Artikelentwürfe

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verwaister Rotlink, Relevanz unsicher: * Dilla, Pseudonym der deutschen Sängerin Amadea Ackermann --- https://www.musikexpress.de/trash-pop-diese-4-newcomerinnen-solltet-ihr-auf-jeden-fall-kennen-2214653/
Pseudonym der deutschen Sängerin Amadea Ackermann[1]
Wurde beides angelegt.

Sicherungen

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Plakat: „Björn Höcke ist ein Nazi“

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aus: Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
für anzulegenden Artikel Aufstehen gegen Rassismus (siehe Initiativen gegen Rechtsextremismus in Deutschland)

Ein Plakat mit der Aufschrift „Björn Höcke ist ein Nazi“, der Abbildung Höckes mit nach oben ausgestrecktem rechten Arm und ausgestreckter rechter Hand, dem Hashtag „#StopptDieAfd“ und dem Internetlink zur Website Aufstehen-Gegen-Rassismus.de, das unter anderem auf dem „Befreiungsfest“ am 8. Mai 2023 auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz in Hamburg gezeigt wurde, führte zu Ermittlungen des Landeskriminalamts Hamburg gegen die VVN-Bundesvorsitzende Cornelia Kerth.[2][3]

Ein Ermittlungsverfahren gegen einen hessischen VVN-Landessprecher wegen eines Transparents und eines selbstgebastelten Plakats gleichen Inhalts wurde von der Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main am 12. Juni 2023 eingestellt, da „i[m] vorliegendem Fall allein die Bezeichnung des Betroffenen Höcke als 'Nazi' keine Beleidigung, sondern ein an Tatsachen anknüpfendes Werturteil darstellt, das im Rahmen des politischen Diskurses von der […] Meinungsfreiheit gedeckt ist“.[2] Es wurde auf die Einschätzung eines Thüringer Gerichts bezüglich der Bezeichnung Höckes als Faschist verwiesen, dass „die Antragsteller in ausreichendem Umfang glaubhaft gemacht“ hätten, dass „ihr Werturteil nicht aus der Luft gegriffen“ sei, sondern „auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruhe“.[4]

Einzelnachweise

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  1. Felicitas Boell: Trash-Pop: Diese 4 Newcomer*innen solltet Ihr auf jeden Fall kennen. In: musikexpress.de. 16. November 2022, abgerufen am 7. Mai 2023.
  2. a b Nach "Befreiungsfest" in Hamburg: Staatsschutz ermittelt wegen "Höcke ist ein Nazi"-Plakat. In: t-online.de. 29. Juni 2023, abgerufen am 1. Juli 2023.
  3. Dominic Berner: Björn Höcke ein Nazi? – AfD-Politiker auf Plakat geschmäht – LKA Hamburg ermittelt. In: abendblatt.de. 29. Juni 2023, abgerufen am 1. Juli 2023.
  4. Genugtuung für VVN – Staatsanwaltschaft bestätigt: "Höcke ist ein Nazi" stellt keine Beleidigung dar. In: osthessen-news.de. 1. Juli 2023, abgerufen am 1. Juli 2023.