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Dietmar Schulz (Staatssekretär)

deutscher Verwaltungsjurist

Dietmar Schulz (* 8. Mai 1942 in Zwickau) ist ein deutscher Jurist. Er war als Verwaltungsbeamter tätig, zuletzt als Staatssekretär der Niedersächsischen Landesregierung.

Ordensverleihung 2017 (von links) Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, Dietmar Schulz, Inge Wettig-Danielmeier und Klaus Wettig

Ausbildung

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Schulz verbrachte seine Kindheit in Schönheide im Erzgebirge.[1] Er ging dort, im Rheinland und in Oldenburg (Oldb) zur Schule. Nach dem Abitur an der Graf-Anton-Günther-Schule 1962[2] studierte er Rechtswissenschaften in Berlin, Bonn und Göttingen.[3] Schulz wurde im Jahr 1965 Mitglied der SPD und war von 1968 bis 1970 in Göttingen Vorsitzender der Jungsozialisten.[4]

Beruf

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Im August 1971 erhielt Schulz die neugeschaffene Stelle eines wissenschaftlichen Assistenten der SPD-Ratsfraktion in Hannover.[4] Die Fraktionsassistenten waren als Beamte der Stadtverwaltung für ihre besondere Aufgabe beurlaubt, so dass sie der Weisungsbefugnis der Stadt nicht unterstanden.[5] Diese Tätigkeit übte er bis zum Jahr 1974 aus, danach arbeitete er als Jurist in der Bauverwaltung Hannover. 1975 wechselte er in das Niedersächsische Wissenschaftsministerium. Im Jahr 1987 wurde er zum Ministerialrat ernannt[6] und wurde Parlamentarischer Referent in der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag.[7]

Nach der Landtagswahl in Niedersachsen 1990 wurde Schulz im Juni 1990 von Ministerpräsident Gerhard Schröder, der ihn seit Göttinger Studententagen kannte,[8] in die Niedersächsische Staatskanzlei berufen,[9] zum Ministerialdirigenten ernannt und mit der Leitung der Abteilung „Ressortkoordinierung, Richtlinien der Politik“ betraut.[10][11]

Staatssekretär im Umweltministerium

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Im Zuge der Kabinettsumbildung nach der Landtagswahl in Niedersachsen 1994 schickte Schröder Schulz als Staatssekretär in das von Monika Griefahn geleitete Niedersächsische Umweltministerium.[12] Nach der Landtagswahl in Niedersachsen 1998 wurde Wolfgang Jüttner Nachfolger von Monika Griefahn als Umweltminister im Kabinett Schröder III, Dietmar Schulz jedoch behielt sein Amt als Staatssekretär. Nach der Wahl Gerhard Schröders zum Bundeskanzler im Herbst 1998 wurde Gerhard Glogowski Niedersächsischer Ministerpräsident. Ihm folgte nach nur gut einem Jahr Sigmar Gabriel. Beide behielten Minister und Staatssekretär im Umweltministerium in ihren Ämtern. Dietmar Schulz ist der Staatssekretär mit der längsten Amtszeit im Umweltministerium.

Schulz war in seiner Amtszeit unter anderem mit Fragen der Transportsicherheit und der Entsorgung von Atom-[13][14] und Sondermüll[15] befasst, seine Tätigkeit war auch Gegenstand parlamentarischer Anfragen im Landtag.[16][17][18][19][20]

Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium

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Zum 1. Januar 2001 wurde Dietmar Schulz von der Landesregierung in das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium zu Minister Uwe Bartels entsandt,[21] als in Niedersachsen der erste Fall der Rinderseuche BSE auftrat.[22][23] Neben BSE[24] und der Maul- und Klauenseuche[25] hatte Schulz mit einer Reihe von Lebensmittel- und Futtermittelskandalen zu tun. So hatte im Fall einer Verbreitung von mit Nitrofen verseuchten Futtermitteln der Herstellerbetrieb seinen Sitz in Niedersachsen.[26] Schulz forderte ein wirksames Verbraucherinformationsgesetz des Bundes, damit die Namen von Herstellern, die belastete Lebensmittel verkauften, veröffentlicht werden können.[24]

Mit dem Regierungswechsel nach der Landtagswahl in Niedersachsen 2003 wurde er am 3. März 2003 in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Er ist seit 2001 Mitglied der Gesellschaft zur Erhaltung alter und gefährdeter Haustierrassen und war mehrere Jahre im Vorstand der Gesellschaft.[3]

Familie

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Dietmar Schulz ist mit einer Hannoveranerin verheiratet[5] und hat drei Kinder.

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Commons: Dietmar Schulz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. ↑ Eberhard Mädler: Weihnachtsüberraschung 1563: Einwohner werden verscherbelt, Freie Presse, 23. Dezember 2013.
  2. ↑ Zum Abitur an der Graf-Anton-Günther-Schule, Nordwest-Zeitung vom 8. Februar 1962.
  3. ↑ a b Der GEH-Vorstand (Memento vom 19. Oktober 2017 im Internet Archive), Gesellschaft zur Erhaltung alter und gefährdeter Haustierrassen.
  4. ↑ a b Fraktionen fühlen sich vom Stadtwerke-Vorstand brüskiert: Kritik an der Ankündigung zu erwartender Strompreiserhöhungen / SPD stellte ihren neuen Fraktionsassistenten vor, Hannoversche Allgemeine Zeitung, 14. August 1971.
  5. ↑ a b Fraktionsassistenten sollen die Ratsarbeit erleichtern, Neue Hannoversche Presse, 14./15. August 1971.
  6. ↑ Rundblick, Drei-Quellen-Verlag GmbH, Hannover, Nr. 22. August 1987, unpag. (S. 4).
  7. ↑ Rundblick, Hannover, Nr. 147 vom 6. August 1987, unpag. (S. 2).
  8. ↑ Béla Anda, Rolf Kleine: Gerhard Schröder: eine Biographie. Ullstein, Berlin 1998, ISBN 978-3-548-33231-4, S. 128.
  9. ↑ Rundblick, Hannover, Nr. 119 vom 23. Juni 1990, unpag. (S. 2) und Nr. 120 vom 26. Juni 1990, unpag. (S. 1).
  10. ↑ Rundblick, Hannover, Nr. 121 vom 27. Juni 1990, unpag. (S. 2),
  11. ↑ Niedersächsischer Landtag, Drucksache 12/492, S. 2 (Link zum Digitalisat bei Landtag-Niedersachsen.de)
  12. ↑ Hans Brinkmann: „Wie eine Aktivistin, die gerade ein Schiff erobert“. Monika Griefahn. Umweltministerin von 1990 bis 1998, in: Jutta Kremer-Heye, Inka Burow, Niklas Grebe (Red.): 25 Jahre Mensch, Umwelt, Zukunft., Niedersächsisches Ministerium für Umwelt und Klimaschutz, Hannover, 15. Juli 2011, S. 18–27, hier S. 21.
  13. ↑ Jürgen Voges: Billigen Entsorgungskonsens verhandeln, Taz, 13. November 1995.
  14. ↑ NMU-Staatssekretär Dietmar Schulz: „Es gibt keinen Katalog an Reparaturarbeiten“. In: www.castor.de. Elbe-Jeetzel-Zeitung, 15. November 2000, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 2. Mai 2024.@1@2Vorlage:Toter Link/www.castor.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)
  15. ↑ Auf Du und Du mit dem Müll: Münchehagen dicht, Taz, 14. Dezember 1999.
  16. ↑ Protokoll der Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 11. Juli 1997; Frage 3: Neuorganisation des StAWA Stade, S. 8875.
  17. ↑ Landtagsdrucksache 14/70: Verhalten Minister Jüttners bei der Aufklärung der Kontaminationsbefunde in Stade und Grohnde, 26. Juni 1998.
  18. ↑ Landtagsdrucksache 14/646: Der Staatssekretär und der Maushund, 30. März 1999.
  19. ↑ Jürgen Voges: Landesumweltminister werden immer kleinlauter, Taz vom 13. Juni 1998.
  20. ↑ Landtagsdrucksache 14/1475, Anlage 20: Entzieht sich die Landesregierung Schritt für Schritt der Verantwortung für die gemeinsame Entwicklung des Harzes in Ost und West?, 31. März 2000, S. 4621 f.
  21. ↑ Kabinettsumbildung: Gabriel baut weiter um, Tagesspiegel-Online vom 14. November 2000.
  22. ↑ Niedersachsen: Erster BSE-Fall, Der Spiegel, 28. Dezember 2000.
  23. ↑ Niedersachsen: Weiteres Zwischenergebnis zum BSE-Verdacht, Animalhealth-Online vom 27. Dezember 2000.
  24. ↑ a b BSE ist nicht vom Tisch, Tagesspiegel, 14. November 2001.
  25. ↑ MKS-Verdacht bei Vechta: Erster Seuchenverdacht in Niedersachsen, Taz, 12. März 2001
  26. ↑ Nicole Janz: Nitrofen im Öko-Weizen: Firma soll vergiftetes Getreide wissentlich verkauft haben, Spiegel Online vom 28. Mai 2002.
Personendaten
NAME Schulz, Dietmar
KURZBESCHREIBUNG deutscher Ministerialbeamter und Staatssekretär
GEBURTSDATUM 8. Mai 1942
GEBURTSORT Zwickau
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