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Benutzer:TK-lion/drafts/Gewaltmonopol und Polizei

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Der Begriff Polizeigewalt bezeichnet begrifflich jegliche rechtmäßige und unrechtmäßige Gewalt, die von Polizisten ausgeübt wird. Als verfassungsmäßige Grundlage einer rechtmäßig angewandten Gewalt durch hoheitliche Vertreter des Staates wird das Ausüben der Staatsgewalt gem. Art. 20 Abs. 2 GG ausgehend vom Gewaltmonopol des Staates angesehen. Umganssprachlich und in den Medien wird Polizeigewalt häufig eingrenzend als Synonym für die rechtswidrige von Polizisten ausgeübte Gewalt (Polizeiübergriff) verwendet.[1][2][3] In der akademischen Sprache wird der Begriff Polizeigewalt stets in Abrenzung zum Polizeiübergriff in seiner Bedeutung der rechtmäßigen Gewalt verwendet. Die Anwendung von Gewalt ist vom Gesetz ausschließlich unter bestimmten Voraussetzungen und in einem verhältnismäßigen Ausmaß gestattet. Sind die Voraussetzungen nicht gegeben oder die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen wird nicht gewahrt, ist Polizeigewalt rechtswidrig. Betroffen von Polizeiwillkür sind oft Drogenabhängige, Obdachlose, Prostituierte, Angehörige ethnischer Minderheiten sowie Demonstranten und Journalisten. Nur wenige Strafanzeigen gegen Polizisten in Deutschland führen letztlich zu einer Anklage.[4][5] Im UN-Menschenrechtsrat wurde Deutschland unter anderem die Einrichtung unabhängiger Beschwerdestellen empfohlen.[6] Diese gibt es in Deutschland bisher nicht.[7]

1980may08 declaration of the who/wha33-3

Declaration of global eradication of smallpox WHA33.3 https://www.who.int/publications/i/item/WHA33-3

  1. ↑ Norbert Pütter (2000): Polizeiübergriffe – Polizeigewalt als Ausnahme und Regel. Bürgerrechte & Polizei/CILIP 67 (3/2000)
  2. ↑ Polizisten nicht mehr anonym. n-tv.de, 26. Januar 2010, abgerufen am 24. Februar 2013.
  3. ↑ Gerechtigkeit – nach zwölf Jahren. tagesschau.de, 14. Juni 2013, archiviert vom Original am 18. Juni 2013; abgerufen am 15. Juni 2013.
  4. ↑ Philipp Buchallik/Benjamin Behschnitt: Die Zentrale Beschwerdestelle der sächsischen Polizei im Kontext des polizeilichen Beschwerdemanagements der anderen Länder, in: Zeitschrift für Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht (ZLVR), 1/2018, S. 13.
  5. ↑ Werner, Christine: Polizeigewalt in Deutschland – Feature – SWR2. In: swr.de. 18. April 2018, abgerufen am 26. April 2018.
  6. ↑ n-tv Nachrichten: UN-Rat mahnt zu Gesetzesänderungen. In: n-tv.de. 25. April 2013, abgerufen am 26. April 2018.
  7. ↑ Lea Fauth: Wenn Polizisten das staatliche Gewaltmonopol missbrauchen. Deutschlandfunk, 10. Oktober 2018, abgerufen am 10. Oktober 2018.
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