Kabinett Haseloff III
10. Landesregierung von Sachsen-Anhalt
Reiner Haseloff
Ministerpräsident Reiner Haseloff
Wahl 2021
Legislaturperiode 8.
Bildung 16. September 2021
Dauer 3 Jahre und 99 Tage
Vorgänger Kabinett Haseloff II
Zusammensetzung
Partei(en) CDU, SPD und FDP
Minister 9
Repräsentation
Landtag
56/97

Das Kabinett Haseloff III bildet ab dem 16. September 2021 die Landesregierung von Sachsen-Anhalt. Das Kabinett wird getragen von den Landtagsfraktionen der CDU, der SPD und der FDP.[1] Damit werden zum zweiten Mal seit der Wiederherstellung des Landes Sachsen-Anhalt im Jahr 1990 drei Parteien aktiv an der Landesregierung beteiligt.

Landtagswahl und Regierungsbildung

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Vor der Wahl

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Die Fortführung der bisherigen sogenannten „Kenia-Koalition“ aus CDU, SPD und Grünen wurde von allen Beteiligten grundsätzlich als mögliche Option angesehen. Auch eine sogenannte „Deutschland-Koalition“ aus CDU, SPD und FDP stand zur Debatte. Führende CDU-Politiker favorisierten dieses Bündnis vor einer Koalition mit den Grünen.[2] Mit der AfD schlossen alle anderen Parteien eine Zusammenarbeit weiterhin aus. Zwar regten im Laufe der Legislaturperiode einzelne CDU-Abgeordnete zeitweise eine Annäherung an die AfD an, doch waren diese zuletzt kaum noch zu vernehmen. Eine Koalition mit den Linken schloss die CDU aus.[3]

Nach der Wahl

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Die CDU kündigte am Tag nach der Wahl an, mit SPD, FDP und Grünen Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition zu führen. Mehrere CDU-Politiker hatten sich noch am Wahlabend für eine Einbeziehung der FDP in die Koalition ausgesprochen. Die Grünen lehnten eine Neuauflage der Kenia-Koalition ab.[4] Auch die FDP lehnte eine Koalition mit CDU und SPD zunächst ab, da diese bereits allein über eine knappe Mehrheit verfügen.[5] Zwei Tage später erklärte die FDP dennoch, sie sei offen für Sondierungen für eine sogenannte Deutschland-Koalition mit CDU und SPD.[6]

Die CDU, die SPD und die FDP gaben am 7. Juli 2021 bekannt, eine Deutschland-Koalition anzustreben und dafür Koalitionsverhandlungen aufnehmen zu wollen.[7][8] Am 16. Juli 2021 stimmten bei einem Landesparteitag die SPD-Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlung.[9] Am 19. Juli 2021 trafen sich die Parteien CDU, SPD und FDP zum ersten Gespräche des Koalitionsverhandlungen.[10][11]

Mitglieder der Landesregierung

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Kabinett Haseloff III (ab dem 16. September 2021)
Amt Bild Name Partei
Ministerpräsident
 
Reiner Haseloff CDU
1. Vizeministerpräsidentin

Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration

 
Petra Grimm-Benne SPD
2. Vizeministerpräsidentin

Ministerin für Infrastruktur, Landesentwicklung und Verkehr

Lydia Hüskens FDP
Ministerin für Inneres und Sport
 
Tamara Zieschang CDU
Minister für Justiz und Gleichstellung
 
Marco Tullner CDU
Minister der Finanzen
 
Michael Richter CDU
Minister für Umwelt, Energie und Wissenschaft
 
Armin Willingmann SPD
Ministerin für Bildung
 
Eva Feußner CDU
Minister für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus
 
Sven Schulze CDU
Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur
 
Rainer Robra CDU

Einzelnachweise

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  1. Andreas Schmid: Geplante Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt: CDU, SPD und FDP einigen sich auf Ministerien. merkur.de, 6. August 2021, abgerufen am 1. September 2017.
  2. fr.de
  3. Diese Koalitionen sind in Sachsen-Anhalt denkbar, auf mdr.de
  4. Verhandlungen nach Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Grüne lehnen Kenia-Koalition ab, auf fr.de
  5. FDP will nicht mit CDU und SPD regieren, auf n-tv.de
  6. FDP nun doch offen für Gespräche über Deutschlandkoalition. spiegel.de, abgerufen am 9. Juni 2021.
  7. Sachsen-Anhalt: CDU will mit SPD und FDP koalieren. In: sueddeutsche.de. 7. Juli 2021, abgerufen am 7. Juli 2021.
  8. Sondierungsgespräche in Sachsen-Anhalt: CDU will Koalition mit SPD und FDP. In: taz.de. 7. Juli 2021, abgerufen am 7. Juli 2021.
  9. SPD Sachsen-Anhalt stimmt Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP zu. In: handelsblatt.com. 16. Juli 2021, abgerufen am 8. August 2021.
  10. Treffen für Koalitionsverhandlungen noch diese Woche. In: arcor.de. 19. Juli 2021, abgerufen am 8. August 2021.
  11. Treffen für Koalitionsverhandlungen noch diese Woche. In: volksstimme.de. 19. Juli 2021, abgerufen am 8. August 2021.

Haseloff Kategorie:Kabinett mit CDU-Beteiligung Kategorie:Kabinett mit SPD-Beteiligung Kategorie:Reiner Haseloff Kategorie:Kabinett mit FDP-Beteiligung