Benutzer:Simplicius/Die geheime GmbH-Gründung (gGmbH)

Platzhalter. Hier bitte dieses Bild vorstellen, aus dem Film *Am Rande der Kreissäge*. Bildunterschrift: *Pavel und Sebmol*.

Die Gründung der gGmbH erfolgte am 4. Oktober 2010.

Die folgenden Zitate sollen den Hintergrund der Spannungen zwischen der Wikimedia Foundation und Wikimedia Deutschland, den Chapter-Vertrag sowie das Verhältnis zwischen WMDE-Vorstand und Wikimedia-Mitgliedern etwas beleuchten.

Über allem schwebte der Nebel

Es gab eine Zeit ohne Wikipedia. Und dann gab es eine Wikipedia ohne Verein. Den Verein gründete man in der Hoffnung, viele Spenden sammeln zu können. Es wurde reichlich gesammelt, aber bis zum Sommer 2010 floss aber kein einziger gesammelter cent an den Betreiber der Wikipedia, die Wikimedia Foundation, Sitz San Francisco. Über die Lösung dieses Problems erfahren wir wenig.

Fangen wir doch einfach mal mit den Zitaten an, als im Diderot-Club konkret nachgefragt wurde.

Sebastian Moleski am 17. August 2010 [1]: Wann wurde welcher Vertrag unterzeichnet? Und welche Kanzlei soll ich womit beauftragt haben? Die Art der Fragestellung erinnert mich ein wenig an 'Wann haben Sie eigentlich aufgehört, Ihre Kinder zu schlagen. sebmol 08:08, 17. Aug. 2010 (CEST)

Auszüge aus dem Dialog zwischen fossa und Sebastian Moleski am 18. August 2010 [2]:

Fossa: (...) Das Grundproblem bleibt: Von den Spenden kommt zu wenig bei denen an, für die gespendet worden ist: Für die Ersteller Freien Wissens, nicht für Geschäftspartner von Wikimedia Deutschland oder dafür, dass der erste Vorsitzende nach San Francisco fliegt und im stillen Kämmerlein Geheimverträge aushandelt, von denen keiner weiss, wem sie nützen.

Sebmol: (...) Der letzte Satz bedürfte des Wahrheitsbeweises, um nicht als üble Nachrede interpretiert zu werden. Irgendwann ist mal genug.

Sebmol: (...) Mein zweiter Satz bezog sich auf den letzten Satz in Fossas Behauptung bezüglich meiner Reise nach San Francisco und was ich da tun würde.

Sebmol: Hast du irgendwelche Beweise für deine Behauptung bezüglich meiner Aktivitäten dort oder nicht?

Fossa: Heh, ich bin nicht der Staatsanwalt, aber Du hast oben selbst eindrucksvoll gezeigt, dass Du nicht uber Vertraege reden willst, ich nenne die dann „Geheimvertraege“.

Sebmol: Du hast es wohl noch nicht kapiert: wenn du Tatsachenbehauptungen über mich aufstellst, dann bist du bezüglich deren Wahrheitsgehalts in der Beweispflicht. Lies doch einfach mal selbst den verlinkten Artikel. Also hast du nun Beweise oder möchtest du deine Behauptung hier wieder entfernen?

Aehm..., das mag im Strafrecht stimmen. Hier geht es erstmal ums Zivilrecht. Hier ist die Sachlage anders. Behauptungen werden angezweifelt und müssen belegt werden. -- Olbertz 21:13, 5. Dez. 2010 (CET)

Der Störfall in der Mailingliste

In der Mailingliste kam es dann zu einem unvorgesehenen Ereignis, nämlich eine vorzeitige Diskussion ab dem 28. September 2010:

Martina Nolte, 28.09.2010 [3]: Hallo zusammen, mich erreichte das Gerücht (?), dass der Vorstand beschlossen habe, zeitnah eine gGmbH als Vereinstochter zu gründen (mit Pavel als künftigem Geschäftsführer, über eine Überleitung des übrigen Personals wurde nichts gesagt). Die in Bezug auf Finanzrisiken und Haftungsfragen relevantesten Geschäftsvorgänge (Lizenz- und Spendeneinnahmen, Projektförderungen und -durchführungen) sollen demzufolge in diese Gesellschaft ausgelagert werden. Der Verein verbliebe in diesem Fall als ideelle "Hülle". Was ist daran wahr (oder nicht)? Viele Grüße Martina

Jens Leschmann, 28.09.2010 [4]: Da die Vorlaufzeit bis zur Spendenkampagne zudem extrem gering war bzw. ist, konnte auf die Einholung von Meinungen dazu, keine Rücksicht genommen werden. Um es etwas deutlicher zu sagen: Ohne die gGmbH gehen wir bei der diesjährigen Spendenkampagne faktisch leer aus, der Verein könnte insofern nur noch seine eigene Auflösung beschliessen.

Die Mitglieder beginnen, sich Gedanken zu machen:

Dirk Wiegand [5]: Des weiteren, zumindest habe ich hierzu keine Info gefunden, umschiffst Du die ganze Zeit eine Aussage, wieso eine Satzungsänderung von WMDE nicht abgeholfen hätte.

Kritik von Attila Albert [6]: Spenden in die USA überweisen und in Deutschland absetzen geht damit aber auch weiterhin nicht.

Martina Nolte tritt am 29. September 2010 zurück [7] und kritisiert: Pavel als Geschäftsführer des Vereins soll zum gleichzeitigen Geschäftsführer der Gesellschaft berufen werden. Im Verein ist derselbe Mensch einfacher Angestellter ohne Haftungsverantwortung, der vom Vorstand zu kontrollieren ist; in der Gesellschaft hat er die volle und alleinige Vertretungsvollmacht und Verantwortung inne.

Sebastian Moleski wirft Martina Nolte am 30. September 2010 „mangelnde Pflichterfüllung“ vor [8].

Plötzliche Erklärungsversuche

Erik Moeller schreibt am 1. Oktober 2010 [9]:

„Das Auslaufen des Vertrags [zwischen WMF und WMD] Ende 2009 war ein normaler buerokratischer Vorgang, um die Entwicklung eines neuen Vertrags einzuleiten, dessen Bedingungen der Standard-Uebereinkunft entsprechen. (...) Beim Besuch von Pavel und Sebastian in San Francisco war dies ein kleineres Thema, weil es nur um die Normierung einiger Vertragsdetails geht. (..) Das Thema "internationales gemeinschaftliches Fundraising" steht in der Beziehung zwischen WMF und den Chaptern schon seit langem auf der Tagesordnung. Ausgiebig haben wir es auf einem Fundraising-Gipfel in Bristol im Mai diskutiert.“

Fossas Frage blieb ziemlich unbeantwortet [10]:

„Das Chapter's Agreement lief also 2009 aus. Warum war dies auf der Mitgliederversammlung 2009 kein Thema?“

Einen interessanten Hintergrund, den lieben Streit ums Geld, beleuchtet Ting Chen, 8. Oktober 2010 [11]:

Wie Du selbst weißt, die bisherige Verteilung der Spendengelder werden, vor allem von den meisten westeuropäischen Chapters, als unfair betrachtet, da ein erhebliches Teil der Gelder direkt an die Foundation gehen, und die Chapters von diesen Gelder, die ja aus ihren Ländern stammen, nichts abbekommen. Wie Delphine ausgeführt hatte, war das selbst für Deutschland der Fall. Das war schon immer, und wahrscheinlich auch zurecht, ein ständiger Streitpunkt zwischen den Chapters und der Foundation.

Mißtrauensvotum stellen – oder austreten?

Olaf Simons, 29. September 2010 [12]:

Mein Rat ist es zweitens, dem gesamten Vorstand das Misstrauen auszusprechen. (…) Die jetzigen Verantwortlichen sind primär damit beschäftigt, eine Situation zu schaffen, in der sie selbst kaum zu ersetzen sind. Sie verkaufen uns das als ihre Professionalität. Effektiv ist diese Professionalität vor allem ein Informationsvorsprung den sie durch ihr Amt gewinnen und ein Vorsprung an Vertrauen, das sie seitens der Projektarbeiter gewinnen, nachdem diese ihnen Positionen verdanken.

Der Versuch, eine ausserordentliche Mitgliederversammlung zu veranstalten, erweist sich sich schwierig. Man befürchtet einen „Präzedenzfall“. Martina Nolte, schreibt hierzu, 30. September 2010 [13]:

Das Unterdrücken des Versuches die Mitglieder zusammenzutrommeln ist jedenfalls keine Lösung.

Rene Schwarz, ein Mitglied des Vereins, schreibt am 1. Oktober 2010 [14]:

Die Geschäftsstelle hat mir mitgeteilt, dass sie die Information über das Bestreben einiger Mitglieder eine außerordentliche MV zu beantragen nicht selbst an alle Vereinsmitglieder weiterleiten wird. Dadurch würde nach Ansicht von WMDE ein Präzedenzfall geschaffen, auf den sich künftig alle Vereinsmitglieder berufen könnten.

Nach Konsultation eines Juristen ergab sich die Sachlage, dass der Verein bei berechtigtem Interesse eines Vereinsmitgliedes (und das liegt hier nach aktueller Rechtssprechung vor) verpflichtet ist, die Mitgliederliste an dieses Mitglied herauszugeben.

WMDE hat mir dies nun mit einer Modifikation angeboten: Die Liste soll an einen von mir zu benennenden Treuhänder ausgehändigt werden, der dann die E-Mails, ggf. auch Briefe an die Vereinsmitglieder verteilt. Somit komme ich mit den Daten der Mitglieder nicht in Berührung.

Der Treuhänder soll dabei eine vertrauenswürdige, neutrale Person sein, die idealerweise auch von Berufswegen zur Verschwiegenheit verpflichtet ist (z.B. Rechtsanwalt). Dies ist eine durchaus legitime Regelung, wie ich sie auch hier gefunden habe. Die Kosten für die Beauftragung eines Treuhänders trägt der Verein.

Ich habe bei der Geschäftsstelle einen entsprechenden Antrag gestellt und werde am Montag einen Notar, Rechtsanwalt oder Steuerberater anrufen, um die treuhändische Verwaltung der Mitgliederliste zu klären.

Aus diesem Grunde habe ich die Terminliste auf „unbestimmt“ gesetzt. Das bedeutet, dass sich auch noch über einen längeren Zeitraum hinweg Vereinsmitglieder entscheiden können, den Antrag zu unterstützen. Ich hoffe auf eine Verteilung der Information in der Mitte der nächsten Woche, so dass sich der Rücklauf hoffentlich noch steigert.

Olaf Simons befürwortet in der Mailingliste des Vereins, mit dem Austritt noch einige Monate zu warten, 4. Oktober 2010 [15]:

Liebe Austritts-Bewegte,

Ich empfehle allen, die gegenwärtg mit dem Austritt spielen, ruhig Blut zumindest bis zur Debatte um die zukünftige Vereinsstruktur, die ja vereinsintern und damit gänzlich öffentlich geführt werden soll. Ich arbeite derzeit im Auftrag der AG an Überlegungen, die Community anders als über eine einmalige Abstimmung über das Budget auf der Mitgliederversammlung an Prozessen im Verein zu beteiligen. Dass hier nachgedacht werden muss, leuchtet allen im Verein ein.

Wir müssen im Moment letztlich die Konsequenzen daraus ziehen, dass dieser Verein als kleine überschaubare Gruppe der Community begann, deren Mitgliedschaft im Engagement ursprünglich bereits personell weitgehend mit dem ehrenamtlichen Vorstand und seinen persönlichen Freunden deckungsgleich war. Nun sind es 500 Mitglieder. Der Vorstand definiert sich selbst immer noch über Community-Aufgaben und nimmt sich dabei als der engagierteste Teil der Community wahr. Die Distanz zwischen seinen Gremien und der Community nahm aus dieser Entwicklung zu. Die Aufgaben des Vorstands gegenüber der Community werden, meines Erachtens, neu zu definieren sein. Ein Vorstand, der Community- Iitiativen unterstützt, könnte eine Alternative sein zum Vorstand, der selbst initiativ wird und dann hofft, dass die Community seine Projekte mit weitgehend kostenloser Arbeit in Szene setzt. Hier wird noch einiges Nachdenken von allen, gerade den unzufriedenen Mitgliedern, dem Verein sehr viel weiterhelfen können. Wir sollten dabei über Modelle nachdenken, die wir aus der AG dem Verein vorlegen werden.

Meine Empfehlung darum an alle Unzufriedenen: Rücktritte erst mal aufschieben, teilnehmen an den Debatten, die die AG-Verantwortungsstruktur mit Entwürfen einer Reform in diesen Wochen vorbereitet. Über die Reform wird am Ende von den Mitgliedern selbst abgestimmt werden müssen, gerade darum tun die kritschen Mitglieder dem zukünftigen Verein keinen Gefallen, wenn sie gehen, statt Weichen zu stellen. Haltet Austrittsformulare mithin vielleicht doch noch bis in das Frühjahr zurück,

bester Gruß,

Olaf Simons

Über einen Treuhänder also sollen die Mitglieder des Vereins über den Wunsch nach einer ausserordentlichen Mitgliederversammlung und mehr informiert werden. Das Gebahren von Sebastian Moleski kritisiert Nando Stöcklin, 10. Oktober 2010 [16]:

Ich bezweifle, dass das Vertrauen wiederhergestellt werden kann.

Nach reichlichem Hinhalten wurden am 28. Oktober die Mitglieder darüber informiert, dass der Antrag auf eine ausserordentliche Sitzung und auch ein Misstrauensvotum gegen Sebastian Moleski und Kollegen zur Diskussion stehen und noch Unterstützer benötigt werden [17]. Treuhänder ist Karl Harpke. Hierzu Rechtsanwalt Markus Kompa [18]:

Man hat sich dann nun in Anlehnung an ein Urteil des OLG Hamburg, Urteil vom 27.08.2009 – AZ: 6 U 38/08, auf die Abwicklung der Rundmail durch einen „Treuhänder“ geeinigt, was heute nach einem Monat Rumeiern nun endlich geschehen ist.

Nun steht eine weitere Klärung an: Verlässliche Angaben, wie hoch das Quorum für die Einberufung einer aoMV ist, liegen noch nicht vor [19].

Externe Berichterstattung

Markus Kompa berichtete bei Telepolis am 29. September 2010 [20] (hier die unzensierte Fassung):

Ohne Wissen und Placet der Hauptversammlung hat man längst mit dem Finanzamt Verhandlungen über eine gemeinnützige GmbH aufgenommen. Erstaunlicherweise waren offenbar nicht einmal alle Mitglieder der "neuen AG Verantwortungstruktur" informiert, etwa Martina Nolte, welche seit diesem Jahr ausdrücklich die Interessen der Vereinsmitglieder vertreten soll.

Markus Kompas Beitrag wurde zwei Tage später gelöscht [21]. Man findet den Nachtrag [22]:

Der Artikel muss noch einmal überprüft werden, da gegen grundlegende Behauptungen Einwände erhoben wurden.

Der Verein äussert sich hierzu:

Pavel Richter, 5. Oktober 2010 [23]: (...) ja, wir haben uns (durch unsere Anwaltskanzlei JBB) an Telepolis / heise gewandt und unsere Sicht der Dinge dargestellt. Wichtig ist mir die Feststellung, dass wir nicht abgemahnt haben. Die Entscheidung, den Artikel vom Netz zu nehmen, hat Telepolis / heise gefällt.

Lars Sobiraj kommentiert bei gulli.com am 5. Oktober 2010 [24]:

Telepolis-Autor Markus Kompa dürfte jetzt eine Ahnung davon haben, wie man bei der Wikimedia Deutschland e.V. den Begriff Meinungsfreiheit definiert.

FeFe schreibt am 5. Oktober 2010 in seinem Blog, [25]:

In Wikimedia Deutschland brodelt es gerade. Die US-Foundation hat denen die Pistole auf die Brust gesetzt und will jetzt ihre Franchise-Gebühren in Cash haben, nicht wie bisher über Spesenabrechnungen von Wikimedia-~~Parties~~Konferenzen im Ausland. Das ist mit dem deutschen Recht nicht vereinbar, also kamen die Herren Funktionäre von Wikimedia auf die Idee, eine gGmbH zu gründen. Über die sollen die Spenden dann nach Amerika überweisbar werden. Darüber kann man jetzt geteilter Meinung sein, aber der Verein hat sich anscheinend nach Kräften bemüht, diese Meinungen der Mitglieder nicht nur nicht einzuholen, sondern auch die Mitglieder gar nicht erst zu informieren. So lesen sich jedenfalls die Beschwerden der Mitglieder, die ihr euch inklusive der ganzen stinkenden Details auf deren Mailingliste durchlesen könnt. So gab es unter den saueren Mitgliedern die Idee, eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, um überhaupt mal über die Thematik sprechen zu können. Daraufhin wurden ihnen die Mitgliederlisten verwehrt und ähnliche Spirenzchen. Mir persönlich ist das ja alles inzwischen wurscht, von mir aus können die sich da weiter in ihren privaten Sachsensumpf hineinwirtschaften, aber als Service für die anderen Mitglieder verlinke ich trotzdem mal auf diese Webseite, bei der Mitglieder-Unterschriften für ein Misstrauensvotum gesucht werden. 45 fehlen noch. Das sollte ja wohl im Rahmen des Möglichen liegen, dass wir hier 45 Mitglieder hinreichend informiert kriegen, dass sie da unterschreiben.

Spiegel online schreibt am 8. Oktober 2010 [26]:

Die Gründung einer Fördergesellschaft sei nur ein möglicher Weg von vielen, so das einhellige Urteil. (...) den Vorteil, dass ... als beim Verein nicht die Mitgliederversammlung allem zustimmen muss.

Prof. Peter Haber kommentiert am 9. Oktober 2010 [27]:

Insofern ist das, was wir zur Zeit bei Wikipedia erleben, die vermutlich letzte grosse hybride Auseinandersetzung um Macht und Einfluss im Netz mit den Mitteln der analogen Welt.

Es folgten das übliche Leserbrief-Stalking zum Thema Wikimedia, das laut Haber einen „bedenklichen Tiefstand“ erreichte [28].

Quorum erreicht, Streit um die Beschlussvorlagen

Am 23. November 2010 war das Quorum für die zwingende Einberufung einer Ausserordentlichen Mitgliederversammlung erreicht. Die Unterlagen wurden an den Vorstand des Vereins per Gerichtsvollzieher überstellt [29].

Etwa am 8. Januar 2011 erhielten die Vereinsmitglieder die per Post verschickten Versammlungsunterlagen zur außerordentlichen Mitgliederversammlung am 22. Januar 2011. Am 9. Januar 2011 beschwerte sich Rene Schwarz, sein Antrag selbst hätte „aber übersendet/veröffentlicht werden müssen“ [30]. Wohl wahr.

Derweil nehmen die Spannungen zwischen Mitgliedern und dem Vorstand zu [31]: „Demokratie heißt nicht, dass jeder konsequenzlos sagen kann, was er will. Genausowenig sind Anstand und Höflichkeit überkommene Konzepte aus dem Mittelalter, die man getrost nach Abgabe seines Mitgliedsantrags an den Nagel hängen kann. Insofern kannst du das durchaus als Warnung betrachten und entscheiden, wie du dich auf dieser Mailingliste weiter verhältst. Beste Grüße Sebastian Moleski Erster Vorsitzender“

Pattsituation und Spaltung im Verein

Das Misstrauensvotum gegen den Vorstand scheiterte, aber auch der Vorstand wirkte gescheitert.