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Benutzer:Interessierterch/Wahl zum Vorsitz der SPD 2019

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Die Wahl zum SPD-Parteivorsitz 2019 wurde durch den Rücktritt der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles im Juni 2019 notwendig. Erstmalig soll ein Votum aller Parteimitglieder die neue Parteispitze bestimmen. Möglich ist dabei auch die Implementierung einer Doppelspitze. Die formelle Wahl soll auf einem Parteitag vom 6. bis 8. Dezember 2019 erfolgen.

Hintergrund

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In jüngerer Zeit gab es mehrere Führungswechsel bei der SPD. So schlug der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im Januar 2017 nach acht Jahren im Amt Martin Schulz als Kanzlerkandidaten und gleichzeitig neuen Parteivorsitzenden vor. Nach der Bundestagswahl im September 2017, bei der die SPD ihren schlechtesten Wert bei Bundestagswahlen erreichte, schloss Schulz eine Beteiligung an einer erneuten Großen Koalition aus und kündigte an, dass die SPD in die Opposition gehen werde.[1] Die im Nachgang der Wahl misslungenen Gespräche zur Herbeiführung einer Jamaika-Koalition führten dazu, dass von Seiten des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier an die SPD die Forderung nach Gesprächsbereitschaft erhoben wurde.[1] Daraus resultierte ein erneuter Kurswechsel der Partei, wobei zunächst auf Parteitagen Sondierungsgesprächen und Koalitionsgesprächen zugestimmt wurde und final per Mitgliedervotum der neuerliche Eintritt in die Große Koalition beschlossen wurde.[2][3][4] Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen erklärte Martin Schulz den Parteivorsitz an Andrea Nahles abgeben zu wollen.[5][6] Am 13. Februar 2018 erklärte er seinen Rücktritt vom Amt des SPD-Parteivorsitzenden, woraufhin Olaf Scholz die Partei kommissarisch bis zur Wahl von Andrea Nahles am 23. April 2018 führte.

Nach starkem innerparteilichen Druck aufgrund des historisch schlechten Ergebnisses der SPD bei der Europawahl 2019 gab Nahles wiederum am 2. Juni 2019 bekannt, dass sie den Parteivorsitz aufgeben wolle und vollzog ihren Rücktritt zum 3. Juni.[7][8] Seitdem wird die SPD kommissarisch von den drei stellvertretenden Bundesvorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel geführt.

Wegen des unrühmlichen innerparteilichen Umgangs mit Andrea Nahles und dem zuletzt häufigen Wechsel im Parteivorsitz wurden Stimmen nach einer Mitgliederbeteiligung zur Klärung der Nachfolgefrage auf. Ebenso wurde der Vorschlag geäußert, dass die Partei von einer Doppelspitze geführt werden solle. Am 24. Juni 2019 beschloss der SPD-Parteivorstand das Prozedere zur Besetzung des künftigen Parteivorsitzes.[9]

Prozedere

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Allgemein

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Der SPD-Parteivorstand wirbt in seinem Beschluss dezidiert für die Einführung einer Doppelspitze (Team), bestehend aus zwei gleichberechtigten Kandidierenden, darunter mindestens eine Frau. Gleichzeitig sind auch Einzelbewerbungen möglich, die dann in Konkurrenz zu den Teams antreten. Eine Kandidatur kann nur dann erfolgen, wenn sie die Unterstützung von mindestens 5 Unterbezirken, einem Bezirk bzw. einem Landesverband der Partei findet. Die Bewerbungsfrist läuft vom 1. Juli 2019 bis zum 1. September 2019.[10]

Die sich daraus ergebenden Kandidatinnen und Kandidaten sollen dann auf Regionalkonferenzen die Möglichkeit erhalten sich parteiintern vorzustellen. Daraufhin erfolgt eine Mitgliederbefragung gemäß § 14 Abs. 11 SPD-Organisationsstatut. Der Abstimmungszeitraum ist vom 14. Oktober bis zum 25. Oktober 2019 vorgesehen. Die Abstimmung findet online und per Briefwahl durch alle SPD-Mitglieder, die bis zum 14. September 2019 Mitglied geworden sind, statt. Das Abstimmungsergebnis soll am 26. Oktober verkündet werden. Sollte kein Wahlvorschlag eine absolute Mehrheit erreichen, erfolgt im Anschluss eine zweite Mitgliederbefragung, in der es zu einer Stichwahl zwischen dem erst- und zweitplatzierten Wahlvorschlag der ersten Mitgliederbefragung kommt.[10]

Die formelle Entscheidung für eine Doppelspitze, sowie die Wahl für den Parteivorsitz finden auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember 2019 in Berlin statt und soll dem Ergebnis der Mitgliederbefragung entsprechen, muss es aber nicht zwangsläufig. Das verabredete Verfahren kommt nur dann in Gang, wenn es mindestens zwei Wahlvorschläge gibt. Außerdem ist es nur dann gültig, wenn eine Mitgliederbeteiligung von mindestens 20% erreicht wird.[10]

Zeitablauf

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  • 24. Juni 2019: Beschluss des Prozederes zur Besetzung des Parteivorsitzes durch den Parteivorstand
  • 1. Juli 2019 - 1. September 2019: Bewerbungsphase
  • September/Oktober 2019: Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten auf Regionalkonferenzen
  • 14. - 25. Oktober 2019: Erste Mitgliederbefragung
  • 26. Oktober 2019: Veröffentlichung des Abstimmungsergebnisses
  • November/Dezember 2019: evtl. zweite Mitgliederbefragung, in der Stichwahl zwischen Erstem und Zweitem aus der ersten Mitgliederbefragung
  • 6. - 8. Dezember 2019: Parteitag in Berlin, in der formelle Wahl zum Parteivorsitz vorgenommen wird.[9]


Candidate status
Candidate on membership ballot
Candidate eliminated during MP ballots
Candidate withdrew
Events
Theresa May announces resignation
Theresa May resigns as Conservative leader
Nominations close
MP ballot
Postal ballots distributed to party members
Final leadership hustings
Results announced

Kandidaturen

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Öffentlich nominierte Kandidaturen

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Kandidatur Mandate und Ämter Verkündung Nominierende

Parteigliederung(en)

Slogan
T

Michael Roth[11]

3. Juli 2019 Bezirk Hessen-Nord[12] Mit Herz und Haltung.

Gemeinsam den Aufbruch wagen.

Christina Kampmann[13]
T  

Karl Lauterbach[14]

  • Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion (seit 2013)
  • Mitglied des Deutschen Bundestages (seit 2005)
 12. Juli 2019 tbd. Sozial.Ökologisch.Klar.
 

Nina Scheer[15]

T  

Simone Lange[16]

2. August 2019 tbd. nicht bekannt
 

Alexander Ahrens

  • Oberbürgermeister von Bautzen (seit 2015)
E Hans Wallow[17]
  • Mitglied des Deutschen Bundestages (1981–1983 und 1990–1998)
 15. Juli 2019 tbd. nicht bekannt
E Robert Maier[18]
  • Stellvertretender Vorsitzender des SPD-Wirtschaftsforums
 5. August 2019 tbd. nicht bekannt
T  

Gesine Schwan[19]

16. August 2019 tbd. nicht bekannt
 

Ralf Stegner

T  

Boris Pistorius[20]

18. August 2019 Landesverband Niedersachsen nicht bekannt
 

Petra Köpping

  • Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration (seit 2014)
  • Mitglied des Sächsischen Landtags (seit 2009)

Legende: T: Teamkandidatur eines Duos, E: Einzelkandidatur.

Öffentlich angekündigte Kandidaturen

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Kandidatur Verkündung Slogan
Björn Kamlah[21] 13. Juli 2019 nicht bekannt

Abgelehnte Kandidaturen

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Einige Führungspersönlichkeiten der Partei wurden als mögliche Kandidatinnen und Kandidaten für den Parteivorsitz gehandelt, schlossen aber frühzeitig eine Kandidatur ihrerseits aus:

Parteiinterner Wahlkampf

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Die letztlich offiziell nominierten und anerkannten Kandidaturen traten bereits zu Zeiten ihrer Kandidatur in den parteiinternen Wahlkampf um den Vorsitz ein.

  • Parteistruktur
  • Das Duo Kampmann/Roth setzt sich für die Abschaffung des SPD-Präsidiums, die Reduzierung der Stellvertrer auf zwei, verloste Vorstandsposten an Basismitglieder ein und möchte zudem Nicht-Mitgliedern die Kandidatur auf SPD-Listen ermöglichen.
  • Debatte über die Fortsetzung der Großen Koalition
  • Das Duo Geywitz/Scholz möchte dezidiert die Klärung der Vorsitzfrage nicht mit der Entscheidung über die Fortsetzung der Großen Koalition verbinden.
  • Inhaltliche Ausrichtung der SPD
  • Umweltpolitik


Siehe auch

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Einzelnachweise

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  1. ↑ a b Der steile Aufstieg und tiefe Fall von Schulz, bazonline.ch, 8. Februar 2018
  2. ↑ SPD-Parteitag: SPD für "ergebnisoffene Gespräche" mit der Union, zeit.de, 7. Dezember 2017
  3. ↑ SPD-Parteitag: Bereit zu Koalitionsverhandlungen, zeit.de, 21. Januar 2018
  4. ↑ Dietmar Nietan in SPD-Pressekonferenz vom 4. März 2018 - ausgestrahlt Live in Phoenix gegen 9:36 Uhr. 4. März 2018, abgerufen am 3. Juli 2019.
  5. ↑ SPD: Schulz soll Außenminister werden - und Parteivorsitz an Nahles abgeben. In: Spiegel Online. 7. Februar 2018, abgerufen am 3. Juli 2019.
  6. ↑ Wechsel an der Parteispitze: Schulz macht SPD-Vorsitz für Nahles frei. In: tagesschau.de. 7. Februar 2018, abgerufen am 3. Juli 2019.
  7. ↑ Nahles tritt als Partei - und Fraktionschefin zurück. In: sueddeutsche.de. 2. Juni 2019, ISSN 0174-4917 (sueddeutsche.de [abgerufen am 3. Juli 2019]).
  8. ↑ Nahles offiziell zurückgetreten Rheinische Post online, rp-online.de, abgerufen 3. Juli 2019
  9. ↑ a b Wer soll’s werden? Entscheide mit! SPD.de, 24. Juni 2019, abgerufen am 3. Juli 2019.
  10. ↑ a b c Beschluss des Parteivorstandes am 24.06.2019. SPD, 24. Juni 2019, abgerufen am 3. Juli 2019.
  11. ↑ Michael Roth und Christina Kampmann – diese beiden Politiker wollen an die Spitze der SPD. Abgerufen am 3. Juli 2019.
  12. ↑ hessenschau de, Frankfurt Germany: SPD-Bezirk nominiert Michael Roth offiziell für Parteivorsitz. 8. Juli 2019, abgerufen am 12. Juli 2019 (deutsch).
  13. ↑ Bewerbung um SPD-Vorsitz durch Kampmann und Roth. In: michaelroth.eu. 3. Juli 2019, abgerufen am 3. Juli 2019.
  14. ↑ Kandidatur von den SPD-Parteivorsitz Nina Scheer & Karl Lauterbach. In: https://sozial-oekologisch-klar.de. 12. Juli 2019, abgerufen am 12. Juli 2019.
  15. ↑ Neuaufstellung der Sozialdemokraten: Nina Scheer und Karl Lauterbach wollen SPD-Parteichefs werden. In: Spiegel Online. 12. Juli 2019 (spiegel.de [abgerufen am 12. Juli 2019]).
  16. ↑ Lange und Ahrens wollen SPD führen. In: tagesschau.de. 2. August 2019, abgerufen am 2. August 2019.
  17. ↑ Daniela Greulich: Ex-Bundestagsmitglied - Hans Wallow aus Bonn will SPD-Chef werden. In: General-Anzeiger. 15. Juli 2019, abgerufen am 15. Juli 2019.
  18. ↑ Ulf Poschardt: SPD: Unternehmer Robert Maier will für Parteivorsitz kandidieren. 4. August 2019 (welt.de [abgerufen am 5. August 2019]).
  19. ↑ Nahles-Nachfolge: Schwan und Stegner bewerben sich für SPD-Vorsitz. In: Spiegel Online. 14. August 2019 (spiegel.de [abgerufen am 14. August 2019]).
  20. ↑ Nächstes Duo: Pistorius und Köpping kandidieren für SPD-Vorsitz. In: Spiegel Online. 16. August 2019 (spiegel.de [abgerufen am 16. August 2019]).
  21. ↑ Ein 79-Jähriger und ein Neu-Genosse wollen SPD-Chefs werden. Abgerufen am 18. Juli 2019.
  22. ↑ NDR: Nahles-Rücktritt: Weil hat "keine Ambitionen". Abgerufen am 3. Juli 2019.
  23. ↑ ZEIT ONLINE: SPD: Hubertus Heil lehnt Kandidatur für Parteivorsitz ab. In: Die Zeit. 15. Juni 2019, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 3. Juli 2019]).
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