Benutzer:Malabon/Baustelle/Deutsche Stiftung Eigentum

Stiftung Familienunternehmen
Bestehen seit 2002
Sitz München
Zweck Interessenvertretung und Forschungsförderung
Vorsitz Brun-Hagen Hennerkes, Rainer Kirchdörfer, Alfons Schneider
Geschäftsführung Stefan Heidbreder
Website www.familienunternehmen.de

Die Deutsche Stiftung Eigentum ist eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Köln; die Geschäftsstelle befindet sich in Berlin-Mitte. Vorläufer der Organisation war das Kuratorium Eigentum in Deutschland e. V.[1]

Zielsetzung

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Die Satzung bezeichnet den Zweck folgendermaßen: „Zweck der Stiftung ist

  • Förderung und Initiierung wissenschaftlicher Forschung, um die Gefährdungen des Grundwertes Eigentum unter Einschluss des geistigen Eigentums darzustellen sowie die geistigen und prinzipiellen Bedingungen zu seiner Sicherung aufzuzeigen und der Öffentlichkeit zeitnah zugänglich zu machen.
  • Förderung von Bildung und Erziehung bei gesellschaftlichen Gruppen, insbesondere Jugendlichen, durch Förderung des Verständnisses für den sozialen Nutzen sowie die ordnungspolitische und sozialethische Bedeutung des Eigentums.[…]“

Die Stiftung ist gemeinnützig. Sie ist Mitglied des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen. Sie ist beim Deutschen Bundestag als Verband in der sogenannten Lobbyliste registriert.[2]

Im Jahre 2015 wurde bekannt, dass die Aktionsgemeinschaft Privates Denkmaleigentum sich auch namens der Stiftung gegenüber der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien für eine Änderung des geplanten Kulturgutschutzgesetzes eingesetzt hat.[3] Die Novellierung sei ein „Frontalangriff auf die privaten Eigentümer“, sagte Hermann Otto Solms.[4] Im Zuge der Flüchtlingskrise warnte die Stiftung vor der Beschlagnahme von privatem Wohnraum.[5]

Ein weiteres Beispiel für die Lobbytätigkeit der Stiftung ist die Einflussnahme auf die Erbschaftssteuerreform. Zu einer Veranstaltung Reform der Erbschaftsteuer. Der Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums in der Kritik der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit begrüßte Hermann Otto Solms als „Vorsitzender der Deutschen Stiftung Eigentum“.[6]

Organisation

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Organe der Stiftung sind der Stiftungsrat und der Vorstand. Vorsitzender des Stiftungsrats ist Hermann Otto Solms, Bundesschatzmeister der FDP. Diesem Gremium gehören u. a. Politiker und Interessenvertreter an, darunter der frühere Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig.

Weitere Stiftungsgremien sind das Kuratorium und der Wissenschaftliche Beirat. Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats ist der Kölner Rechtsprofessor Otto Depenheuer.

Publikationen

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In der Reihe Bibliothek des Eigentums erscheinen die Publikationen der Stiftung bei Springer; bis 2016 sind 13 Bände erschienen. Band 13 hat die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau für den Bundestag entgegengenommen.[7]

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Einzelnachweise

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  1. Pressemitteilung der Stiftung. Abgerufen am 3. April 2016.
  2. S. 298 Nr. 871 Abgerufen am 1. Mai 2016.
  3. Was heißt denn jetzt eigentlich "national wertvoll"? Abgerufen am 6. Mai 2016.
  4. Stiftung Eigentum: Kulturgutschutzgesetz "Frontalangriff". Abgerufen am 6. Mai 2016.
  5. Deutsche Stiftung Eigentum warnt vor Beschlagnahme von Wohnraum. Abgerufen am 6. Mai 2016.
  6. Reform der Erbschaftsteuer. Der Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums in der Kritik. Abgerufen am 6. Mai 2016.
  7. Antwort von Petra Pau Abgerufen am 6. Mai 2016.

Kategorie:Stiftung in Köln Kategorie:Politische Stiftung Kategorie:Lobbyorganisation (Deutschland) Kategorie:Gegründet 2003 Kategorie:Denkfabrik in Deutschland