Feierabendparlament ist die Bezeichnung für ein Parlament, bei dem die Abgeordneten das Mandat ehrenamtlich neben einem anderen Beruf ausüben. Reine Feierabendparlamente gibt es in Demokratien nur selten. Der Aufwand und die Arbeit der Parlamentariere würde ein Ehrenamt überschreiten.
pro und contra
BearbeitenImmer wieder wird auf Grund der hohen Kosten für ein Vollzeitparlament ein Feierabendparlament gefordert. Zum Beispiel verlangte der Bund der Steuerzahler für die Deutschen Landesparlamente Niedersachsen und Bremen ein Feierabendparlament. Er begründete diese Forderung damit, dass Abgeordnete mit Verwurzelung im Beruf freier seien und unabhängiger als Berufspolitiker.[1] Dort wo eine Art Feierabendparlament vorhanden ist oder war (z.B. in Hamburg), wird mit der Begründung der große Arbeitsbelastung für die Parlemntarier das System kritisiert.
Feierabendparlament Hamburgisch Bürgerschaft
BearbeitenBis 1996 hatte die Bürgerschaft den Status eines reinen Feierabendparlaments. Die Abgeordneten übernahmen ihr Mandat als Ehrenamt. Die Sitzungszeiten (mit Ausnahme der Haushaltsberatungen) sollten frühestens um 16 Uhr beginnen und 22 Uhr nicht überschreiten. Statt Diäten bekamen die Abgeordneten eine steuerfreie Aufwandspauschale. Heute ist das Abgeordnetenmandat nicht mehr ehrenamtlich, sondern nebenamtlich. Die Sitzungszeiten beginnen bereits am frühen Nachmittag und die Diäten wurden deutlich gegenüber den Aufwandsentschädigungen erhöht. [2]
Es wird aber auch in der Hansestadt immer wieder diskutiert, ob die Stadt ein Parlament mit Berufspolitikern braucht. Die Forderung nach einem Parlament mit Vollpolitikern wird immer wieder aus den verschiedensten Fraktionen gefordert. So forderte Michael Neumann (SPD) sowie auch Bernd Reinert (CDU) die Abschaffung des Feierabendparlaments. [3] Die GAL ist eine der wenigen Parteien, die geschlossen eine Hinwendung zum Berufsparlament bei gleichzeitiger Verkleinerung der Bürgerschaft fordert. Im Rahmen der Diskussion wurde auch über einen Mix aus Vollzeit- und Teilzeitabgeordneten für die Bürgerschaft nachgedacht. [4]
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Kurznotiz auf tv-suedbaden.de
- ↑ Hamburger Abendblatt vom 13. Juni 1996, Seite 16.
- ↑ Urlaub vorbei, und gleich droht Streit, Hamburger Abendblatt (7. August 2004)
- ↑ Berufsparlament: Das Thema bleibt spannend (Kommentar), Hamburger Abendblatt (26. Juli 2004)
Literatur
Bearbeiten- Julia von Blumenthal: Freie und Hansestadt Hamburg. Das letzte Feierabendparlament, in: Siegfried Mielke/Werner Reutter (Hrsg.): Länderparlamentarismus in Deutschland, Wiesbaden 2004.