02.2012. Gesamtergebnis (Memento vom 16. Oktober 2013 im Internet Archive) Stadt Duisburg
  2. ↑ OB-Abwahl gescheitert. Sauerland sitzt Loveparade aus – Blockade droht. Archiviert vom Original am 10. September 2012; abgerufen am 12. Juli 2019. Ruhr-Nachrichten, 13. September 2010
  3. ↑ Gesetz zur Einleitung von Abwahlverfahren von Bürgermeistern und Landräten durch Bürgerbegehren Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. NRW.). Ausgabe 2011 Nr. 12 vom 3. Juni 2011 Seite 269 bis 278
  4. ↑ Christian Schwerdtfeger: 79.149 Bürger wollen OB Sauerland abwählen. In: Rheinische Post. 17. Oktober 2011, abgerufen am 4. September 2015.
  5. ↑ Alfons Winterseel: 79 193 Bürger gegen Sauerland. In: Westdeutsche Allgemeine Zeitung. 17. Oktober 2011, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 24. September 2015; abgerufen am 4. September 2015.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.derwesten.de
  6. ↑ Duisburg könnte OB abwählen. N-tv, 24. November 2011, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 24. September 2015; abgerufen am 4. September 2015.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.derwesten.de
  7. ↑ Der Fall von Adolf Sauerland Doku WDR vom 13.02.2012 Teil 2 von 2. Video (siehe 2. von 19 min.). Kanal von SauerlandAbwahl2012 bei YouTube, 13. Februar 2012, abgerufen am 4. September 2015.
  8. ↑ Bekanntmachung des endgültigen Ergebnisses der Abstimmung über die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg vom 12. Februar 2012 (Memento vom 14. Februar 2012 im Internet Archive) Stadt Duisburg
  9. ↑ Duisburg wählt sich frei. Agenturmeldung. In: Spiegel Online. 12. Februar 2012, abgerufen am 28. November 2016.
  10. ↑ Stadt Duisburg: Der Oberbürgermeister (Memento vom 15. Februar 2012 im Internet Archive) Stadt Duisburg, abgerufen am 18. Februar 2012
  11. ↑ Duisburg möchte Mitte Juni Sauerland-Nachfolger wählen Rheinische Post Online, 23. Februar 2012, abgerufen am 23. Februar 2012.
  12. ↑ SPD-Kandidat geht in Stichwahl gegen CDU-Gegner. Agenturmeldung. In: Spiegel Online. 17. Juni 2012, abgerufen am 28. November 2016.
  13. ↑ SPD-Kandidat wird Oberbürgermeister: Sören Link ist gewählt WDR, 1. Juli 2012
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