Benutzer:Denwid/Umweltpolitik in der Volksrepublik China

China's Umweltprobleme

China hat allgemein den Ruf eines kolossalen Umweltverschmutzers und es ist längst auch in der Volksrepublik selbst kein Geheimnis mehr, dass ein grosser Teil des rapiden wirtschaftlichen Wachstums auf Kosten der Umwelt stattgefunden hat. Auch die Regierung betreibt seit einigen Jahren eine aktive Umweltpolitik; insbesondere seit bekannt wurde, dass die olympischen Spiele in Peking stattfinden, wird von offizieller Seite her viel unternommen. Die wichtigsten rechtlichen Grundlagen zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung bestehen bereits im Reich der Mitte. In der Praxis verhindern jedoch mangelnde finanzielle und personelle Mittel eine effektive Umsetzung der derselben. Stark betroffen sind vor allem jene nordöstlichen und industrialisierten Provinzen, welche trotz des starken Wirtschaftswachstum noch eine relativ grosse Armut haben. Und Massnahmen sind nötig, denn im Moment hat China mit zahlreichen Umweltproblemen und deren Auswirkungen auf die Wirtschaft, die Gesundheit der Menschen und die Natur zu kämpfen:

Wasserverschmutzung

Eines der drängensten Umweltprobleme Chinas ist die zunehmende Verschmutzung der Gewässer. 85% des industriellen Abwassers und 90% der Haushaltsabwässer fliessen ungefiltert direkt in Flüsse, Seen und werden schliesslich ins Meer geleitet.( Quelle:Wikipedia:Umweltsituation in der Volksrepublik China:Das Gelbe Meer) Jeder zweite im Jahr 2006 getestete Fluss besass eine Wasserqualität, die gesundheitsschädigend ist und lediglich zwei von 27 wiesen eine akzeptable Qualität auf.(Quelle:Wikipedia:Umweltsituation in der Volksrepublik China:Binnengewässer in der Volksrepublik China) Dazu tragen Ereignisse bei wie zum Beispiel ein Chemieunglück in Nordostchina. Ganze sechs Tage lang mussten 100.000 Einwohner der Stadt Songyuan ohne Leitungswasser auskommen, während der Giftteppich auf dem Fluß Songhua die Stadt passierte. Das Flusswasser war auf einer Länge von 80 Kilometer flussabwärts verschmutzt worden. Die Konzentrationen von Nitrobenzol im Flußwasser erreichten in Harbin das 33fache der zulässigen Grenzwerte. (Quelle:Weblinks:http://www.faz.net/s/Rub9FAE69CECEA948EAAFE2806B54BF78AA/Doc~E734B2B25384B425CACC94860B2679BD3~ATpl~Ecommon~Scontent.html) Dies fand man erst heraus, als die Zentralregierung in Peking eine ranghohe Arbeitsgruppe entsandte, da die Provinzregierung und die Betreiber des Chemiewerkes die Wahrheit über das Unglück vertuscht hatten.

Auch die Meere werden durch die Schifffahrt, auslaufendes Öl aus Bohrungen und Schiffsunglücken, sowie die Landwirtschaft und die damit verbundene Einleitung von Pestiziden und Düngemitteln, geschädigt. Ausserdem werden vor allem von Russland radioaktive Abfälle im Meer deponiert und diese verstrahlen dadruch Fischgründe. Viele Unterwasserdeponien von Radioaktivem Müll aus der Sowjet-Zeit sind heute gar nicht mal mehr bekannt.

Luftverschmutzung

Von den 20 Grossstädten mit der weltweit schlechtesten Luftquatlität liegen 16 in China. Ursachen dafür sind vor allem die SO₂-Emission bei Kohleverbrennung in veralteten Kraftwerken und die Zunahme des Personenverkehrs. China bezieht fast drei Viertel seiner benötigten Gesammtenergie aus Kohlekraftwerken. SO₂-Emissionen bewirken, dass der Regen in weiten Teilen des Landes sauer ist und sind mitunter verantwortlich für die Smogbildung. Forschungsergebnisse zeigen auf, dass China für zwei Drittel der schädlichen Emissionen in Asien verantwortlich ist. Schaut man über die kontinentalen Grenzen hinweg, ist China der weltweit zweitgrösste Emittent von Treibhausgasen (nach den USA) und zu einem überaus grossen Stück an der Klimaerwärmung beteiligt. 2007 wurde ein Pro-Kopf-CO₂-Ausstoss von 4,6 Tonnen gemessen. Doch da China zu den Entwicklungsländern gehört, ist es vom Kyoto-Protokoll ausgeschlossen und ist international nicht verpflichtet seine Emissionen zu drosseln. Diese werden der Tendenz nach stark ansteigen.

Desertifikation

Durch die übermässig betriebene Viehwirtschaft und den natürlichen Gegebenheiten von trockenem Klima, dünn bewachsenen Böden und verkürzten Fruchtbarkeitsperioden zeichnet sich eine zunehmende Desertifikation der wüstennahen Gebiete ab. Zusammen mit den dort herrschenden starken Winden entwickelte sich eine Sandverschmutzung, die im Einzelnen betrachtet vernachlässigbar wäre, im kumulativen Effekt aber viele negative Auswirkungen hervorruft. Aussagen Chinas nach habe sich die Wüste Gobi von 1994 bis 1999 um 52400 km² vergrössert und breitete sich bis 240km vor Peking aus. Durch Schutzprojekte haben sich aber in den vergangenen Jahren die Waldressourcen in China sowohl in quantitativer, als auch in qualitativer Hinsicht in großem Maße verändert. China ist mittlerweile das Land geworden, in dem die Waldfläche mit dem schnellsten Tempo weltweit zunimmt.

Bodendegradation

In der chinesischen Landwirtschaft wird, verglichen mit dem Weltdurchschnitt, die doppelte Menge an Düngemittel eingesetzt. Man schätzt, dass die kontaminierten Äcker genug Nahrungsmittel für etwa 65 Millionen Menschen liefern könnten. Jährlich sind 12 Millionen Tonnen Getreide übermässig mit Schwermetallen belastet. Die Bodendegradation breitet sich weiter aus und stellt eine Belastung und Einschränkung des Ackerlandes dar.

Chinas offizielle Umweltpolitik

"Wir werden nicht aus Angst vor dem Ersticken das Essen aufgeben, nicht aus Angst vor Verunreinigung der Umwelt darauf verzichten, unsere Industrie zu entwickeln" - der chinesische Vertreter auf der 1. UN-Umweltkonferenz in Stockholm

Generell ist die Umwelt erst seit 1972 ein offizielles Anliegen der Chinesischen Regierung. Damals nahm eine chinesische Delegation an der Weltumweltkonferenz in Schweden teil. Im Jahre 1983 wird Umweltschutz zum Staatsziel erklärt. Eine unabhängige Umweltbehörde (Staatliche Umweltschutzverwaltung (SEPA)) entsteht 1979 und seit 2008 besitzt China ein aus dieser Behörde entstandenes, offizielles Ministerium für Umweltschutz (Ministry of Environmental Protection of the People's Republic of China, abgekürzt MEP). Es umfasst zwölf Stabsstellen, unter anderem für Planung, Überwachung, Durchsetzung und Forschung & Technologie im Bereich Umwelt, welche einen mittlerweile über 375 Umwelt- und Emissionsstandarts umfassenden Katalog überwachen und durchsetzen. Ausserdem unterhält das Ministerium auch Forschungsstellen in diesem Bereich. Als wichtiges Mittel zur Durchsetzung dieser Standarts gilt vor allem die sogennante Umweltverträglichkeitsprüfung, welche alle grösseren Bauprojekte zu durchlaufen haben und deren Verfahren seit 2003 durch das Gesetz geregelt ist.^[1]

Auf internationaler Ebene beteiligt sich China aktiv an der Diskussion zum Klimawandel und ist bereit "aktiv Maßnahmen gegen den Klimawandel zu ergreifen". Im Jahr 2007 wurde zu diesem Zweck eine hochrangige Arbeitsgruppe, mit dem Ministerpräsident an der Spitze, gegründet. Ausserdem beteiligt sich China an Programmen gegen die Umweltverschmutzung zusammen mit Korea, Japan und Russland, da die meisten Verschmutzungsphänomene ein transnationales Ausmass haben; oft vorherrschende Westwinde tragen Schadstoffe vom Landesinnern an die Küste und von dort aus über Japan zum Teil bis weit in den Pazifik hinaus.

Chinesen wollen mehr Umweltschutz

Gesundheit und ein langes Leben sind den Chinesen wichtig^[2]. Da viele Umweltprobleme (insbesondere Smog und die Grundwasserverschmutzung) erwiesenermassen stark negative Auswirkungen auf die Gesundheit haben können und durch die Religionen (zum Beispiel Daoismus respektive Buddhismus) oft eine starke Naturverbundenheit herrscht, kann man auch davon ausgehen, dass Umweltschutz in der Bevölkerung auf offene Ohren stösst.

Jenem Wunsch der Bevölkerung wurde bis anhin durch die Regierung nicht genügend Aufmerksamkeit geschenkt und auch anderweitig hat China im Bereich der Gesetzgebung noch einige Lücken zu schliessen. So werden zum Beispiel Umweltverbände toleriert, sind jedoch noch nich legalisiert und haben keine rechtliche Grundlage um sich effizient zu wehren. Bis anhin sind die chinesischen Umweltverbände jedoch auch eher passiv gewesen, ohne auf direkten Konfrontationskurs mit den Behörden oder einem Bauherren zu gehen.

Die Tatsachen

Das Ministerium für Umweltschutz umfasst national zurzeit etwa 300 Mitarbeiter, von welchen viele für die meist technisch und naturwissenschaftlich sehr komplexen Aufgaben nur ungenügend ausgebildet sind^[1]. Dies führt dazu, dass Gesetze und staatliche Ziele im Umweltbereich mehr schlecht als recht umgesetzt werden können. Internationale Organisationen haben schon mehrfach darauf hingewiesen, dass die finanziellen und personellen Kapazitäten erhöht werden müssten und auch das Ministerium selbst beziffert die finanziellen Mittel, welche nötig wären, um die offiziell festgelegten Ziele zu erreichen, rund acht mal höher, als es aktuell der Fall ist. So hat China denn auch seine im Weissbuch 2001-2005 festgelegten Ziele um einiges verfehlt.

Dennoch bewegt sich im Reich der Mitte etwas in Sachen Umweltschutz und man kann generell "von einem schwachen Aufwärtstrend sprechen. Dafür gibt es einige kleine Beispiele:

Seit 2007 wird in Beijing der Müll getrennt.
Jedes Jahr am 22. September wird die Bevölkerung in 108 chinesischen Städten zu einem autofreien Tag aufgerufen.
Rund 30 Unternehmen haben sich das Ziel gesetzt, ihre Angestellten zu ermutigen, mit öffentlichen Verkehrsmitteln an Stelle des eigenen Autos zur Arbeit zu kommen. Die Kampagne geht auf die amerikanische gemeinnützige Organisation "Environmental Defense" und deren chinesische Partner zurück. Zu den Unternehmen, die an der Kampagne teilnehmen, gehören unter anderem BP und Shell, sowie das China Electrical Council. Die Initiative soll dazu beitragen, den Energieverbrauch im Zeitraum von 2005 bis 2010, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, um 20% zu senken. (Quelle:http://de.ce.cn/branchen/umwelt/umwelt/200606/07/t20060607_125243.shtml)
China hat mit über einem Drittel der Länder der Welt Kooperationsabkommen zur Bekämpfung der Wüstenbildung abgeschlossen und arbeitet in der wissenschaftlich-technischen Forschung in diesem Bereich mit mehreren internationalen Organisationen zusammen.

Auffallend sind vor allem die vielen Veränderungen im Vorfeld der olympischen Spiele von Beijing, welche sich auch vorallem in der Stadt selber und den umliegenden Gebieten konzentrieren. Es ist anzunehmen, dass die chinesische Regierung diesen Aktivismus im Umweltbereich nach dem Grossereignis wieder stark zurückfahren wird.

Erneuerbare Energie

Was die erneuerbaren Energien betrifft tätigt China milliardenhohe Investitionen, nur Deutschland investiert im internationalen Vergleich zur Zeit noch mehr als China. Laut offiziellen Angaben will die Chinesische Regierung den Anteil erneuerbarer Energieen am gesammten Energieverbrauch des Landes von derzeit 7% auf 15% erhöhen.(Quelle:Wikipedia:Umweltsituation in der Volksrepublik China) Hauptziel der Investitionen sind Staudämme. Das wohl bekannteste Beispiel dazu ist der Drei-Schluchten-Damm des Yangtse, das grösste Staudammprojekt der Welt. Doch viele der Projekte sind wegen des erheblichen Eingriffs in die Ökosysteme und den damit verbundenen Umsiedlungen der Bevölkerung umstritten, denn Betroffene werden gar nicht oder nur unzureichend entschädigt. Mehr als 1,1 Millionen Menschen verloren beim Drei-Schluchten-Damm Projekt ihre Heimat. (Quelle:Film:Manufactured Landscapes) Dörfer, Städte, Fabriken, fruchtbares Ackerland und historische Stätten wurden überflutet. Die 185m hohe und 2309m lange Staumauer mit ihren 26 Generatoren sollen so viel Strom erzeugen wie 15 Atomkraftwerke zusammen.(Quelle:Wikipedia:Drei-Schluchten-Damm:http://de.wikipedia.org/wiki/Drei-Schluchten-Damm & www.google.ch:saurer regen in china: 1.seite,punkt4:word datei) Ein Mammutprojekt, das die Energieversorgung entscheidend verbessern, Jahrhunderthochwasser verhindern und den Yangtse besser schiffbar machen soll. Doch Fachleute warnen vor möglichen Katastrophen, Umweltschäden und ökologischen sowie sozialen Problemen. Bei den Flutungen wurden sogar Störungen der Erdrotation festgestellt. Die Projekte sind also häufig in sich widersprüchlich, da sie einerseits den Anteil sauberer Energie im Land erhöhen, andererseits jedoch regional schlimme Auswirkungen haben.

Ein andere Massnahme für den Umweltschutz in China ist das Windkraftprojekt von Qingdao. Es umfasst die Installation von 15 Windkraftturbinen mit einer Gesamtleistung von ca. 16 MW.(Quelle:Weblinks: http://www.go-climateneutral.com/images/projects/06-019/FS/FS_06-019_(DE)(1).pdf) Ziel des Projekts ist es, Strom mit Hilfe modernster Windkrafttechnologie zu erzeugen. Das Projekt reduziert CO₂-Emissionen indem es Elektrizität, welche aus einem Kraftwerk generiert wurde, das mit fossilen Brennstoffen betrieben wird, ersetzt und in das nordöstliche Energieversorgungsnetz Chinas einspeist. Der Windpark ist das erste kommerzielle Windkraftprojekt in China. Es wurde ohne jede öffentliche Unterstützung realisiert und kann daher als ein Beweis für die Entwicklung betriebswirtschaftlicher Strukturen im Bereich der erneuerbaren Energien angesehen werden.

Grüne Olympiade

Die Regierung hat bereits umfangreiche Maßnahmen zur Umwandlung der Wüste in Wald- und Weidefläche ergriffen. Darüber hinaus hat sie Projekte zur Wiederaufforstung gesunder Waldökosysteme mitgetragen. Dank dem Kampf gegen die Desertifikation hat, laut Aussage eines hochrangigen Mitarbeiters des Staatlichen Forstwirtschaftsamtes, die Fläche der Wüste innerhalb des Zeitraums von 2000 bis 2004 um eine Fläche von 37.900km² abgenommen. Das ist ein Rückgang von rund 20%. (Quelle:Weblinks:http://german.china.org.cn/environment/txt/2008-01/31/content_9625225.htm)

In ihrem jüngsten Projekt investiert die Regierung in den Schutz und die Verbesserung der Ökologie des Qinghai-Tales. Der Qinghai-See ist der landesweit größte Binnensalzsee. Ziele dieses auf zehn Jahre angesetzten Projektes sind der Erhalt der Feuchtgebiete, die Aufwertung der Weideflächen, die Bekämpfung der Wüstenbildung, das Anpflanzen von Bäumen, die Bereitstellung von sauberem Trinkwasser für die Landbevölkerung sowie die Erneuerung der Flussläufe. Schlussendlich minimiert man auch die Gefahr von Erosion.

Generell schlechtes Abschneiden der chinesischen Umweltpolitik

Trotz den Bemühungen im Umweltschutz befindet sich China in der neusten Untersuchung zur ökologischen Leistungsbilanz der Yale Universität auf abgeschlagenem 105. von insgesammt 149 Plätzen, in diversen Messpunkten oft weit unter dem regionalen Durchschnitt.

Gewinner und Verlierer

Verlierer

Besonders betroffen ist die arme Bevölkerung von der starken Luft- und Wasserverschmutzung^[2]. Provinzen mit tieferem Pro-Kopf-Einkommen (vor allem im Westen Chinas) leiden stärker unter Luftverschmutzung als der eher reichere Südosten des Landes. Auch die Tatsache, dass die arme Bevölkerung viel stärker von der Wasserversorgung aus Oberflächengewässern abhängig ist, und diese einen stärkeren Verschmutzungsgrad aufweisen, trägt dazu bei.

Wenn es um den Geldbeutel geht, dann wird er bei allen leichter. Umweltschutz ist nicht gratis, sondern verbunden mit Kosten, die sich vor allem aus der notwendigen Senkung der Kohlendioxidemissionen ergeben und besonders hoch sind, wenn die Bevölkerung und Wirtschaft schnell wachsen. Kosten fallen an, wenn zum Beispiel kohlendioxid-freie Energien erforscht werden, wenn Kohle und Öl gegen andere Energieträger ausgetauscht werden oder wenn fossile Energie verteuert wird, um Verbraucher zum Umstieg auf alternative Brennstoffe zu motivieren. Doch kann sich China eigentlich noch glücklich schätzen, denn Länder, die relativ viel Kohle verbrauchen, können mit einem Brennstoffwechsel vergleichsweise leicht das Klima schützen. Für Länder wie Norwegen, die heute schon in hohem Maße auf erneuerbare Energien setzen, sind weitere Emissionsreduktionen mit höheren Kosten verbunden.

Gewinner

Bis anhin provitierten vor allem Industrielle von den lockerenn Vorschriften im Umweltbereich, weil sie die durch Umwelschutz bedingten Kosten auf einem absoluten Minimum halten und dadurch den Gewinn maximieren konnten. China's grosses Wirtschaftswachstum ist insofern nicht nur auf dem Buckel der Tieflohnarbeiter, sondern auch auf demjenigen der Umwelt generiert worden. Obwohl heute viele Bürger in China unter der Umweltverschmutzung leiden, tragen die vielen Umweltverschmutzungen langsam zu einer positiven Erkenntnis bei. Chinas Bevölkerung hat sich über Jahrzehnte hinweg nicht mit seiner Umwelt auseinandergesetzt. Heute hat sich allmählich das Bewusstsein von hunderten Millionen Menschen, die Regierung mit eingeschlossen, geändert. Denn die Umweltkrise ist allgegenwärtig und wird inzwischen als einer der entscheidenden Faktoren gesehen, die Chinas Weg zu einer bedeutenden Wirtschafts- und Weltmacht gefährden könnten.

Zusätzlich tragen neu initiierte Umweltschutzprojekte zur Senkung der Arbeitslosigkeit bei. So leistet zum Beispiel das Windkraftprojekt von Qingdao auf Grund seiner technologischen Neuerungen einen bedeutenden Beitrag zur Entwicklung der nationalen Windkraftindustrie. Dank der Schaffung von Arbeitsplätzen während der Bau- und der Betriebsphase, erwies sich das Projekt auch in sozialer Hinsicht als äußerst positiv. Besonders in der Forschung gibt es neuen Aufschwung. Auf technischen Fortschritt darf und kann man nicht mehr verzichten. Würde man jetzt alle Kraft darauf verwenden, mit der heute vorhandenen modernen Technik die günstigen Klimaschutzpotentiale in China, Indien oder Russland zu erschließen, würde den Emissionsanstieg zwar kurzfristig bremsen, mittel- und langfristig aber den notwendigen technischen Fortschritt in der Energietechnik bremsen und die wachsende Bevölkerung mit ihren Auswikungen wären nicht mehr in den Griff zu kriegen.

Siehe auch

Weblinks

Quellen

Film: Manufactured Landscapes (Edward Burtynsky, Ein Film von Jennifer Baiwchal, 2006, Kanada)

Einzelnachweise

↑ ^a ^b [1]
↑ ^a ^b Cost of Pollution in China gemeinsame Reportage der Weltbank und der SEPA, 2007

[BPB-1] [1]

[WB-2] Cost of Pollution in China gemeinsame Reportage der Weltbank und der SEPA, 2007

[1]

[2]