Als Außenwirtschaftspolitik bezeichnet man alle staatlichen Maßnahmen im Bereich der außenwirtschaftlichen Beziehungen eines Staates. Im wesentlichen umfaßt es die Außenhandels- und Währungspolitik. Es kann aber auch in anderen Bereichen der Politik enthalten sein oder wird durch diese beeinflußt.[1] Welche Außenwirtschaftspolitik ein Land verfolgt, hängt nicht zuletzt von den wirtschaftlichen, sozialen, klimatischen, politischen und anderen Bedingungen ab. [2] Die Außenwirtschaftspolitik umfasst nicht nur den reinen Außenhandel, sondern umfasst alle Bereiche der wirtschaftlichen und große Teile der politischen Beziehungen von Staaten und Staatengemeinschaften. In der politschen Geschichte ist sie ein nicht unswesentlicher Faktor der Diplomatie.
Definition
BearbeitenAußenwirtschaftspolitik umfasst alle Maßnahmen im Bereich des internationalen Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs, die beeinflusst und gesteuert werden sollen. Im wesentlichen unterscheidet man zwischen der Ordnungspolitik und der Prozesspolitik. Die Ordnungspolitik schafft den Rahmen für die wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Ausland, die Prozesspolitik greift gezielt in den Wirtschaftsprozess ein. Fälschlicher Weise wird der Begriff Außenwirtschaftspolitik mit dem Begriff Außenhandelspolitik gleichgesetzt, bzw. wird die Handelspolitik als Außenwirtschaftspolitik bezeichnet. Die reine Handelspolitik ist aber nur ein Teil der Außenwirtschaftspolitik. Diese umfasst neben dem reinen Handel weitere Bereiche der Außenpolitik eines Staates oder einer Staatengemeinschaft.
Ordnungspolitische Ausrichtungen
BearbeitenOrdnungspolitische Ausrichtungen sind die grundlegenden Rahmenbedingungen des Wirschaftens mit dem Ausland. Grob lassen sich hier drei Systeme unterscheiden.
Liberale Außenwirtschaftspolitik
BearbeitenDiese wendet die Grundsätze einer freien Marktwirtschaft auf die Wirtschaftsbeziehungen mit dem Ausland an. Sie vermeidet direkte staatliche Eingriffe in den Außenwirtschaftsverkehr weitgehend, beschränkt sich im Wesentlichen auf die Gestaltung und Verbesserung der Rahmenbedingungen. Wie bei der Wirtschaftspolitik im Inland regelt im die Nachfrage, das Angebot und die Art den Preis und die Menge des Imports und des Exports.
interventionistische Außenwirtschaftspolitik
Bearbeitenmonopolistischen Außenwirtschaftspolitik
BearbeitenBei dieser Form wird die gesammte Aus- und Einfuhr über staatliche Monopolstellen geregelt. Alleine der Staat regelt Art und Menge der Ein- oder Ausfuhr. Es ist die maximalste Form der staatlichen Einflußnahme auf den Aussenhandel.
gelenkte Außenwirtschaftspolitik
BearbeitenDie gelenkte Außenwirtschaft entspricht der sozialen Marktwirtschaft. Hier wird der gestzliche Rahmen geschaffen der an den wirtschaftlichen Zielen des Staates orientiert ist. Der Einfluß des Staates kann je nach dem ob das festgelegte Ziel erreicht, übertroffen oder verfehlt wird stark varieren. Lenkungsinstromente werden nur dort eingesetzt wo sie erforderlich sind.
Abweichungen von ordnungspolitischen Ausrichtungen
BearbeitenUnabhängig von der ordnungspolitischen Ausrichtungen kommt es zu Handelsbeschränkungen wenn diese aus politschen oder Idiologischen Gründen vom Staat für erforderlich gehalten werden. So gibt es auch bei einer liberalen Außenwirtschaftspolitikk Im- oder Exportverbote. Klassische Beispiele sind z.B. Beschränkungen beim Export von Waffen oder Technologien an Staaten die für die eigene Nation oder die Bevölkerung eine Gefahr darstellen können. Andere Beschränkungen ergebensich durch inländische Gesetze oder Verordnungen zum Schutze der Bevölkerung. In Deutschland wird z.B. der Import von Medikamenten durch die Arzneimittelzulassung oder der Import von Feuerwerkskörpern durch das Sprengstoffgesetz geregelt. Durch diese Gesetzte wird der Import eingeschränkt, unabhänig davon welche Regelung oder ordnungspolitische Ausrichtung der Staat im grundsätzlichen hat.
Ziele und Instromente der Prozesspolitik
BearbeitenUm die Ziele der Außenwirtschaftspolitik zu erreichen sind politische Porzesse erforderlich. Je nach ordnungspolitscher Ausrichtung unterscheiden sich die Instromente der Prozesspolitik.
Ziele der liberalen Außenwirtschaftspolitik
Bearbeiten- Förderung des Wirtschaftswachstums bzw. der gesamtgesellschaftlichen Wohlfahrt durch Realisierung von Handelsgewinnen
- Gewährleistung individueller Freizügigkeit
- Beitrag zum Abbau politischer und militärischer Spannungen bzw. zur Verwirklichung internationaler politischer Integration
Instrumente
Bearbeiten- Vermeidung direkter staatlicher Eingriffe
- Beschränkung auf die Gestaltung und Verbesserung der Rahmenbedingungen
Ziele interventionistischer Außenwirtschaftspolitik
BearbeitenSowohl die gelenkte als auch die monopolistische Außenwirtschaftspolitik setzen auf die Intervention also Einflußnahme auf die Außenwirtschaft. Die Ziele ergeben sich aber nicht aus der Art der Prozesspolitik, sonder aus den Gegebenheiten des Staates oder der poltischen Grundausrichtung in Bezug auf den Aussenhandel.[3] Die Ziele:
- Schutz der einheimischen Wirtschaft vor ausländischer Konkurrenz
- Verbesserung der Terms of Trade (TOT)
- Sanierung der Zahlungsbilanz
- Konsumsteuerung und Einkommensnivellierung
- Erschließung von Einnahmequellen für den Staat durch Erhebung von Zöllen und ähnlichen Einfuhrabgaben
- im Fall von Entwicklungsländern: Vermeidung von Abhängigkeiten, Ausbeutung und Strukturdefekten, die aus den Wirtschaftsbeziehungen mit den Industrieländern resultieren sollen
Instrumente
Bearbeiten- Zölle
- Mengenbeschränkungen
- Im- und Exportverbote
- nicht tarifäre Handelshemmnisse
- Devisenbewirtschaftung
- gespaltene Wechselkurse
- Kontrolle internationaler Faktorbewegungen
- Maßnahmen der Importsubstitution und Exportförderung, soweit es sich um direkte staatliche Eingriffe handelt
- Exportkontrolle
Währungs- und Wechelkurspolitik
BearbeitenEinen großen Einfluß auf die Außenwirtschaftspolitik hat die Währungs- und Wechelkurspolitik.[4] Wechselkurspolitik ist der Teil der Währungspolitik, der auf die Beeinflussung der Wechselkurse gerichtet ist. d'Die Wechselkurse beeinflußen die Terms of Trade sowie das Gleichgewicht von Handelsbilanz und Kapitalbilanz.
Außenwirtschaftspolitik in der Europäischen Union
BearbeitenSeit 1. Januar 1993 ist die Europäische Union ein einheitlicher Binnenmarkt. Mit über 493 Millionen Verbraucherinnen und Verbrauchern und einer Wirtschaftsleistung von rund 11,5 Billionen Euro ist der europäische Binnenmarkt der größte einheitliche Markt der Welt. Mit der Vollendung des Europäischen Binnenmarktes soll ein freier Warenverkehr, freier Dienstleistungsverkehr, freier Kapitalverkehr und freier Personenverkehr gewährleistet werden. Damit verzichten die Mitgliedsstaaten nahezu vollständig auf die Instromente der Außenwirtschaftspolitik inerhalb der EU. Gegenüber Drittstaaten vertritt in vielen Bereichen die EU seine Mitgliedastaaten und übernimmt mit einheitlichen Handelsabkommen oder Handeslabeschränkungen die Instromente die vorher die einzelnen Staaten selber angewendet haben. Von der damit verbundenen Vergrößerung des Marktes werden deutliche positive Wachstums- und Beschäftigungsimpulse, also auch eine Dämpfung des Preisauftriebs und positive Leistungsbilanzeffekte (Leistungsbilanz), erwartet.[5]
Schritte zum gemeinsamen Binnenmarkt und einer gemeinsamen Außenwirtschaftspolitik
BearbeitenAußenwirtschaftspolitik der Vereinigten Staaten
BearbeitenDie Vereinigten Staaten von Amerika gelten als verfechter einer liberalen Weltwirtschaft. Dieses führt aber schon seit Ende des zweiten Weltkrieges zu Spannungen zwischen der Exekutive die, die Außenwirtschaftspolitik als außenpolitisches Instroment besondern gegenüber den Bündnispartnern betrachtet und dem Schutzinteresse der heimischen Wirtschaft vor der wachsenden Importkonkurenz, das seine Anwälte im Kongress findet. Hieraus ergibt sich das die Außenwirtschaftpolitik wesentlich durch den Faktor geprägt ist, wie sich das Kräfteverhältnis und Arbeitsteilung zwischen Regierung und Kongreß gestalltet und welche wirschaftlichen Dokrtien die Regierung der Vereinigten Staaten verfolgt.[6] Anfang der 1970er Jahren verfolgte die US-Regierung eine möglichste von Im- und Export unabhänige Wirtschaftspolitik. Diese Strategie hatte ihre Hauptursache in der als instabil geltenden Wirtschaft in Japan und Europa.
Literatur
Bearbeiten- Außenwirtschaftspolitik der Bundesrepublik Deutschland 1950 - 2011 : ein Handbuch zu Vergangenheit und Gegenwart / Jürgen Bellers ; Markus Porsche-Ludwig ISBN 978-3-643-11131-9
- Zoll und Umsatzsteuer [Elektronische Ressource] : Die rechtliche Beurteilung und praktische Abwicklung von Warenlieferungen mit Drittlandsbezug ISBN 978-3-8349-8581-1 (Online Version)
- Wolfgang Jäger - Regierungssystem der USA ISBN 3486584383
Einzelnachweis
Bearbeiten- ↑ Außenwirtschaftspolitik - Gablers Wirtschaftslexikon
- ↑ Difinition - Finanz.de
- ↑ Außenwirtschaftspolitik - Bundeszentrale für politische Bildung
- ↑ Wechselkurspolitik - Bundeszentrale für politische Bildung
- ↑ Europäischer Binnenmarkt - EU-Info
- ↑ Wolfgang Jäger - Regierungssystem der USA ISBN 3486584383,Seite 422 ff
[[Kategorie:Wirtschaftspolitik]]
[[Kategorie:Außenhandelspolitik]]