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Zhao Changqing (* 6. April 1969 in Shanyang, Stadt Hanzhong, Provinz Shaanxi, Volksrepublik China) ist Geschichtslehrer und politischer Aktivist in der Volksrepublik China. Zhao war an der Bewegung des 4. Juni 1989 auf dem Tiananmen-Platz beteiligt und setzte sich für Demokratie und Bürgerrechte ein. Er wurde mehrere Male wegen seines Aktivismus festgenommen, verurteilt und inhaftiert.[1][2]

Zhao ist Menschenrechtler, der aufgrund seiner Aktivitäten zur Förderung von Demokratie, politischen Reformen und Korruptionsbekämpfung viermal inhaftiert wurde. Zhao nahm an den Demokratieprotesten 1989 teil und versuchte nach der Niederschlagung, Beweise über die Schießereien zu sammeln. Zhao wurde vier Monate lang festgehalten und geschlagen. Im Jahr 1998 wurde er zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, weil er sich als unabhängiger Kandidat bei Kommunalwahlen aufstellen ließ. Nachdem er 2002 eine Petition für politische Reformen initiiert hatte, wurde er zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt, weil er die „Subversion der Staatsgewalt“ angestachelt haben soll. Im Jahr 2014 wurde er erneut zu Haftstrafen verurteilt. Der Grund dafür war seine Beteiligung an der Neuen Bürgerbewegung,[3][4] einem Netzwerk von Einzelpersonen, die sich für mehr Transparenz unter den Funktionären der Kommunistischen Partei Chinas, für mehr Gleichheit im Bildungssystem sowie für eine verfassungsmäßige Regierung einsetzen.[5][6]

Biografie/Leben

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Zhao Changqing stammt aus einem kleinen Dorf in der Provinz Shaanxi der Volksrepublik China. Zhao studierte 1988 Geschichte an der Universität in Shaanxi. Im Jahr 1989, als die Studentenflut ausbrach, starteten Studenten der Universität in Shaanxi gemeinsam die „Studenten-Autonomie-Konferenz“.[1] Nach der Einführung des Kriegsrechts organisierte Zhao eine Solidaritätsgruppe in Peking und war als Generalsekretär der Verbindungsabteilung von „Waigaoqiao“ tätig. Während der Bewegung des 4. Juni 1989 wurde Zhao verhaftet und mehr als vier Monate im Gefängnis in Qincheng festgehalten, bevor er von der Polizei zu seiner Universität zurückgeschickt wurde.[1][5]

Nach seinem Studium 1992 fing er an in der Fabrik 813 der Atomindustrie, als Lehrer zu arbeiten.[2] Vor dem Kongress der Kommunistischen Partei Chinas im August 1997, reichte Zhao eine schriftliche Abhandlung mit dem Titel „Reform des politischen Systems und der Weg zur Demokratisierung“ ein. Danach ging er nach Peking, wo er einen Brief an das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei sowie verschiedene Provinzen schrieb.[1]

Im Januar 1998 trat er als unabhängiger Kandidat für die Kommunalwahlen auf und wurde anschließend von Beamten des nationalen Sicherheitsamtes Hanzhong verhaftet. Im Juli desselben Jahres verurteilte ihn das mittlere Volksgericht wegen „Anstiftung zur Subversion der Staatsmacht“ zu drei Jahren Haft sowie ein Jahr Entzug politischer Rechte. Im September 1998 wurde er ins Gefängnis der Provinz Shaanxi gebracht[1][6] Nach seiner Freilassung Ende Februar 2001, wurde Zhao von der Schule verwiesen und kehrte in seine Heimat zurück.

Studentenaktivismus

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Im April 1989 gründete Zhao zusammen mit einigen Klassenkameraden ein Selbstverwaltungskomitee für Studenten.[1]

Im Juni 1989 wurde er verhaftet, weil er an den Protesten auf dem Tiananmen-Platz 1989 teilgenommen hatte. Er wurde für mehr als ein halbes Jahr im Qincheng-Gefängnis in Peking inhaftiert, danach aber freigelassen und an seine alte Schule in Shaanxi zurückgeschickt, wo er 1992 seinen Abschluss machte.

Zhao arbeitete nach seinem Abschluss bis 1998 als Lehrer an der Atomindustriefabrik 813 in Hanzhong, Shaanxi.

Petition an den 15. Nationalkongress

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Im August 1997 petitionierte Zhao mit seinem Essay „Das politische System reformieren und den Weg zur Demokratisierung nehmen“ den Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), um politische Reformen einzuleiten. Um seine Kollegen gegen Korruption und minderwertige Arbeitsbedingungen zu verteidigen, versuchte er, sich für die Wahl zum Werksvertreter des Nationalen Volkskongresses auf eine Plattform stellen zu lassen, die kritisch gegenüber dem gesamten chinesischen Gewerkschaftsbund ist. Zhao wurde am 25. März 1998 festgenommen, am 6. September 1998 vor Gericht gestellt und zu drei Jahren Haft verurteilt.[2]

Petition an den 16. Nationalkongress

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Im November 2002 war er für die Abfassung des Offenen Briefes an den Sechzehnten Nationalen Kongress der Kommunistischen Partei Chinas verantwortlich und sammelte 192 Unterschriften, um seine Forderungen nach Demokratie zu unterstützen.

Inhaftierung

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Im Dezember 2005 weigerte sich Zhao an einer Zeremonie zum Flaggehochziehen teilzunehmen, auch weigerte er sich die Nationalhymne zu singen und wurde für 40 Tage in Einzelhaft gelegt. Am 18. Februar 2006 wurde er erneut mit einer dreimonatigen Einzelhaft bestraft, weil er sich weigerte, an militärischen Übungen teilzunehmen und Falun-Gong-Mitglieder aufzunehmen.[1]

Zhao wurde wegen „versuchter Subversion der Staatsmacht“ angeklagt und am 10. Juli 2003 vor dem Volksgericht Xian hinter verschlossenen Türen verurteilt. Zhao wurde wegen seiner Verbrechen zu fünf Jahren Haft verurteilt.

Präsident Liu Qing des Human Rights In China (HRIC) prangerte den Prozess als „nur eine weitere Form der Einschüchterung durch einen unfairen Rechtsweg an. Besonders bedenklich ist, dass ein Prozess über einen offenen Brief unter dem Vorwand des Schutzes von Staatsgeheimnissen heimlich abgehalten wurde“.[7]

Zhao verbleibt im Gefängnis und steht auf der Überwachungsliste von Amnesty International.

Einzelnachweise

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  1. a b c d e f g Prisoners in P. R. China (Chinese), Laogai.org, August 2006, abgerufen am 15. Dezember 2017
  2. a b c Labor Activists Imprisoned in China, National Labor Committee, 28. Februar 2000, abgerufen am 15. Dezember 2017
  3. China anti-corruption activist Zhao Changqing on trial, BBC News, 23. Januar 2014, abgerufen am 15. Dezember 2017
  4. Gu Chuan, Democracy Is My Love Affair – the Story of Zhao Changqing, China Change, 12. Januar 2014, abgerufen am 15. Dezember 2017
  5. a b Zhao Changqing, Front Line Defenders, abgerufen am 15. Dezember 2017
  6. a b Case History: Zhao Changqing, Front Line Defenders, 2014–2016, abgerufen am 15. Dezember 2017
  7. Appeal for release of Zhao Changqing, Just Response, 3. September 2003, abgerufen am 15. Dezember 2017


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