Benutzer:Maximilian Schierz/Schweizer Europa-Union
Die EU war nicht von Anfang an so groß wie heute. Die ersten europäischen Länder, die sich 1951 zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit entschlossen, waren Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande.
Im Laufe der Zeit haben sich immer mehr Länder für den Beitritt entschieden.
Derzeit zählt die EU 27 Mitgliedstaaten. Das Vereinigte Königreich ist am 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union ausgetreten.
Geschichte
BearbeitenDie Schweiz ist kein EU-Land und lehnt eine Aufnahme wegen ihrer politischen Neutralität ab. Die Beziehungen zur EU sind in bilateralen Verträgen geregelt. 1960 partizipierte die Schweiz an der Gründung der Europäischen Freihandelszone (EFTA). 1972 wurde ein bilaterales Freihandelsabkommen mit den Staaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl geschlossen, industriepolitische Handelshindernisse wurden beseitigt. 1989 sollte ein europ. Wirtschaftsraum mit der S. und den übrigen EFTA-Staaten entstehen, und um volle Mitspracherechte zu erhalten, erwog die S. einen EG-Beitritt. Doch der scheiterte 1992 in einem Referendum. Es blieb bei bilateralen Beziehungen. Das 1. Paket bilateraler Verträge von 1999 betrifft die Personenfreizügigkeit, den freien Luft- und Landverkehr, das Beschaffungswesen, die Teilhabe der Schweiz an europ. Forschungsprogrammen, die Agrarwirtschaft und die Aufhebung der technischen Handelshindernisse. Das 2. Paket (2004) wurde sehr strittig diskutiert. Es beinhaltet die Zusammenarbeit auf den Gebieten:
• Polizei und Justiz,
• Asyl und Migration,
• Zinsbesteuerung,
• landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte,
• Betrugsbekämpfung,
• Statistik,
• Umwelt,
• Renten,
• Mediaprogramme,
• Bildung,
• Berufsbildung und Jugend.
Umstritten waren v. a. das Thema Zinsbesteuerung, da man das Bankgeheimnis in Gefahr sah, sowie der Beitritt zum Schengen-/Dublin-Raum, worin Kritiker eine Aufgabe der nationalen Eigenständigkeit vermuteten. Auch das Referendum von 2001 über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen endete negativ. Dennoch haben EU-Entscheidungen z. T. Auswirkungen auf die S. Im Rahmen eines komplizierten Systems sog. bilateraler Abkommen sind die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der S. und EU geregelt. Die im Mai 2014 aufgenommenen Verhandlungen über ein Rahmenabkommen endeten im Nov. 2018 mit einem Entwurf über ein institutionelles Abkommen. Trotzdem sind in vielen Politikbereichen wichtige Fragen noch ungeklärt und umstritten. Eine EU-Vollmitgliedschaft der S. scheint nach wie vor sehr unrealistisch (Stand 2019).
Literatur
BearbeitenMaximilian Schierz
Einzelnachweise
Bearbeiten- Schweiz und die EU
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- EU
- Europa
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