Bildungsföderalismus beschreibt die vollständige oder teilweise Eigenständigkeit von Gliedstaaten (z.B. Bundesländern) im Bezug auf bildungspolitische Themen.
Der Bildungsföderalismus ist ein Teilaspekt des Föderalismusprinzips und überschneidet sich mit dem Begriff der Kulturhoheit.
Verankerung im Deutschen Grundgesetz
BearbeitenDie Begriffe Bildungsföderalismus und Kulturhoheit werden im Deutschen Grundgesetz nicht ausdrücklich genannt. Die Situation des Bildungsföderalismus lässt sich anhand folgender Artikel beschreiben.
Artikel 30 des Grundgesetzes: "Die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben ist Sache der Länder, soweit dieses Grundgesetz keine andere Regelung trifft oder zuläßt."
Artikel 70 Abs.1 des Grundgesetzes: "Die Länder haben das Recht der Gesetzgebung, soweit dieses Grundgesetz nicht dem Bunde Gesetzgebungsbefugnisse verleiht."
Artikel 72 des Grundgesetzes billigt den Ländern eine konkurrierende Gesetzgebung im Bereich der Hochschulzulassung und der Hochschulabschlüsse zu.
Artikel 73 des Grundgesetzes gibt dem Bund die ausschließliche Gesetzgebung für den Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung ins Ausland.
Artikel 74 erklärt die konkurrierende Gesetzgebung für die Regelung:
- der Ausbildungsbeihilfen und die Förderung der wissenschaftlichen Forschung und
- die Hochschulzulassung und die Hochschulabschlüsse
Artikel Art 91b besagt:
(1) Bund und Länder können auf Grund von Vereinbarungen in Fällen überregionaler Bedeutung zusammenwirken bei der Förderung von:
- Einrichtungen und Vorhaben der wissenschaftlichen Forschung außerhalb von Hochschulen;
- Vorhaben der Wissenschaft und Forschung an Hochschulen;
- Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Großgeräten.
Vereinbarungen nach Satz 1 Nr. 2 bedürfen der Zustimmung aller Länder.
(2) Bund und Länder können auf Grund von Vereinbarungen zur Feststellung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens im internationalen Vergleich und bei diesbezüglichen Berichten und Empfehlungen zusammenwirken.
Kooperation
BearbeitenAktuelle Diskussionen
BearbeitenBedeutung, Notwendigkeit, Abschaffung und Reform des Bildungsföderalismus stehen regelmäßig auf der politischen Agenda, besonders wenn es um die Finanzierung des Bildungssystems geht. Darüber hinaus schlägt sich das Thema in Fachdiskussionen nieder, von denen hier exemplarisch genannt werden können:
- Einheitliche Bildungsabschlüsse / Anerkennung von Abschlüssen
- Rechtschreibreform
- Freizügigkeit bei der Wahl des Studienorts
- Studiengebühren
- Bildungsstudien
Siehe auch
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Literatur
Bearbeiten- Vorname Name, u.a. (Hrsg): Titel. Verlag, Ort 2003, ISBN 123
Einzelnachweise
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Weblinks
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