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Verordnung (EU) Nr. 2271/96

Titel: Verordnung (EG) Nr. 2271/96 des Rates vom 22. November 1996 zum Schutz vor den Auswirkungen der extraterritorialen Anwendung von einem Drittland erlassener Rechtsakte sowie von darauf beruhenden oder sich daraus ergebenden Maßnahmen
Bezeichnung:
(nicht amtlich)
Blockade-Statut
Geltungsbereich: Europäische Union
Rechtsmaterie: Zahlungsdiensterecht Sozialrecht
Grundlage: AEUV, insbesondere Art. 64 Art. 207 Art. 352
Datum des Rechtsakts: 22. November 1996
Veröffentlichungsdatum: 29. November 1996
Letzte Änderung durch: Delegierte Verordnung (EU) 2018/1100
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
7. August 2018
Fundstelle: ABl. L 309 vom 29.11.1996, S. 1-6
Volltext Konsolidierte Fassung (nicht amtlich)
Grundfassung
Regelung ist in Kraft getreten und anwendbar.
Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union

Das Blockade-Statut, auch bekannt als die sogenannte EU-Blocking Verordnung, wurde am 22. November 1996 verabschiedet, um die Auswirkungen abzumildern, die EU-Unternehmen, die mit Drittländern rechtmäßig Geschäfte treiben, durch US-Sanktionen erleiden.[1]

Funktionsweise

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Die Verordnung untersagt in der EU ansässigen Wirtschaftsteilnehmern, die im Anhang genannten extraterritorialen Rechtsvorschriften einzuhalten.

Einzelnachweise

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  1. European Commission - PRESS RELEASES - Press release - Fragen und Antworten: Inkrafttreten des aktualisierten Blockade-Statuts. Abgerufen am 14. September 2019.


Kategorie:Verordnung (EU)