Benutzer:R4nd0m1/Koalitionsvertrag der 20. Wahlperiode des Bundestages
Der Koalitionsvertrag der 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages, der zwischen der SPD, der FDP und Bündnis 90/Die Grünen geschlossen wurde, trägt den Titel „Mehr Fortschritt wagen“.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am 24. November 2021 - einem Mittwoch - wurde der mit 177 Seiten ausführliche Text in Berlin vorgestellt.[1] „Die Ampel steht“, so Olaf Scholz nach einem Monat Beratungen und Koalitionsverhandlungen.[2]
Ziele
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400.000 neue Wohnungen sollen pro Jahr gebaut werden.[2]
Auch die Verteilung der Ministerien wurde festgelegt. Im Text heisst es "Die SPD stellt den Bundeskanzler".
Kerninhalte
BearbeitenArbeit
BearbeitenDigitales
BearbeitenKlimaschutz
BearbeitenBildung
BearbeitenVerkehr
BearbeitenUnterzeichnung
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Der Koalitionsvertrag wurde am 7. Dezember 2021 unterzeichnet.
Am Mittwoch ist die Wahl des Bundeskanzlers vorgesehen.[4]
Kritik
BearbeitenIn Finanzierungsfragen blieben die Koalitionäre weitgehend vage.[1]
Weblinks
Bearbeiten- Koalitionsvertrag: Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit (SPD.de)
- Bundesregierung: Koalitionsvertrag: Mehr Fortschritt wagen auf gruene.de mit einigen Kerninhalten und Link zum PDF.
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ a b Jana Frielinghaus: Zumindest die Chemie stimmt, neues deutschland (nd), 24. November 2021, abgerufen am 24. November 2021.
- ↑ a b Die Ampel steht - Abschluss der Koalitionsverhandlungen, tagesschau.de, 24. November 2021, abgerufen am 24. November 2021.
- ↑ Jana Ballweber: Koalitionsvertrag: Das plant die Ampel in der Netzpolitik. 24. November 2021, abgerufen am 4. Dezember 2021 (deutsch).
- ↑ FDP stimmt für Koalitionsvertrag, tagesschau.de, 5. Dezember 2021.
| Vorgänger | Übersicht | Nachfolger |
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