Benutzer:BratwurstmitPommes/Kabinett Haseloff III
Kabinett Haseloff III | |
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10. Landesregierung von Sachsen-Anhalt | |
Ministerpräsident | Reiner Haseloff |
Wahl | 2021 |
Legislaturperiode | 8. |
Bildung | 16. September 2021 |
Dauer | 3 Jahre und 99 Tage |
Vorgänger | Kabinett Haseloff II |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | CDU, SPD und FDP |
Minister | 9 |
Repräsentation | |
Landtag | 56/97 |
Das Kabinett Haseloff III bildet ab dem 16. September 2021 die Landesregierung von Sachsen-Anhalt. Das Kabinett wird getragen von den Landtagsfraktionen der CDU, der SPD und der FDP.[1] Damit werden zum zweiten Mal seit der Wiederherstellung des Landes Sachsen-Anhalt im Jahr 1990 drei Parteien aktiv an der Landesregierung beteiligt.
Landtagswahl und Regierungsbildung
BearbeitenVor der Wahl
BearbeitenDie Fortführung der bisherigen sogenannten „Kenia-Koalition“ aus CDU, SPD und Grünen wurde von allen Beteiligten grundsätzlich als mögliche Option angesehen. Auch eine sogenannte „Deutschland-Koalition“ aus CDU, SPD und FDP stand zur Debatte. Führende CDU-Politiker favorisierten dieses Bündnis vor einer Koalition mit den Grünen.[2] Mit der AfD schlossen alle anderen Parteien eine Zusammenarbeit weiterhin aus. Zwar regten im Laufe der Legislaturperiode einzelne CDU-Abgeordnete zeitweise eine Annäherung an die AfD an, doch waren diese zuletzt kaum noch zu vernehmen. Eine Koalition mit den Linken schloss die CDU aus.[3]
Nach der Wahl
BearbeitenDie CDU kündigte am Tag nach der Wahl an, mit SPD, FDP und Grünen Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition zu führen. Mehrere CDU-Politiker hatten sich noch am Wahlabend für eine Einbeziehung der FDP in die Koalition ausgesprochen. Die Grünen lehnten eine Neuauflage der Kenia-Koalition ab.[4] Auch die FDP lehnte eine Koalition mit CDU und SPD zunächst ab, da diese bereits allein über eine knappe Mehrheit verfügen.[5] Zwei Tage später erklärte die FDP dennoch, sie sei offen für Sondierungen für eine sogenannte Deutschland-Koalition mit CDU und SPD.[6]
Die CDU, die SPD und die FDP gaben am 7. Juli 2021 bekannt, eine Deutschland-Koalition anzustreben und dafür Koalitionsverhandlungen aufnehmen zu wollen.[7][8] Am 16. Juli 2021 stimmten bei einem Landesparteitag die SPD-Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlung.[9] Am 19. Juli 2021 trafen sich die Parteien CDU, SPD und FDP zum ersten Gespräche des Koalitionsverhandlungen.[10][11]
Mitglieder der Landesregierung
BearbeitenAmt | Bild | Name | Partei | |
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Ministerpräsident | Reiner Haseloff | CDU | ||
1. Vizeministerpräsidentin | Petra Grimm-Benne | SPD | ||
2. Vizeministerpräsidentin | Lydia Hüskens | FDP | ||
Ministerin für Inneres und Sport | Tamara Zieschang | CDU | ||
Minister für Justiz und Gleichstellung | Marco Tullner | CDU | ||
Minister der Finanzen | Michael Richter | CDU | ||
Minister für Umwelt, Energie und Wissenschaft | Armin Willingmann | SPD | ||
Ministerin für Bildung | Eva Feußner | CDU | ||
Minister für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus | Sven Schulze | CDU | ||
Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur | Rainer Robra | CDU |
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Andreas Schmid: Geplante Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt: CDU, SPD und FDP einigen sich auf Ministerien. merkur.de, 6. August 2021, abgerufen am 1. September 2017.
- ↑ fr.de
- ↑ Diese Koalitionen sind in Sachsen-Anhalt denkbar, auf mdr.de
- ↑ Verhandlungen nach Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Grüne lehnen Kenia-Koalition ab, auf fr.de
- ↑ FDP will nicht mit CDU und SPD regieren, auf n-tv.de
- ↑ FDP nun doch offen für Gespräche über Deutschlandkoalition. spiegel.de, abgerufen am 9. Juni 2021.
- ↑ Sachsen-Anhalt: CDU will mit SPD und FDP koalieren. In: sueddeutsche.de. 7. Juli 2021, abgerufen am 7. Juli 2021.
- ↑ Sondierungsgespräche in Sachsen-Anhalt: CDU will Koalition mit SPD und FDP. In: taz.de. 7. Juli 2021, abgerufen am 7. Juli 2021.
- ↑ SPD Sachsen-Anhalt stimmt Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP zu. In: handelsblatt.com. 16. Juli 2021, abgerufen am 8. August 2021.
- ↑ Treffen für Koalitionsverhandlungen noch diese Woche. In: arcor.de. 19. Juli 2021, abgerufen am 8. August 2021.
- ↑ Treffen für Koalitionsverhandlungen noch diese Woche. In: volksstimme.de. 19. Juli 2021, abgerufen am 8. August 2021.
Haseloff Kategorie:Kabinett mit CDU-Beteiligung Kategorie:Kabinett mit SPD-Beteiligung Kategorie:Reiner Haseloff Kategorie:Kabinett mit FDP-Beteiligung