Civil Contingencies Committee
Das Civil Contingencies Committee (Deutsch etwa: „staatlicher Notfallausschuss“), in der Öffentlichkeit besser als COBRA bekannt (nach dem Tagungsort Cabinet Office Briefing Room A),[1] ist ein Ausschuss des Parlamentes des Vereinigten Königreichs, der für strategische Fragen in Ausnahmesituationen zuständig ist. Der Ausschuss besteht aus Vertretern der wichtigsten Ministerien, die im Falle einer Krise, wie etwa eines Terrorangriffs oder einer Naturkatastrophe, für eine begrenzte Dauer, für einen bestimmten Zweck zusammentreten.
Aufgabenstellung
BearbeitenDer Ausschuss tritt gewöhnlich unter dem Vorsitz des Innenministers oder des Premierministers zusammen. Eine Hauptaufgabe ist die Sicherstellung einer einheitlichen Informationslage für alle Regierungsstellen.[1]
Einzelne Fälle
Bearbeiten- Am 15. Januar 2018 trat COBRA unter David Lidington zusammen, um die Folgen der Pleite des wichtigen Konzerns Carillion zu erörtern, der bis dahin für den Bau und den Betrieb kritischer Infrastrukturprojekte aus Bereichen wie Verkehr- und Gesundheitsversorgung im Vereinigten Königreich verantwortlich war.[2]
- Im März 2018 wurde ein COBRA Treffen zur Erörterung der Vergiftung des Ex-Spions Sergei Skripal unter dem Vorsitz von Innenministerin Amber Rudd angesetzt.[3]
Literatur
Bearbeiten- The Home Office's response to terrorist attacks: Sixth Report of Session 2009–2010, House of Commons, 2. Februar 2010
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ a b The Home Office's response to terrorist attacks: Sixth Report of Session 2009-2010, House of Commons, 2. Februar 2010, S. 5
- ↑ "Carillion liquidation - as it happened: Government faces urgent question on major contractor's collapse leaving key NHS services in doubt" The Independent vom 15. Januar 2018
- ↑ Adam Lusher: "Russian spy latest: Home Secretary in emergency Cobra meeting as chemical warfare troops descend on Salisbury" The Independent.co.uk vom 10. März 2018