United States Agency for Global Media

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Die United States Agency for Global Media (USAGM), bis August 2018 Broadcasting Board of Governors (BBG; deutsch Rundfunkdirektorium), ist eine eigenständige Behörde der US-Regierung mit Sitz in Washington, D.C. Sie ist für alle internationalen nicht-militärischen Hörfunk- und Fernsehprogramme der Regierung verantwortlich.[1]

Vereinigte StaatenVereinigte Staaten
United States Agency
for Global Media
Staatliche Ebene Bundesbehörde
Bestehen seit 1. Oktober 1999
Hauptsitz Washington, D.C.
Behördenleitung Kelu Chao
Website www.usagm.gov

Laut USAGM sei die offizielle Aufgabe der Behörde, "Freiheit und Demokratie auf der Welt zu fördern und zu erhalten."[1] Dies solle durch die Verbreitung von "korrekten und sachlichen Nachrichten und Informationen" über die USA und die Welt an ein internationales Publikum umgesetzt werden. Die Sender sind nur im Ausland zu empfangen, da in den USA staatsfinanzierte Inlandspropaganda laut einem Gesetz von 1948 verboten ist.[2]

Die fernere Vision der USAGM ist, ein flexibles, multimediales, internationales Rundfunksystem der USA zu schaffen, das ein großes Publikum erreicht. Dazu sollen auch verstärkt regionale Netzwerke und Einrichtungen gehören, die auf einzelne Länder und Regionen ausgerichtet sind und die Programme der Voice of America (VOA) ergänzen. Zur Verbreitung ist die Verwendung von Mittelwelle, Ultrakurzwelle, Kurzwelle, Satelliten und das Internet vorgesehen. Dabei sollen die Inhalte stets unter der Kontrolle der USA stehen.

Geschichte

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Im Jahr 1990 wurde damit begonnen, die staatlichen Rundfunkdienste der USA zusammenzuführen, um eine engere Zusammenarbeit zu ermöglichen. Das United States Information Agency (USIA), das bis dahin die Voice of America, Worldnet Television and Film Service, sowie Radio and TV Martí betrieb, fusionierte diese Dienste im Bureau of Broadcasting. Die Sender wurden durch das Office of Engineering and Technical Operations technisch unterstützt.

Im Jahr 1991 wurde durch das Bureau of Broadcasting das Office of Affiliate Relations and Audience Analysis (ab 1996 Office of Affiliate Relations and Media Training) gegründet. Es war darauf ausgerichtet, ein Netzwerk an Hörfunk- und Fernsehsender auf der Welt zu etablieren, die als Partner die Sendungen von VoA und Worldnet ausstrahlen. Auf diese Weise übernehmen heute 1.200 Radio- und Fernsehsender Programme.

Die strukturellen Veränderungen des internationalen Rundfunks der US-Regierung wurde unter Präsident Bill Clinton weitergeführt. Am 30. April 1994 wurde das Gesetz International Broadcasting Act (Public Law 103-236)[3] verabschiedet. Dadurch wurde innerhalb des United States Information Agency das International Broadcasting Bureau (IBB) eingerichtet. Ferner wurde der Broadcasting Board of Governors gegründet.

Das International Broadcasting Bureau umfasst die zuvor durch die Bundesregierung finanzierten Dienste des ehemaligen Bureau of Broadcasting. Das sind die drei Einrichtungen Voice of America, Worldnet Television and Film Service sowie Radio and TV Martí. Ferner gehört auch das Office of Engineering and Technical Services zum IBB. Das erste Broadcasting Board of Governors wurde am 11. August 1995 vereidigt.

Als Resultat des im Jahr 1998 verabschiedeten Gesetzes Foreign Affairs Reform and Restructuring Act (FAIR Act, Public Law 105-277)[4] wurde das Broadcasting Board of Governors am 1. Oktober 1999 eine eigenständige Einrichtung.

Für das Steuerjahr 2015 hat der US-Präsident beim Kongress für das BBG ein Budget von 721 Millionen US-Dollar beantragt.[5] Der zugehörige Mittelantrag enthält den Plan einer Umorientierung der Prioritäten des US-Auslandsfunks, der den linearen Hörfunk zukünftig weiter einschränken und dafür Online- und Fernsehangebote ausbauen soll.[6]

Am 22. August 2018 wurde der Name der Behörde in „United States Agency for Global Media“ (US-Behörde für weltweite Medien) geändert.[7] Der Namenswechsel erfolgte im Zusammenhang mit einer weitergehenden Modernisierung und soll laut Behördenangaben den digitalen Wandel von einer Rundfunk-basierten zur Multiplattform-Strategie besser reflektieren.[8]

Führungsstruktur und Aufsichtsgremien

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Die USAGM wird seit 2015 von einem Geschäftsführer (CEO) geleitet. Dieser wird vom US-Präsidenten mit Zustimmung des Senats ernannt.[9] Seit Juni 2020 amtiert der konservative Filmemacher Michael Pack.[10] Frühere Geschäftsführer waren Andrew Lack (Januar–März 2015), André Mendes (März–September 2015), John F. Lansing (September 2015–September 2019) und Grant Turner (Oktober 2019–Juni 2020, übergangsweise ohne Zustimmung des Senats).[11]

Beigegeben ist dem Geschäftsführer ein fünfköpfiges Beratungsgremium (International Broadcasting Advisory Board), dem von Amts wegen der Außenminister angehört und dessen übrige Mitglieder für drei Jahre vom Präsidenten ernannt werden.[12] Bis zum Ende ihrer Amtszeit gehören dem Gremium weitere Mitglieder des ehemaligen Broadcasting Board of Governors (BBG) an. Vorsitzender war von Januar 2017 bis Juni 2020 Kenneth Weinstein.[13]

Die Rechtsaufsicht über die USAGM liegt beim Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des Repräsentantenhauses und beim Ausschuss für Auswärtige Beziehungen des Senats. Die Haushaltsausschüsse beider Häuser des Parlaments sind sowohl für die Mittelbewilligung als auch für die Programmaufsicht zuständig.[1]

Die USAGM betreibt selbst die Sendeeinheiten

und finanziert darüber hinaus die Aktivitäten von

Die Programme werden in 58 Sprachen gesendet.[14]

Konkurrenten

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Der ehemalige BBG-Vorsitzende Walter Isaacson (Mitglied 2010–2012) betrachtete die Sender Russia Today, Press TV, teleSUR und CCTV als wichtigste Konkurrenten des BBG und bezeichnete sie 2010 bei seiner Forderung nach Aufstockung des BBG-Budgets als „Feinde“.[15]

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  1. a b c About, (Memento des Originals vom 14. Juni 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bbg.gov Webseite des BBG, abgerufen am 6. Mai 2014 (englisch)
  2. Nina Rehfeld: „Bush-Funk“. In: Berliner Zeitung, 16. Oktober 2006.
  3. 108 Stat. 432
  4. 112 Stat. 2681-761
  5. Budget submissions, Webseite des BBG, abgerufen am 6. Mai 2014 (englisch)
  6. Kai Ludwig: Weitere Umorientierung des US-Auslandsfunks, (Memento des Originals vom 7. Mai 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.radioeins.de in: RBB Radio Eins Medienmagazin vom 5. April 2014, abgerufen am 6. Mai 2014
  7. Rechtsgrundlage: National Defense Authorization Act for Fiscal Year 2017 (NDAA FY 2017, Pub. L. 114-328), Sec. 1288(2)(A)(xii) = 22 USC § 6204(a)(22)
  8. John Eggerton: BBG Rebrands for Digital Age. In: Broadcasting & Cable vom 22. August 2018, abgerufen am 31. Oktober 2018 (englisch)
  9. 22 USC § 6203
  10. radioeins.de: USA: Neuer Generaldirektor des Auslandsrundfunks
  11. USAGM: Grant Turner
  12. 22 USC § 6205
  13. USAGM: Kenneth Weinstein
  14. Our Networks, Webseite des BBG, abgerufen am 6. März 2018 (englisch)
  15. New BBG chief wants more money to combat “enemies” such as China and Russia - Foreign Policy