eNorm ist ein Add-on für das Textverarbeitungsprogramm Microsoft Word. Es unterstützt das Einhalten rechtsförmlicher und redaktioneller Vorgaben während der Erarbeitung und Abstimmung von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen sowie Gesetzesnovellen. Die mit dem Add-on erstellten Dokumente sind im Rechtsetzungsverfahren vom ersten Diskussionsentwurf über die exekutive und parlamentarische Abstimmung bis hin zur Verkündung und Normendokumentation durchgängig und medienbruchfrei verwendbar.
Bedeutung
BearbeitenWesentliche rechtsförmliche und redaktionelle Vorgaben zur strukturellen und sprachlichen Gestaltung von Gesetz- und Verordnungsentwürfen sind in der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) sowie in dem vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz herausgegebenen Handbuch der Rechtsförmlichkeit festgelegt. Das Programm stellt standardisierte Dokumentenvorlagen zur Verfügung und gewährleistet somit eine auch optisch einheitliche Gestaltung dieser Entwürfe. eNorm entlastet von Routinearbeiten und unterstützt das Erstellen von Gesetz- und Verordnungsentwürfen durch Kontrolle der Einhaltung der Vorgaben aus dem Handbuch der Rechtsförmlichkeit (Dokumentqualitätsprüfung).
Neben der Entwurfs- und Abstimmungsphase in und zwischen den Ministerien unterstützt eNorm auch den Beratungsprozess im parlamentarischen Verfahren, etwa durch die Möglichkeit einer automatisierten Erstellung von Synopsen. Diese stellen in einer tabellarischen Darstellung die Beratungsergebnisse der Ausschüsse des Parlaments dem Regierungsentwurf augenfällig gegenüber. Die mit eNorm erstellten Dokumente sind im Rechtsetzungsverfahren vom ersten Diskussionsentwurf bis hin zur Verkündung und Normendokumentation durchgängig nutzbar.
eNorm wird im Deutschen Bundestag, den Bundesministerien, dem Bundeskanzleramt und weiteren Bundesbehörden eingesetzt. Einige Bundesländer nutzen eNorm in einer auf die Besonderheiten der jeweiligen Landesgesetzgebung angepassten Version. eNorm entfaltet sein Potenzial vor allem dann, wenn möglichst viele am Gesetzgebungsverfahren Beteiligte dieses Werkzeug einsetzen. Diesen Stellen wird es unentgeltlich zur Verfügung gestellt.
Geschichte/Entwicklung
BearbeiteneNorm wurde als Kernbestandteil des Projekts „elektronische Arbeitshilfen und Verkündung“ im Rahmen der eGovernment-Initiative der Bundesregierung „BundOnline 2005“ initiiert und wird seitdem als „Einer-für-alle-Dienstleistung“ des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz gepflegt und fortentwickelt. Das Ziel, den Gesetzes- bzw. Verordnungsschreiber (Legisten) möglichst rasch ein praxistaugliches Werkzeug an die Hand zu geben, führte zu der Entscheidung, eNorm nicht von Grund auf neu zu entwickeln. Vielmehr basiert eNorm auf der Software „LegisWrite“, die bei der Europäischen Kommission bereits seit 1996 im Einsatz ist. Der Programmkern von LegisWrite wurde an die Bedürfnisse der Bundesgesetzgebung angepasst und im Laufe der Zeit um wesentliche Funktionalitäten erweitert. Mit der Entwicklung und Pflege des Programms ist die Firma Dialogika beauftragt.
Neben dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz war von Anfang an der Deutsche Bundestag an dem Projekt beteiligt. Daher gibt zwei Ausprägungen von eNorm: „eNorm/BReg“ zur Nutzung in den Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden und „eNorm/BT“ für den Einsatz im Deutschen Bundestag. Letztere berücksichtigt die besonderen Anforderungen, die sich aus dem parlamentarischen Abstimmungsprozess und der Arbeit in den Ausschüssen ergeben.
Plattform/Dokumentformat
BearbeitenDas Programm ist freigegeben für Windows 7 (32 Bit), es setzt Microsoft Word in den Versionen ab 2010 voraus. eNorm-Dokumente sind letztlich „normale“ Word-Dokumente, die im Format Office Open XML in der in Word 2007 und 2010 implementierten Ausprägung (ECMA-376 1st edition) erzeugt und editiert werden. eNorm kann die strukturierten Inhalte eines eNorm-Dokuments in ein XML-Format umwandeln, sodass eine Weiterverarbeitung im Bereich der Verkündung und Normendokumentation möglich ist. Über eine Import-/Exportschnittstelle kann eNorm Daten im Format xNorm verarbeiten, einem XÖV-zertifizierten XML-Format, welches den Austausch von Gesetzestexten zwischen den am Gesetzgebungsverfahren beteiligten Stellen und ihren Anwendungen ermöglicht.
Wesentliche Funktionen
BearbeiteneNorm erweitert in Microsoft Word die Multifunktionsleiste (Ribbon) um eine zusätzliche Registerkarte ein.
Die Struktur von Gesetzen und Verordnungen, d. h. die einzelnen obligatorischen und optionalen Elemente sowie deren Reihung, ist in eNorm hinterlegt. Sie wird darüber hinaus über Absatz- und Dokumentvorlagen abgebildet. Diese Strukturinformationen bilden die Grundlage für das Erstellen, Prüfen und Verändern von Gesetz- und Verordnungsentwürfen. eNorm bietet die folgenden Kernfunktionen:
- Dokumentvorlagen für Stamm- und Änderungsgesetze oder Stamm- und Änderungsverordnungen sowie in der Bundestags-Ausprägung auch für Anträge, Beschlussempfehlungen und Berichte, die die zwingenden Bestandteile eines Entwurfs bereits in der richtigen Abfolge vorgeben,
- Funktionen zur Einhaltung zahlreicher redaktioneller und rechtsförmlicher Vorgaben, z.B. geführtes Einfügen neuer Textteile und übersichtliche Strukturdarstellungen,
- kontextsensitive Verlinkung zum Handbuch der Rechtsförmlichkeit,
- eine umfassende Qualitätsprüfung, die Fehler in der Struktur und Abweichungen von den rechtsförmlichen Vorgaben erkennt und zum Teil automatisch korrigiert,
- eine Funktion zum automatischen Erzeugen und Konsolidieren von Entwurfssynopsen,
- die automatische Anpassung von Verweisen innerhalb eines Gesetzentwurfs,
- das automatische Erstellen der Begründungsstruktur,
- Schnittstellen zur Bundesrechtsdatenbank (juris),
- den Export nach XML,
- umfangreiche, kontextsensitive Hilfe.