Bezirksbürgermeister (Nordrhein-Westfalen)
Bezirksbürgermeister ist in Nordrhein-Westfalen eine in kreisfreien Städten auf Ratsbeschluss für den Vorsitzenden der Bezirksvertretung anstelle der Amtsbezeichnung Bezirksvorsteher gewählte Bezeichnung.
Diese Möglichkeit ist geregelt in § 36 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen.[1]
Anwendung
BearbeitenDie Bezeichnung erscheint in der Hauptsatzung der jeweiligen Stadt, teilweise mit Nennung des Bezugs „Bezirksvorsteher“. Die einzigen kreisfreien Städte, in denen die Amtsbezeichnung Bezirksbürgermeister aktuell keine Verwendung findet, sind Krefeld und Mönchengladbach (Stand: September 2021).
| Stadt | Beschluss | Hauptsatzung |
|---|---|---|
| Aachen | § 4 Abs. 4: Die Vorsitzenden der Bezirksvertretungen führen die Bezeichnung „Bezirksbürgermeisterin oder Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks“ mit einem die Bezirksvertretung kennzeichnenden Zusatz.[2] | |
| Bielefeld | 16. Dezember 2020[3] | § 6 Abs. 3: Die/der Vorsitzende führt die Bezeichnung „Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeister“. |
| Bochum | § 6 Abs. 4: Die Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher führen die Bezeichnung Bezirksbürgermeisterin bzw. Bezirksbürgermeister.[4] | |
| Bonn | ||
| Bottrop | § 13 Abs. 5: Die Vorsitzenden der Bezirksvertretungen führen die Amtsbezeichnung „Bezirksbürgermeister“, ihre Stellvertreter die Amtsbezeichnung „Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters“.[5] | |
| Dortmund | 14. Dezember 2007[6] | keine spezielle Regelung, die Bezeichnung wird einfach benutzt |
| Duisburg | § 4 Abs. 1: Die Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher führen die Bezeichnung Bezirksbürgermeisterin bzw. Bezirksbürgermeister.[7] | |
| Düsseldorf | keine spezielle Regelung, die Bezeichnung wird einfach benutzt[8] | |
| Essen | § 3 Abs. 4: Die Bezirksvorsteher/-innen führen die Bezeichnung „Bezirksbürgermeisterin“ bzw. „Bezirksbürgermeister“.[9] | |
| Gelsenkirchen | Bezirkssatzung, § 3 Abs. 1: Die Vorsitzenden der Bezirksvertretungen […] führen die Bezeichnung „Bezirksbürgermeisterin“ oder „Bezirksbürgermeister“; […].[10] | |
| Hagen | ||
| Hamm | ||
| Herne | ||
| Köln | indirekt in § 3 Abs. 3: Jede Bezirksvertretung wählt aus ihrer Mitte ohne Aussprache die Bezirksbürgermeisterin / den Bezirksbürgermeister […].[11] | |
| Leverkusen | ||
| Mülheim an der Ruhr | ||
| Münster | § 3 Abs. 3: Die Vorsitzenden der Bezirksvertretungen führen die Bezeichnung „Bezirksbürgermeister“ bzw. „Bezirksbürgermeisterin“.[12] | |
| Oberhausen | § 6 Abs. 3: Die Bezirksvorsteherinnen / Bezirksvorsteher führen die Bezeichnung Bezirksbürgermeisterin / Bezirksbürgermeister; […].[13] | |
| Remscheid | ||
| Solingen | ||
| Wuppertal |
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=1&bes_id=6784&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=464662
- ↑ Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 (Fassung vom 19. November 2014)
- ↑ Archivierte Kopie ( des vom 17. Oktober 2020 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ Hauptsatzung der Stadt Bochum vom 17. März 2005 (Fassung vom 6. April 2021)
- ↑ https://www.bottrop.de/rathaus/ortsrecht/allg_verwaltung/hauptsatzung.php
- ↑ https://rathaus.dortmund.de/dosys/gremrech2.nsf/0/7FED76C05EB421D4C12574800032DCD6/$FILE/Anlagen_11301-08.pdf
- ↑ Link zum Herunterladen der Hauptsatzung der Stadt Duisburg vom 14. Dezember 2005 (PDF)
- ↑ https://www.duesseldorf.de/stadtrecht/1/17/17-001.html
- ↑ [1]
- ↑ Haupt- und Bezirkssatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 8. April 2021.
- ↑ https://www.stadt-koeln.de/interne-dienste/noindex_stream.php?fl=/mediaasset/content/satzungen/hauptsatzung_02052019.pdf
- ↑ [2]
- ↑ Hauptsatzung der Stadt Oberhausen vom 01.07.2015.
