Hallo, ich bin Teilnehmer des Seminars Interessenvertretung in der EU - Europäisierung und Lobbyismus im Mehrebenensystem – Theorie und Praxis in Brüssel und Berlin an der Universität Passau.

Transparenzinitiativen und Lobbyregister - Berlin und Brüssel im Vergleich

Demokratie lebt von Beteiligung. Doch nur wer glaubt, dass seine Stimme auch Gehör findet und im Kleinen wie Großen etwas bewirken kann, gibt sie meistens auch ab. Damit ist Demokratie nicht nur auf Beteiligung angewiesen, sondern auch auf Vertrauen. Vertrauensbildend sollen sogenannte Transparenzinitiativen wirken. In Berlin und Brüssel wurden hierzu bereits verschiedene Initiativen umgesetzt, allerdings in unterschiedlichem Umfang und auch selten im Gleichschritt. Ziel dieses Beitrags im Rahmen des Seminars soll demnach eine Bestandsaufnahme und ein Vergleich der wichtigsten Transparenzinitiativen zwischen Berlin und Brüssel sein. Ein Beispiel für eine solche Initiative ist das Lobbyregister, bei dem es erhebliche Unterschiede in der Implementierung in den beiden Fallbeispielen gibt. Insofern soll auch der Frage nachgegangen werden, ob bspw. eines der beiden Parlamente (bzw. auch andere relevante Organe) Vorbildcharakter für das andere hat. Ebenfalls von Interesse für diesen Beitrag sind die am Prozess der Einführung (Idee, Vorschlag, "coalition building", Umsetzung/Verabschiedung) der Transparenzinitiativen beteiligten Akteure im Vergleich zwischen Brüssel und Berlin.


Literatur

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