Benutzer:Erzer/Recht im Nationalsozialismus

Ein bisschen Brainstorming und Sichtung existierender Artikel begonnen, aus dem vielleicht irgendwann einmal ein Artikel Recht im Nationalsozialismus entstehen könnte. Oder aber vom Thema zu weit, und stattdessen eher Justiz im Nationalsozialismus und Rechtswissenschaft im Nationalsozialismus? Am Thema Interessierte können gerne ihre Anmerkungen und Ideen auf die Diskussionsseite stellen!

WP Artikel zum Thema

Zeit_des_Nationalsozialismus#Justiz_und_Rechtsordnung

allgemein

Umwandlung Uminterpretation der überkommenen Rechtsordnung Bsp:Analogienovelle

Generalklauseln,

"gesunde Volksempfinden"

nur Teilweise rechtlich geregelt, Normenstaat und Maßnahmenstaat

"Umwandlungsgesetze"

"Abschied vom BGB"

Gesetz als Führungsmittel, Führer als Rechtsquelle "Heute ist das Gesetz Wille und Plan des Führers."

Rechtmäßigkeit=Vollziehung des Führerwillens

Führer als "oberster Gerichtsherr"

Zweck von Regelungen in rechtlicher Form: - Beschwichtigung der konservativen Eliten - Übernahme und Kooperation des Beamtenapparates .....

Gesetzgebung

Reichstag IMO nur 5 mal (prüfen) bis 1945 einberufen - Verfassung=Ermächtigungsgesetz?

siehe auch: Kategorie:Rechtsquelle (Zeit des Nationalsozialismus)

Nutzung von Präambeln

Verordnungen - Erlasse statt Gesetzgebung

Führerbefehle, teils geheim Ferntrauung - "Führer-Erlasse" 1939 - 1945

Anti-jüdische Gesetzgebung, Verordnung zur Ausschaltung der Juden aus dem deutschen Wirtschaftsleben, Verordnung über den Einsatz des jüdischen Vermögens

Strafrecht

Erste Phase: (radikalisierte) Umsetzung von Entwürfen aus der Weimarer Republik Gewohnheitsverbrechergesetz

Strafzwecke:

• zunächst ethisierend: Verstärkung des Sühnegedankens
• später Prävention stärker (Schutz der Volksgemeinschafts), neuer Strafzweck: "Ausmerzung"/"Reinigung des Volkskörpers"

Entwicklung in Richtung Täterstrafrecht, Gesinnungsstrafrecht

Entwurf eines Strafgesetzbuches von 1936 Abschaffung des Analogieverbots im StGB Staatsschutzstrafrecht Heimtückegesetz

Entwurf eines "Gemeinschaftsfremdengesetz"

• Kriegsrecht: Verordnung gegen Volksschädlinge Verordnung über außerordentliche Rundfunkmaßnahmen, sehr weite Straftatbestände und Strafrahmen

Zivilrecht

Sonderrecht gegen Juden

Personen: Otto Georg Thierack Franz Gürtner

Justiz

Gleichschaltung, Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums Richterbriefe S

mitdenkender Gehorsam

Sondergerichte -Errichtung wg. "Unzuverlässigkeit" des RG bei Van der Lubbe-Prozess -für politische Straftaten -keine Rechtsmittel zulässig

Volksgerichtshof

Protagonisten: Roland Freisler

1. Curt Rothenberger
2. Franz Schlegelberger

"Panzertruppe der Rechtspflege"

Verhältnis von Polizei und Justiz

Polizei hat als letzte Maßnahme immer Recht

Rechtswissenschaft

Abkehr von Individualismus, abstraktem Recht, hin zu konkretem Ordnungsdenken

gegen römisches Recht, für Germanisches Recht

Neue Rechtsquellenlehre, neue Auslegungsmethoden

juristische Ausbildung

Akademie für Deutsches Recht

Kieler Schule Strafrecht: Lehre vom normativen Tätertyp Tötungsdelikt#Das_rechtspolitische_Anliegen_des_nationalsozialistischen_Gesetzgebers

"Rechtserneuerung"

Personen: Georg Dahm Carl Schmitt Theodor Maunz Karl Larenz Friedrich Schaffstein Ernst Forsthoff Ernst Rudolf Huber Franz Exner Edmund Mezger Friedrich Schaffstein

Widerstand im Recht?

Richter Lothar Kreyssig - Aktion T4

Deutungsmuster zum NS-Recht in der rechtshistorischen Forschung

Doppelstaat Ernst Fraenkel: Maßnahmenstaat / Normenstaat

Zwei-Weltenlehre des Rechts

Einheitsthese

(Kontinuitäten)

sachliche Kontinuitäten

Gesetze: Mord, Untreue, Gewohnheitsverbrechergesetz .....

Gesetzesformulierungen - (Gesetz zur Bekämpfung ...)

Weblinks

Wikisource: Nationalsozialistisches Recht – Quellen und Volltexte

Prof. Dr. Gerhard Wolf - Befreiung des Strafrechts vom nationalsozialistischen Denken? in: HFR 1996, Beitrag 9

Literatur

• Ingo Müller: Furchtbare Juristen, Kindler-Verlag München 1987, ISBN 3-463-40038-3
• Bernd Rüthers: Die unbegrenzte Auslegung, 6. Auflage, Mohr Siebeck, Tübingen 2005, ISBN 3161484738
• Gerhard Werle: Justiz-Strafrecht und polizeiliche Verbrechensbekämpfung im 3. Reich, 1989.