Benutzer:WelchenBenutzernamengibtesnochnicht?/McNaury-Haugen Farm Relief Bill

Charles L. McNary (links) und Gilbert N. Haugen (rechts), 1929

Der McNary-Haugen Farm Relief Bill (englisch für „McNaury–Haugen-Bauernhof-Entlastungs-Gesetzesentwurf“) war ein US-amerikanischer Gesetzentwurf. Der Entwurf ist nach dem republikanischen Senator Charles L. McNary (Vorsitzender des Senate Agriculture Committee) und dem republikanischen Kongressabgeordneten Gilbert N. Haugen (Vorsitzender des House Committee on Agriculture) benannt, welche die Gesetzesvorlage einbrachten. Der McNary-Haugen Farm Relief Bill scheiterte zweimal am Veto von US-Präsident Calvin Coolidge und trat somit nie in Kraft.

Der Entwurf

Erstmals eingebracht wurde der Gesetzesentwurf 1927 unter dem offiziellen Titel „A Bill to Establish a Federal Farm Board to Aid in the Orderly Marketing and in the Control and Disposition of Surplus Agricultural Commodities in Inerstate and Foreign Commerce“ („Ein Gesetzentwurf um ein Federal Farm Board zu schaffen, um die Kontrolle sowie die Einteilung überschüssiger landwirtschaftlicher Waren im inländischen und ausländischen Markt zu fördern“) und bekam in einer ersten Version das Aktenzeichen S. 3555 und in einer überabeiteten Version S. 4808 zugewiesen. Im Falle eines Inkrafttreten wäre der Gesetzestext als Surplus Control Act („Überangebots-Kontroll-Gesetz“) in das Bundesrecht eingeflossen.

Der McNary-Haugen Farm Relief Bill legte die Gründung eines Federal Farm Boards fest, das überschüssige inländische Produktion zu einem hohen Preis kaufen und anschließend im Ausland zu einem billigeren Preis verkaufen sollte. Somit sollte das Preisniveau für inländische Produzenten erhöht werden. Dafür sollten finanzielle Mittel in Höhe von 400 Millionen US-Dollar bereitstellen. Die Mittel sollten über Ausgleichszahlungen von Produzenten anderer landwirtschaftlicher Güter erhoben werde. Gleichzeitig sollten erhöhte Einfuhrzölle den amerikanischen Markt vor billigeren Produkten aus dem Ausland schützen.

Der Vorschlag war sowohl bei den Demokraten als auch den Republikanern sehr umstritten. Ein Knackpunkt waren die geplanten Ausgleichszahlungen. Diese Zahlungen wurden besonders von den Abgeordneten aus dem stark industrialisierten und von dem Weizenanbau weniger abhängigen Nordosten abgelehnt. Der Vorschlag dieser Abgeordneten, die Regierung solle die Kosten aus dem regulären Staatshaushalt übernehmen, wurde in beiden Häusern abgelehnt.

Verabschiedung

Der Gesetzesentwurf passierte den Senat erstmals am 11. Februar 1927 mit 47 Ja-Stimmen und 39 Nein-Stimmen und das Repräsentantenhaus am 17. Februar mit 214 Ja-Stimmen und 178 Nein-Stimmen. Präsident Coolidge legte am 25. Februar sein präsidiales Veto ein, wodurch das Gesetz nicht in Kraft trat.

Der Gesetzesentwurf passierte den Senat am 12. April 1928 mit 53 Ja-Stimmen gegenüber 23 Nein-Stimmen. Das Repräsentantenhaus passierte der Entwurf am 3. Mai 1922 mit 204 Ja-Stimmen gegenüber 122 Nein-Stimmen. Coolidge legte 23. Mai 1928 erneut sein Veto ein. Im Senat wurde versuchte das Veto zu überstimmen. Mit 50 Ja-Stimmen und 31 Nein-Stimmen wurde die erforderliche Zweidrittelmehrheit um 4 Stimmen verfehlt. Zu einer Abstimmung im Haus, welches auch per Zweidrittelmehrheit hätte zustimmen müssen, kam es deswegen gar nicht erst.