Sumar (deutsch: aufsummieren, zusammenführen) ist ein linkes Wahlbündnis in Spanien, das zur Parlamentswahl 2023 gegründet wurde. Es besteht aus verschiedenen linken Parteien, die nach der Wahl die gemeinsame Fraktion Sumar bildeten. Die Linkspartei Podemos verließ das Bündnis und die Fraktion im Dezember 2023. Es ist eng verbunden mit der Partei Movimiento Sumar, die auch Teil des Bündnisses ist.
Geschichte
BearbeitenVorgeschichte
BearbeitenNach spanischem Wahlrecht können nicht nur einzelne Parteien und Parteienverbände (federaciones, dauerhafte Zusammenschlüsse selbständiger Parteien) Wahlvorschlagsträger sein, sondern auch Wahlbündnisse (coaliciones electorales, nur für eine bestimmte Wahl gegründete Gemeinschaftskandidaturen mehrerer Parteien/Parteienverbände). Die größte spanische Linkspartei Podemos war seit 2016 unter dem Namen Unidos Podemos bzw. Unidas Podemos in einer Gemeinschaftskandidatur mit weiteren linken Parteien angetreten, darunter die bis dato größte Linke Izquierda Unida, der auch die Kommunistische Partei Spaniens angehört.
Gründung
BearbeitenFür die Wahl am 23. Juli 2023 wollte die Kommunistin Yolanda Díaz, ebenfalls Mitglied von Unidas Podemos, ein neues Wahlbündnis gründen, um die Partein links der PSOE zu einen. Sie gründete die Plattform Sumar, das auch die Linkspartei Podemos einschließen sollte.[1] Ein Streitpunkt zwischen den beiden Parteien stellte jedoch die spanische Gleichstellungsministerin Irene Montero dar, deren in der Bevölkerung unbeliebtes "Nur Ja ist Ja"-Gesetz auch innerhalb von Sumar heftige Kritik hervorrief. Nach langen Verhandlungen und der Bedingung, dass Montero nicht ausgeschlossen wird – letztendlich stand sie dennoch nicht auf der Liste – veranlasste die Podemos-Spitze eine Abstimmung unter den Parteimitgliedern. In dieser stimmten 92,92 der Mitglieder für das Bündnis und gaben der Parteispitze grünes Licht. Das Wahlbündnis wurde schließlich am 9. Juni 2023 – am letztmöglichen Tag – beim Zentralen Wahlausschuss registriert.[2] Ihm gehören neben der neuen Linkspartei Movimiento Sumar und Podemos verschiedene linke Klein- und Regionalparteien an. Das Bündnis sei ähnlich ausgerichtet wie der Vorgänger Unidas Podemos, „allerdings mit stärkerem Fokus auf Klimaschutz und ökologischer Transition“[3]
Parlamentswahl 2023
BearbeitenBei der Wahl entfielen auf Sumar 12 % der Stimmen und 31 von 350 Sitzen. Es gründete sich die Fraktion Grupo Parlamentario Plurinacional Sumar. Anschließend bildete Sumar als Juniorpartner eine Koalitionsregierung mit der PSOE unter Ministerpräsident Sánchez. Yolanda Díaz wurde wieder stellvertretende Ministerpräsidentin und Arbeitsministerin. Des Weiteren stellte Sumar mit Ernest Urtasun (Catalunya en Comú) den Kulturminister, mit Mónica García (Más Madrid) die Gesundheitsministerin und mit Sira Rego (Izquierda Unida) die Ministerin für Jugend und Kinder
Bruch mit Podemos
BearbeitenNach internen Spannungen (u. a. hatte Podemos kein Ministeramt in der neuen Regierung erhalten) verließen am 5. Dezember 2023 die fünf über die Listen der Gemeinschaftskandidatur gewählten Podemos-Mitglieder die Sumar-Fraktion.[4]
Europawahl 2024
BearbeitenBei der Europawahl 2024 trat Sumar mit seinen Mitgliedsparteien wieder getrennt von Podemos an. Beide Parteien schnitten schlecht ab, Sumar erzielte gerade einmal 4,65% der Stimmen und schickte mit Estrella Galán eine Abgeordnete ins EU-Parlament, die sich der Fraktion Die Linke anschloss.
Rücktritt von Yolanda Díaz
BearbeitenAufgrund des schwachen Ergebnisses bei der Europawahl verließ Yolanda Díaz die Parteiführung von Movimiento Sumar. Sie verblieb aber im Amt der Arbeitsministerin, der zweiten stellvertretenden Ministerpräsidentin und der Fraktionsvorsitzenden von Sumar.
Weblinks
BearbeitenEinzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Spanien: Die beiden Linksparteien beraten über Koalitionspakt. In: euractiv.de. 9. Juni 2023, abgerufen am 25. November 2024.
- ↑ Spanien: Neues linkes Bündnis tritt bei Parlamentswahlen an. In: euractiv.de. 9. Juni 2023, abgerufen am 25. November 2024.
- ↑ Julia Macher: Yolanda Díaz: Das schönste Lächeln des Kommunismus. In: Die Zeit. 22. Juli 2023, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 25. November 2024]).
- ↑ Paula Chouza: Podemos oficializa su ruptura con Sumar y pasa al Grupo Mixto. 5. Dezember 2023, abgerufen am 25. November 2024 (spanisch).