Volt Österreich
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Partei­vorsitzende Jessica Sommer, Ricardo Winter
Schatz­meister Tim Schöneberg
Gründung 12. Oktober 2018 [1]
Haupt­sitz Wien
Aus­richtung Europäischer Föderalismus
Progressivismus
Sozialliberalismus
Farbe(n) Lila
Europapartei Volt Europa
Website https://www.voltoesterreich.org

Volt Österreich (Kurzbezeichnung: Volt) ist eine sozialliberale politische Partei in Österreich und Teil der progressiven, paneuropäischen Partei und Bewegung Volt Europa.

Inhaltliches Profil

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Volt setzt sich für einen gemeinsamen europäischen Zugang für Herausforderungen wie die Klimakrise, Migration, Digitalisierung und Sicherheit ein. In ihrem Programm spricht sich die Partei für eine Stärkung der EU und des Europaparlaments, die Erreichung von Klimaneutralität, einen europaweiten Mindestlohn und eine EU-Armee aus.[2] Außerdem will die Partei Bürgerbeteiligung fördern.[3]

Europapolitik

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Volt setzt sich für die Einführung von zusätzlichen EU-weiten transnationalen Listen für die Wahlen zum Europaparlament ein.[4] Das Europäische Parlament soll gestärkt werden und das Einstimmigkeitsprinzip im Europäischen Rat durch einen Mehrheitsentscheid ersetzt werden, um Blockaden zu verhindern.[2][5]

Verkehrspolitik

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Die Partei will ÖPNV für Pendler fördern und ausbauen und verstärkt in Elektromobilität investieren.[6]

Außen- und Sicherheitspolitik

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Zur Stärkung der Sicherheit will Volt eine EU-Armee gründen und strebt eine gemeinsame europäische Außenpolitik an.[2][3]

Geschichte

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Volt Österreich wurde am 12. Oktober 2018 als Partei registriert, mit dem Ziel, bei den Europawahlen 2019 anzutreten, scheiterte jedoch an den notwendigen 2600 Unterstützungserklärungen für eine Kandidatur. Dem Spitzenkandidat Benjamin Wolf zufolge unterstützten die Mitglieder daraufhin den Wahlkampf der anderen Volt-Parteien.[3] Seither tritt die Partei bei Landtagswahlen und Kommunalwahlen in Österreich an. Bei der Europawahl 2024 tritt die Partei mit der Autorin und Europaaktivistin Nini Tsiklauri und dem Juristen Alexander Harrer als Spitzenduo an.[7]

Europawahl 2024

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Im Oktober 2023 gab Volt ihre Spitzenkandidatin, die Autorin und Europaaktivistin Nini Tsiklauri bekannt.[8] Gemeinsam mit dem Juristen Alexander Harrer bildet sie das Spitzenduo für die Europawahl 2024.[7] Das gemeinsame Wahlprogramm der Volt-Parteien, wurde im November 2023 auf der Generalversammlung von Volt Europa in Paris beschlossen.[9]

Im Vorfled der Wahl kritisierte die Partei, dass die Bundesregierung EU-Bürger nicht ausreichend über die Europawahl informiert und das diese sich in diese Wählerevidenz eintragen lassen müssen, so dass 2019 über 500.000 EU-Bürger in Österreich nicht wählen konnten. Um das zu ändern startete die Partei die Seite voteurope.eu, auf der in verschiedenen Sprachen Informationen zur Eintragung bereitgestellt werden.[10]

Struktur

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Alleinstellungsmerkmal der Partei ist der länderübergreifenden Ansatz, als eine einheitliche Partei in ganz Europa aktiv für die gleichen Ziele einzutreten. Da das europäische Recht das in der Form nicht zulässt, muss die Partei einen Umweg über die Gründung nationaler Parteien in jedem EU-Staat gehen.[3]

Die Partei ist in lokalen und regionalen Teams organisiert und in Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlbeg und Wien aktiv.[11]

Die meisten Mitglieder der Partei waren vor ihrem Beitritt zu Volt nie in einer Partei aktiv.[12]

 
Karte der Länder mit Volt Verbänden
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Einzelnachweise

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  1. Parteienverzeichnis. (PDF) Abgerufen am 5. April 2022.
  2. a b c Partei VOLT brachte Elefant vor das Parlament. Abgerufen am 27. März 2024.
  3. a b c d Volt sorgt in Österreich nicht für genug Spannung. In: DER STANDARD. Abgerufen am 17. Februar 2022 (österreichisches Deutsch).
  4. andreas.puschautz: Runde der Kleinparteien zur Wien-Wahl: Kuschelnde Mäuschen. 8. Oktober 2020, abgerufen am 28. März 2024.
  5. EU-Wahl 2019: Volt mit Benjamin Wolf. Abgerufen am 28. März 2024 (deutsch).
  6. katharina.zach: Europapartei Volt will für Wien eine City-Maut wie in Kopenhagen. 6. Oktober 2020, abgerufen am 28. März 2024.
  7. a b 09 11 2023 Um 11:55: EU-Wahl: Ex-Neos-Kandidatin geht für Liste Volt ins Rennen. 9. November 2023, abgerufen am 27. März 2024.
  8. Mit großer Freude verkünde ich hiermit, dass ich als Spitzenkandidatin für @voltoesterreich gewählt wurde! In: instagram.com. 28. Oktober 2023, abgerufen am 27. März 2024.
  9. Volt Europa Unveils Bold Vision for Europe and Elects New Leadership. Abgerufen am 27. März 2024 (englisch).
  10. NÖ/St. Pölten: 100.000 niederösterreiche Europawahl-Stimmen für die Katz 🐈‍⬛. 9. März 2024, abgerufen am 27. März 2024.
  11. Startseite. In: Volt Österreich. Abgerufen am 17. Februar 2022 (österreichisches Deutsch).
  12. andreas.puschautz: EU-Wahl: Europas erste Partei will auch in Österreich antreten. 11. April 2019, abgerufen am 28. März 2024.