Diskussion:Anti-Counterfeiting Trade Agreement/Archiv/1

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[[Diskussion:Anti-Counterfeiting Trade Agreement/Archiv/1#Thema 1]]

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https://de.wikipedia.org/wiki/Diskussion:Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement/Archiv/1#Thema_1

Aktualität

Kann es sein dass dieser Artikel veraltet ist? Laut aktuellen Berichten wurde doch z. B. der Teil mit den Three-Strikes und der ISP Haftbarkeit rausgestrichen.

In Anbetracht des am Ende zunehmend hektisch betriebenen Verhandlungsmarathons mag man es als Erfolg für die Beteiligten werten, dass es überhaupt zu einer Einigung gekommen ist, auch wenn am Ende viele der besonders heiklen Fragen – etwa zur Haftung von Internet Service Providern – schlicht gestrichen wurden. Politisch hat ACTA aber bereits jetzt erheblichen Schaden angerichtet. Auch ist noch unsicher, ob das Abkommen am Ende von einer hinreichenden Zahl von Vertragsparteien ratifiziert wird, um tatsächlich geltendes Recht zu werden.

Quelle: http://www.heise.de/ct/artikel/ACTA-Die-Folgen-fuer-Europa-1106292.html (nicht signierter Beitrag von 213.173.179.130 (Diskussion) 16:30, 28. Okt. 2010 (CEST))

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: MannfürsGrobe 16:01, 12. Feb. 2012 (CET)

Name

Das erste was ich wissen will=das erste was ich nicht erfahre: Was bedeutet der Name und wie ist der entstanden bzw. begründet. --Itu 19:38, 24. Jun. 2010 (CEST)

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Warum keine SOPA Analogen Proteste gegen ACTA?

Warum geht die Wikipedia org. gegen ACTA nict genauso vor wie gegen SOPA?

In der EU kriegt doch kaum einer mit was vor sich geht (nicht signierter Beitrag von 92.226.33.29 (Diskussion) 11:58, 27. Jan. 2012 (CET))

Dieser Hinweis wäre wohl besser dort angebracht, wo der SOPA Protest stattfindet, etwa http://en.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:SOPA_initiative hier. Avaaz stellt übrigens gerade den Kontext her: http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet/ --SchallundRauch 15:32, 27. Jan. 2012 (CET)

Nein, finde ich nicht - der Artikel ist meiner Meinung sehr sehr aktuell und leider unterrepräsentiert im Angesicht der aktuellen (fehlenden) Diskussionslage. Ich muss schauen, ob ich die Tage ein wenig Zeit investieren kann, aber hier sehe ich Handlungsbedarf. -cljk 00:12, 31. Jan. 2012 (CET)

Ich meinte, dass hier nur aufschlägt, wer schon Bescheid weiss ;) --SchallundRauch 04:23, 31. Jan. 2012 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: MannfürsGrobe 15:30, 12. Feb. 2012 (CET)

Kritik

Wirklich lahm das ganze hier ...

"Kritik" bringt es überhaupt nicht auf den Punkt. Es liest sich schwammig und spiegelt nicht das wider, was die Weltbevölkerung zur Zeit empfindet. Also sehr mangelhaft und verbesserungswürdig. Also auf auf ans Werk, Schreiberlinge. Schließlich wollt ihr auch nicht, dass ACTA anfängt zu wüten. (nicht signierter Beitrag von 92.206.181.243 (Diskussion) 08:22, 30. Jan. 2012 (CET))

Mach doch selbst du Vogel. Typisch "Internetaktivisten": blöd daherlabern aber selbst zu faul für irgendwas zu sein.--Knut.C 19:28, 30. Jan. 2012 (CET)

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Links und Falschinformationen / veraltet / Neustart?

Dass Wikipedia möglicherweise nicht neutral sein kann, in Ordnung. Aber eine Grenze ist m.E. unbedingt bei Falschinformationen zu ziehen. Der Artikel selbst vermeidet das noch relativ gut, indem er schlicht gar keine Informationen liefert. Auch das sollte nicht der Anspruch von Wikipedia sein. Unter Maßnahmen wird aufgeführt, was möglicherweise mal vielleicht irgendwann von irgendjemand irgendwie "angedacht" wurde. ÄHM?! Wie wäre es wenn man stattdessen mal in die Gegenwart springt und irgendetwas zum tatsächlichen ACTA-Entwurf sagt. Zu diesem finden sich keinerlei Informationen. Mittlerweile gibt es entsprechend ganz neue Kritikpunkte und Schwerpunkte. Der ganze Artikel ist veraltet und bietet keine aktuellen Informationen.

In den Links setzt sich das fort. Natürlich sind das externe Quellen. Aber man sollte Links wenn sie nicht mehr aktuell sind eben runter nehmen. Alleine die beiden deutschen Links gehören m.E. dringend gelöscht.Sie beschweren sich darüber, dass keine ausreichenden Informationen vorliegen und redet von Gerüchten. ACTA ist aber längst da! Die eine macht dazu noch mit einem Video auf, dass ein Sammelsurium an Verschwörungstheorien und falschen Informationen liefert.

Es ist in Ordnung für freie Informationen im Netz zu kämpfen. Aber bei Wikipedia sollte man sich an erster Stelle darum kümmern, das die Informationen passen. Und das ist hier im ganzen Artikel nicht der Fall und die Links sind m.E. in jedem Fall zu entfernnen.

Ich empfehle einen kompletten Neustart für den Artikel von 0. Informationen und Diskussionsstand stammen weitestgehend aus der Zeit, als es noch keinen ACTA-Entwurf und schon gar nicht die aktuelle Fassung gab. Da nützt es nichts, wenn man einfach alles in die Vergangenheitsform setzt. Dann besteht der Artikel aus Sache wie "wurde angedacht", also aus vagen Vermutungen, einer Debatte die auf mangelnden Informationen beruht, etc. - und das alles zu einer Zeit wo mittlerweile der ACTA-Entwurf längst da ist und mit ihm sogar (wenn auch weiterhin in der Minderheit) eine neue vernünftige Debatte. -- 84.164.85.61 16:34, 3. Feb. 2012 (CET)

Das Problem liegt hier nicht nur bei WP sondern daran wie Acta von seinen befürwortern vorangetrieben wurde (immer so wenig Information preisgeben wie möglich). Ältere Informationen und Diskussionstände gehören auch nicht einfach gelöscht/ersetzt, sondern stattdessen muss man eine zeitliche Dimension einziehen und mehrere Überarbeitungen von Acta behandeln (mit der dazugehörigen Kritik). Denn die Entstehungsgeschichte und die unter (Öffentlichkeits)druck erfolgten Veränderungen sind ja gerade ein interessanter Teil des gesamten Acta-Komplexes. --Kmhkmh 17:10, 3. Feb. 2012 (CET)

Ich stimme durchaus zu, dass alte Diskussionsstände ihren Platz haben können. Allerdings muss der historische Diskussionsstand hinter dem aktuellen zurücktreten. Mit Neustart meine ich auch nicht, dass sämtliche Informationen verschwinden müssen. Ich meine vielmehr, dass man den jetzigen Artikel als neuen Unterpunkt zusammenfasst, der die Entwicklung wiedergibt. Das Problem sehe ich im Übrigen nicht in der Informationspolitik. Es ist das normalste der Welt, dass Gesetze erst dann bekannt werden, wenn ein tatsächlicher Entwurf steht. Es gab zu den meisten Zeiten gar keine Informationen, da man sich noch mitten in der Diskussion befand. In diesem Stadium wurde im Internet bereits damit begonnen Verschwörungstheorien zu spinnen. Insofern einzelne Punkte tatsächlich in der Diskussion waren oder in vorübergehenden Entwürfen berücksichtigt wurden (wie z.B. die berühmte 3-Strikes-Regelung) sollte dies erwähnt werden - aber dann auch mit Quellen belegt werden. Und mit Quellen meine ich hier Primärquellen, jedenfalls ist es nicht ausreichend eine Internet-Kritik anzuführen als Beleg dafür, dass eine solche Regelung diskutiert wurde. Da muss eine scharfe Trennung zwischen Gerücht und fundierter Information her und insoweit man Gerüchte aufgrund der hohen Resonanz dennoch aufgreifen möchte, muss deutlich hervorgehen, dass es sich lediglich um Gerüchte handelte.

Hauptkritikpunkt bleibt: Es fehlen jegliche Informationen zum tatsächlichen ACTA-Abkommen. Vergangene Diskussionen, mögliche Vorschläge, Entwürfe und Entwicklungen dürfen gerne Teil eines vollständigen Artikels sein. Aber der wesentliche Punkt muss die Information zum tatsächlichen Abkommen sein, die bisher gänzlich fehlt. Dahin muss aber m.E. sogar der deutliche Schwerpunkt. Es kann nicht sein, dass unter "Maßnahmen" keine tatsächliche Maßnahme erwähnt ist und stattdessen Gerüchte oder Vorschläge der Vergangenheit genannt werden. Und das ist sinnvollerweise, denke ich, nur mit einem Neustart hinzubekommen. Wobei der bisherige Artikel als Sammlung für einen Teil des neuen dienen kann. Mit Imperfekt, Konjunktiv und Ergänzungen ist das nicht zu retten.

Es fehlt:

1. Zusammenfassung des tatsächlichen ACTA-Abkommens und dessen, was darin geregelt wird.

2. Seriöse Diskussion und Kritik am tatsächlichen ACTA-Abkommen. Es gibt etwa ein rund 70-seitiges Gutachten im Auftrag des europäischen Parlaments, das sich eingängig mit ACTA beschäftigt (DG EXPO ACTA Assessment) und Kritikpunkte liefert.

-- 84.164.85.61 17:57, 3. Feb. 2012 (CET)

Liebe IP ergänze doch einfach selbst den Artikel. MannfürsGrobe 18:15, 3. Feb. 2012 (CET)

Mein Vorschlag war ja eine komplette Neufassung, da es m.E. mit ein paar Ergänzungen nicht getan ist. Und ich will nicht einfach ohne Rücksprache den kompletten Artikel auf den Kopf stellen. -- 84.164.85.61 01:08, 4. Feb. 2012 (CET)

Naja ein komplette Neufassung ist etwas übertrieben - schreib doch die Punkte, die für dich wichtig sind (wie etwa die stärkere Erwähnung inhaltlicher Aspekte) erstmal in den Artikel ... MannfürsGrobe 01:15, 4. Feb. 2012 (CET)

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Massenproteste am 11.2

am 11.2 wird es zu Protesten in ganz Europa kommen, https://sites.google.com/site/antiactademo/home http://maps.google.com/maps/ms?msid=212120558776447282985.0004b7b33e16f13c710c7&msa=0&ll=48.04871,9.755859&spn=46.128386,135.263672 hier ist eine Sammlung aller Demos als sheet und map kann die mal bitte jemand eintragen? (nicht signierter Beitrag von Coltan (Diskussion | Beiträge) 16:17, 8. Feb. 2012 (CET))

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Foto

Das Bild "Protestaktion in ..." ist in Abschnitt "3.1 Kritik" thematisch deutlich besser aufgehoben als am Anfang des Artikels. Leider wurde meine Verschiebung des Bildes revertiert. Ich versuche es ein zweites Mal.--Schildkröte89 19:54, 8. Feb. 2012 (CET)

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Auch Lettland setzt Acta-Ratifizierung aus

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,814237,00.html --Nicor 11:51, 9. Feb. 2012 (CET)

habe ich zwar gerade zu Polen et al hinzugefügt; aber das ist an der falschen stelle. denn da steht ja "An den Verhandlungen zu ACTA waren folgende Länder beteiligt:" - sie waren beteiligt, haben aber die Ratifizierung ausgesetzt. - Ich stell das mal um ...Sicherlich ^Post 13:29, 9. Feb. 2012 (CET) 

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Anonymous

Leider steht da im Artikel -...So haben Hacker der Gruppe Anonymous...-. Anonymous ist jedoch keine Hacker Gruppe, sondern eine Bewegung, bitte korrigieren. (nicht signierter Beitrag von 84.175.230.75 (Diskussion) 20:48, 11. Feb. 2012 (CET))

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Konsistenz

Für mein Empfinden wirkt der Artikel noch stark zusammengestückelt und inkonsistent. Beim ersten Lesen wird nicht lückenlos klar, was genau der Inhalt des ACTA-Abkommens ist und an welchen Inhalten sich die Protestler reiben. Hier sollte noch stärker differenziert werden. Was mir vor allem fehlt ist eine neutrale Darstellung der Proteste durch größere Presseorgane. Hier werden allzu oft programmatische und voreingenommene Stimmen zitiert. Wie viele protestieren gegen ACTA? Aus welchem Milieu stammen die Protestler? Es geht hier ja weniger um die schon sprichwörtlich gewordenen 99 Prozent. Nachtrag: Generell kann ich mich - bei allem Verständnis für die Proteste - nur der Aufforderung anschließen, die Neutralitätskriterien der Wikipedia einzuhalten. mfG --Bartfress 14:06, 6. Feb. 2012 (CET)

Soweit ich weiß gibt es zu deinen Fragen bisher keine fundierte Antwort: Also z.b. 1. aus welchem Mileu kommen die Protestler? oder 2. wieviele protestieren gegen ACTA? Das muss man abwarten insofern geht es eben im Moment nicht besser ... MannfürsGrobe 16:59, 6. Feb. 2012 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: MannfürsGrobe 00:12, 14. Feb. 2012 (CET)

Der Artikel darf nicht geändert werden

Wenn man die Bearbeitung von dem Artikel erlaubt wird er garantiert von irgendeinem sabotiert. ACTA ist ein Verfassungswidriges Verbrechen gegen das Grundgesetz und international gegen die Menschenrechte. Wenn der Vertrag unterzeichnet ist dürfen die Staaten nach belieben (das heisst nach belieben der Konzerne) alle Internetseiten die ihnen nicht passen sperren, ausserdem wird in die Privatsphäre der Nutzer eingedrungen um nach angeblich illegalen kopien zu suchen, sowie remixes, fanart und andere künstlerische fanprojekte werden zerstört. Der Vertrag ist aber an und für sich schon illegal, da so ein Gesetzentwurf nicht einfach an der öffentlichkeit vorbeigeschmuggelt werden darf, wer ihn unterzeichnet ist unter Garantie nicht am Wohl der Menschen Interressiert (nicht signierter Beitrag von Xenomann (Diskussion | Beiträge) 22:26, 25. Jan. 2012 (CET))

Hallo. Das alles mag richtig sein, aber dennoch verfolgen Artikel der Wikipedia den neutralen Standpunkt. Unabhängig vom Artikel gibt es Überlegungen, seitens der Wikimedia-Gemeinschaft, gegen ACTA zu protestieren, vgl. z.B. foundation-l. Grüße, --Tobias D B 08:48, 26. Jan. 2012 (CET)

gerade weil die wikipedia neutral sein sollte gehört da neutral auch die wahrheit geschrieben: ACTA ist ein Verfassungswidriges Verbrechen gegen das Grundgesetz usw..--79.217.166.168 22:30, 2. Feb. 2012 (CET)

"ACTA ist ein Verfassungswidriges Verbrechen gegen das Grundgesetz und international gegen die Menschenrechte." Dieser o.g. Satz ist zunächst einmal eine Behauptung und wird in dem Diskussionsbeitrag durch nichts belegt. Ein wenig mehr Hintergrund und Sachlichkeit wäre der Thematik hilfreich ! -- 91.18.24.185 20:56, 12. Feb. 2012 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: MannfürsGrobe 00:12, 14. Feb. 2012 (CET)

Erklärung der Proteste (Video)

Link auf deutsche Version der Erklärung, warum Anonymous gegen ACTA "protesiert"! http://www.youtube.com/watch?v=9LEhf7pP3Pw

-- 78.34.211.34 16:12, 3. Feb. 2012 (CET)

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Bezüglich: 3.3 Anti-ACTA-Massenproteste

""Am 03. Februar wurde die Ratifizierung von ACTA in Polen wegen der starken Proteste bis auf Weiteres gestoppt.[42] Gleichzeitig sagte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk es "gelte, die westliche Kultur vor Internet-Piraterie zu schützen" und seine Regierung werde das ACTA-Abkommen nicht zurückziehen, "bloß weil eine Gruppe das fordert" - Eine solche Regierung könne gleich zurücktreten.[8]""

Gestern am, 06. Feb 2012 wurde im polnischen Fernsehen auf mehreren Fernsehanstalten live eine Diskussion von Journalisten, einigen Aktivisten und Politikern, darunter auch Donald Tusk zum Thema ACTA geführt und ausgestrahlt. Mehrfach wurde der polnische Premierminister Tusk kritsiert, ACTA unterschrieben zu haben und aufgefordert, die ratifizeirung zurückzunehmen. In seinen Antworten hat Tusk mehrfach wiederholt was er bereits in den vergangenen Tagen äußerte, dass er die Unterschrift NICHT zurücknehmen werde, weil unter anderem seine Partei und er und sowie seine Mitarbeiter keinerlei Unrechtmäßigkeit des ACTA Gesatzes gegenüber anderem geltenden Recht (im Artikel erwährte Gesetze) sowie rechtliche Grauzonen, die einen (vielerseits befrüchteten) Missbrauch, sehe.

Quelle kann ich leider nicht angeben, da ich die Diskussion live im polnischen Fernsehen verfolgt habe und keine Möglichkeite hatte, die Sendung aufzunehmen. Vlt. haben weitere User, die polnisch können, diese Sendung gesehen?

Ich denke, sein Beharren, ACTA durchsetzen zu wollen, sollte im Artikel erwähnt werden, da es die immernoch aktuellen Proteste erklärt.

-- night-fever 01:07, 7. Feb. 2012 (CET)

Sind es auch Massenproteste oder nur Proteste? Unter Massenproteste stellt man sich eigentlich Aufläufe dar wie in Ägypten, Rumänien oder Putins Russland vor. Begriffe wie "Massenproteste" fallen nur bei Heise/telepolis und da sind auch keine konkreten Zahlen genannt. --Bartfress 11:37, 7. Feb. 2012 (CET)

als quelle: https://www.youtube.com/watch?v=vMz5De_k6-M&feature=related (weiß nicht wie das einbetten von links hier funktioniert)

in dem bericht in der tagesschau wird von der größten bürgerrechtsbewegung seit der solidarność-bewegung gesprochen. -- night-fever 12:26, 7. Feb. 2012 (CET)

Also mEn kann man hier nicht von Massenprotesten sprechen. Der Inhalt der Proteste stellt für ein Gros der Bevölkerung nicht wirklich ein Thema dar und spricht - wie auch im ARD-bericht dargestellt - vor allem junge Leute an, die online sind. Ich denke, es wäre vollkommen ausreichend, hier neutral von Protesten zu sprechen. --Bartfress 13:29, 7. Feb. 2012 (CET)

@Bartfress steht doch gar nicht zur Diskussion - Bei zehntausenden von Demonstranten, der größten Bürgerbewegung seit Solidarnosc und Demonstrationen in dutzenden von europäischen Städten redet man natürlich von Massenprotesten. MannfürsGrobe (13:53, 7. Feb. 2012 (CET), Datum/Uhrzeit nachträglich eingefügt, siehe Hilfe:Signatur)

Doch das steht schon zur Diskussion. Zehntausende von Demonstranten insgesamt bei den Demonstrationen in europäischen Städte? Oder Zehntausende nur in Warschau? Was ist mit den Protesten in anderen Städten Europas, zu denen nur wenige hundert erscheinen? Der englischsprachige Artikel spricht neutral von "Protesten". Das hielte ich hier auch für angebrachter. --Bartfress 17:02, 7. Feb. 2012 (CET)

Wir reden von knapp 2 Millionen Online-Unterschriften, zudem sind am 11. Februar in dutzenden Städten Europas Demonstrationen geplant ... also hör bitte auf hier Massenphänomene klein zu reden. MannfürsGrobe 17:21, 7. Feb. 2012 (CET)

Wenn steht Bei zehntausenden von Demonstranten, der größten Bürgerbewegung seit Solidarnosc ist das doch eindeutig und im Prinzip egal ob Massenprotest oder Protest - denn dann ist es eh beschrieben. --K@rl (Verbessern ist besser als löschen) 17:42, 7. Feb. 2012 (CET)

Ist das so schwer zu verstehen? Nicht jeder Protest gegen ACTA ist ein Massenprotest. Ihr könnt von mir aus von Massenprotesten in Polen schreiben. Ja, ist ok! Aber was ist mit den anderen Städten? Viele Institutionen und Einzelpersonen protestieren ja auch ohne Massenauflauf. Daher würde ich die Überschrift abändern in: "Proteste gegen ACTA". Vielleicht könnte man dann ähnlich der englischen Version die einzelnen Länder und/oder Organisationen aufzählen, die sich gegen ACTA richten.--Bartfress 18:17, 7. Feb. 2012 (CET)

Um es klar zu sagen: Es handelt sich um einen europäischen, wenn nicht sogar einen globalen Massenprotest in Form von Online-Unterschriften, Anonymous DoS-Aktionen, und lokalen Demonstrationen - jede einzelne Stadt oder jedes einzelne Land noch mal extra nach Protest und Massenprotest zu unterscheiden ist nicht sinnvoll, außer man möchte den Massencharakter der ACTA-Ablehnung verwässern. MannfürsGrobe 19:46, 7. Feb. 2012 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: MannfürsGrobe 00:12, 14. Feb. 2012 (CET)

Masken im polnischen Parlament

Datei:Polish parliamentarians protest ACTA.jpg

Die Protestaktion im polnischen Parlament ist noch nicht im Artikel zu finden. Offenbar scheint das Bild das dazu um die Welt ging sogar frei zu sein. Kann da jemand einen kleinen Abschnitt zu einfügen? --Nicor 20:06, 11. Feb. 2012 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: MannfürsGrobe 00:12, 14. Feb. 2012 (CET)

Korrektheit

Meines Wissens nach, ist die Schweiz (noch) nicht beteiligt an diesem ACTA-'Abkommen'. (nicht signierter Beitrag von 83.77.205.130 (Diskussion) 13:53, 12. Feb. 2012 (CET))

Die Schweiz ist beteiligt, siehe ACTA http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/11/st12/st12196.de11.pdf u.a. Seite 49, Fußnote --79.249.31.67 18:56, 13. Feb. 2012 (CET)

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Neutralität

Der Artikel ist aktuell wenig neutral. Dies beginnt bei den verlinkten Quellen unter Weblinks, wobei 3 der 8 verlinkten Seiten einmal der Text selbst und eine Seite der EU ist und die anderen Quellen Kritik Dritter darstellt. Es werden in dem Artikel aktuell keine qualifizierten Befürworter von ACTA dargestellt. Selbst die Inhalte von ACTA werden nicht wirklich dargestellt. Der Abschnitt Inhalt ist absolut allgemein formuliert. Nach diesem weiß man nichts über die Inhalte von ACTA. Im Abschnitt Maßnahmen stehen dann einige Punkte, jedoch im Konjunktiv. So wenig die eigentlich Inhalte dargestellt werden, um so überproportionaler wird die Kritik an ACTA dargestellt. Hier sollte darüber hinaus die Gewichtung geändert werden. Während ausführlich Zeitschriften zitiert werden, wird z.B. die Einschätzung mehrerer Wissenschaftler nicht inhaltlich aufgearbeitet, es wird lediglich gesagt, dass es dieses Dokument gibt. --Stephan.rehfeld 08:31, 3. Feb. 2012 (CET)

Kann man als Mitglied der Wikipedia, die eklatant von so einem Abkommen bedroht ist dafür sein? --Hinterwäldler18 13:55, 3. Feb. 2012 (CET)

Weil sich die Autoren von Wikipedia trotz alledem immer noch den Qualitätskriterien stärker verbunden fühlen als irgendeiner politischen Agenda. --Bartfress 13:53, 6. Feb. 2012 (CET)

Eben! Ich werd mich mal die nächsten Wochen versuchen damit zu beschäftigen. Solange sich die Substanz nicht ändert, bitte ich darum den Baustein stehen zu lassen. --Stephan.rehfeld 16:40, 9. Feb. 2012 (CET)

Der Artikel ist neutral erfasst worden. Da stehen keine wertenden Wörter. Wenn dort Inhalte fehlen, stellt dieser Mangel an Informationen immer noch keinen Grund für ein Bapperl dar. Mach lieber etwas anstatt mit Bauklötzen um dich zu werfen... Benutzer:Älöfök 19:53, 9. Feb. 2012 (CET)

Ein Problem bei der Neutralität liegt nicht bei bei wertenden Wörtern vor, sondern auch wenn Informationen im Artikel einseitig dargestellt werden. Dies ist in diesem Artikel aus o.g. Gründen der Fall. --Stephan.rehfeld 00:08, 10. Feb. 2012 (CET)

Um es noch einmal zu sagen, der Artikel stellt fast ausschließlich die Kritik an ACTA dar, jedoch nicht im geringsten die Inhalte. Argumente der Befürworter finden auch keinen Platz. Von daher ist der Artikel einseitig und damit nicht neutral. --Stephan.rehfeld 00:10, 10. Feb. 2012 (CET)

Was genau ist denn nicht neutral? Nur weil es in der Öffentlichkeit massive Kritik an ACTA gibt und kaum Zustimmung kannst du dich nicht sagen wenn im Artikel entsprechend die Proportionen sind, dass der Artikel nicht neutral geschrieben ist. Also wenn du etwas ergänzen willst, ergänze es - aber einfach zu sagen "Argumente der Befürworter finden keinen Platz" ist nicht richtig - das Argument der Befürworter steht extrem prominent oben drin: Ziel ist es "internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen [zu]etablieren" ... also Neutralitäts-Baustein bleibt draußen, Lückenbaustein meinetwegen, wenn weitere Argumente neben Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzung irgendwo genannt werden, bau es selbst (!) ein - aber es nervt wenn du sagst etwas ist nicht neutral ohne konkret zu sagen was an Argumenten fehlt. Also ergänze die Argumente, die deiner Meinung nach fehlen und dann schmeiß den Baustein raus. MannfürsGrobe 01:27, 10. Feb. 2012 (CET)

Ich sagte doch oben bereits, dass auch die Inhalte von ACTA nicht dargestellt werden. Wenn die Inhalte von etwas nicht, die Kritik jedoch umfassen dargestellt wird, dann liegt ein Neutralitätsproblem vor. Im übrigen bin ich gerade dabei zu recherchieren. Das geht nur nicht von heut auf morgen. Für diesen Zwischenzeitraum sind Bausteine da, um den Lese auf qualitativ mangelhafte stellen hinzuweisen. --Stephan.rehfeld 08:08, 10. Feb. 2012 (CET)

Ich wette mit dir, dass mind. 90% der Artikel bei Wikipedia auf irgendeine Art und Weise lückenhaft ist. Der Leser kann selber lesen und braucht solche Schachteln nicht. Da müssten grobe Fehler drin sein, ja, dann würde eine Schachtel ausnahmsweise Sinn machen. Benutzer:Älöfök 11:06, 10. Feb. 2012 (CET)

Der Artikel hat massive Qualitätsprobleme. Es ist ein juristisches Thema, das nahezu komplett ohne juristische Literatur abgehandelt wird. Klasse. Nehmen wir die Abschnitte von „Lizenzierung von Saatgut“ und „Verbot von Generika“. Die Inhalte sind aus einem Blogpost von „Regensburg Digital“, der wiederum aus Versatzstücken der Rede eines lokalen attac-Aktivisten besteht, die nur aus Behauptungen besteht. Das ist eine ganz schön lange Nase in Richtung Wikipedia:Belege, themenadäquater Anspruch an die Belege nahe Null, keine Standpunktzuweisung, keine „harten Fakten“. „Verbot von Generika“ als Überschrift nimmt den Tenor des Absatzes vornweg und überspitzt ihn grotesk. Das ist Boulevard. Die Behauptung ist durch nichts gestützt und geht am komplexen Thema „Generika“ vollends vorbei. --Polarlys 18:36, 13. Feb. 2012 (CET)

Hier wird aus einem ARD-Interview von gestern zitiert: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz bezeichnete ACTA in einem ARD-Interview gestern als „nicht gut“. „Das notwendige Verhältnis von beidem - Schutz des Urheberrechts einerseits, individuelle Grundrechte der Nutzer andererseits - ist in diesem Abkommen nur sehr unzureichend verankert“, so Schulz. - Habe es jetzt auf ARD gefunden, es sprechen da im letzten Drittel einmal ein Prof. für Urheberrecht, Axel Metzger, und ganz am Schluß befindet sich das Interview mit Martin Schulz zu ACTA.

Nebenbei: Auch in Österreich will die Regierung das Gesetz nun genauer prüfen (ebenfalls oben bei dem ORF-Link zu finden). Liebe Grüße, --Haeferl 20:51, 13. Feb. 2012 (CET)

Hinweis aufgrund einer aktuellen Bearbeitung: Die angesprochenen Probleme verschwinden nicht, in dem man mit „ACTA“ und „Generika“ einen taz-Artikel findet, der diese Darstellung im Artikel nicht deckt, aber trotzdem als „Beleg“ herhalten muss. --Polarlys 21:04, 13. Feb. 2012 (CET)

Ich habe ausführlicher aus dem TAZ Artikel zitiert ... der Beleg ist eindeutig gegeben. MannfürsGrobe 21:57, 13. Feb. 2012 (CET)

(Anmerkung: Betrifft diese Version) Was auch immer du damit meinst. Du führst weiterhin einen Beleg an, der gemäß Wikipedia:Belege nicht taugt (Regensburg Digital). Die Ausführung zum Saatgut ist weiterhin die Zusammenstellung verschiedener unbelegter Aussagen eines einzelnen regionalen attac-Aktivisten. Das ganze wurde so umformuliert, dass hier von „Berufsunfähigkeit“ gesprochen wird, obwohl das etwas ganz anderes ist. Trotzdem informiert der Text aus dieser Quelle, die gegen unsere eigenen Maßstäbe verstößt (Wikipedia:Belege), nun die Leser im deutschen Sprachraum über ACTA. Wer diese Ansicht vertritt, erfährt der Leser nur auf Umwegen, obwohl Meinungen von Gruppierungen als solche gekennzeichnet werden sollten. Aus „Uhrheberrechtsgründen“ (sic!) sollen nun also Sendungen überprüft werden können. Bei Generika geht es primär um das Patentrecht, aber geschenkt. Auch hier werden die Kritiker nicht benannt, wird keine entsprechende Aussage verlinkt, sondern ein Artikel, der ausführt, worum es wahrscheinlich nicht geht und worum es laut Kritikern gehen könnte. Kein Tiefgang, sondern einer der ersten Google-Treffer. Erst nach einer Anmerkung hast du dir überhaupt die Mühe gemacht, ihn zu lesen. Ziel war offenbar, die Wartungsbausteine zu entfernen, obwohl der Abschnitt weiter nicht ordentlich belegt ist und auch nicht neutral ist. Die Gegendarstellung der EU-Kommission, obwohl im Artikel angesprochen („Die EU-Kommission behauptet, solche Auswirkungen gebe es nicht.“) hat hier keinen offenbar keinen Platz, ebenso wie die im Artikel ebenso angemerkte Rechtslage ohne ACTA. Man kann davon ja halten, was man will, nur sollte man nicht selektiv zitieren, bis es zum eigenen Standpunkt passt. Der letzte Abschnitt stammt dann wieder, ohne Standpunktzuweisung, aus einer Quelle, die gemäß Wikipedia:Belege nicht taugt. Es geht um „die medikamentöse Behandlung zu erschweren beziehungsweise zu verhindern“. Vorher die Aussage so stammt – keine Ahnung. Hier geht es plötzlich nicht mehr um Generika, sondern um die „medikamentöse Behandlung“ allgemein. Damit kann dem Leser suggeriert werden, dass die Behandlung von AIDS in Entwicklungsländern einzig und allein an den von ACTA bedrohten Generika hängt (das tut sie nicht) und das Generika überhaupt etwas wären, was ACTA per sé bedrohen könnte (auch das ist nicht der Fall). Wie im taz-Artikel angedeutet („Die Chance, das auffliegt, was heute schon illegal ist, wird aber größer.“) geht es gar nicht um Generika an sich, sondern vielmehr um nationale Ausnahmeregelungen abseits der aktuellen Generika-Rechtslage, gegen die ACTA ggf. eingesetzt werden konnte <offtopic> (Generika sind übrigens ein aggressives Milliardengeschäft insbesondere in Industrieländern und gewiss kein selbstloser Underdog-Business, wie es die Tage manchmal scheint.)</offtopic> --Polarlys 22:50, 13. Feb. 2012 (CET)

Ich rede von zwei Quellen, die so auch im Artikel verlinkt sind, neben Regensburg Digital: Die Linke und taz. Schreib bitte in Zukunft kürzer, wenn es um so banale dinge geht wie Quellen ... danke. MannfürsGrobe 23:14, 13. Feb. 2012 (CET)

Der eine Beleg taugt aus den genannten Gründen nicht, die andere Aussage ist die Aussage einer politischen Partei, die nicht als solche gekennzeichnet ist. Altes Muster: Meinung statt Fakten, Agenda statt nüchterne Information, keine Standpunktzuweisung, keine Verwendung von angemessener Sekundärliteratur.

„Schreib bitte in Zukunft kürzer, wenn es um so banale dinge geht wie Quellen ... danke.“ Das ist ein echter Burner. Du zitierst falsch aus untauglichen Belegen, fügst Aussagen ein, die durch nachfolgende Belege nicht gedeckt sind, verdrehst Aussagen, verwendest falsche Begriffe – ich reagiere darauf ausführlich und deine Reaktion ist, dass es doch nur um „banale Dinge wie Quellen“ geht? Lies und versteh bitte Wikipedia:Belege. Der Baustein wandert wieder in den Text, weil es ein Qualitätsproblem gibt und der unbedarfte Leser dies wissen sollte. Du kannst auch gerne Stellung zu den o.g. Kritikpunkten beziehen. --Polarlys 23:32, 13. Feb. 2012 (CET)

Im Text unter der Rubrik "Kritik" heißt es deutlich "laut ACTA-Gegnern" - ich ergänze also die konkreten Stimmen wie "u.a. die Linke" - mehr ist denke ich nicht erforderlich. MannfürsGrobe 23:39, 13. Feb. 2012 (CET)

Wenn du schon dabei bist, korrigiere bitte gleich noch die anderen oben aufgeführten Fehler, Verdrehungen, Falschaussagen, ergänze abweichende und gegensätzliche Darstellungen, führte reputable Belegen an (Wikipedia:Belege) und repariere das, was Zitate sein sollen (Die Linke geht nicht davon aus, „preisgünstigen Nachahmungen von Medikamenten, sogenannten Generika, durch ACTA eingeschränkt werden könnten“, sondern dass dies „für Entwicklungsländer“ der Fall sein könnte.) Sind ja „banale Dinge“. --Polarlys 23:42, 13. Feb. 2012 (CET)

Irgendwie hast du das Wiki-Prinzip nicht kapiert ... ändere es doch einfach selbst anstatt hier lange Diskussionsbeiträge zu schreiben, die ja von der Sache her stimmen, aber letztlich nur Zeit rauben - korrigiere den Artikel doch einfach selbst! MannfürsGrobe 23:46, 13. Feb. 2012 (CET)

Ich habe das „Wiki-Prinzip“ sehr wohl verstanden. Es ist aber verlorene Liebesmüh, Texte zu korrigieren, die auf Belegen basieren, die für Wikipedia-Artikel nicht taugen. Texte, die einfach mal so eingestellt werden, ohne sich über die Reichweite der Inhalte und möglicher Fehler Gedanken zu machen. Wenn du hier einen Text abspeicherst, siehst du jedes Mal den Satz „Wikipedia-Artikel sollen nur überprüfbare Informationen aus zuverlässigen Publikationen enthalten.“ Wie ich eingangs erwähnte ist dieser Artikel sonderbar: Er betrifft ein juristisches Thema, wird aber größtenteils von Laien bearbeitet und verzichtet weitgehend auf angemessene Veröffentlichungen zum Thema. Vielmehr werden Meinungen und Überzeugungen zu Fakten umgemodelt und regelmäßig wird selektiv zitiert. Gute Nacht, --Polarlys 23:56, 13. Feb. 2012 (CET) Übrigens: Wikipedia:Vermeide hohle Phrasen bzw. en:Wikipedia:WEASEL#Unsupported_attributions.

Ich habe die regensburg quelle gelöscht und eine weitere ergänzt - jetzt sind es "die Linke", "taz" und "guardian" - zufrieden? 00:08, 14. Feb. 2012 (CET) (ohne Benutzername signierter Beitrag von MannfürsGrobe (Diskussion | Beiträge) )

Du zitierst immer noch selektiv und und unvollständig. (s.o.) --Polarlys 17:33, 14. Feb. 2012 (CET) Wie auch der Beitrag eines anderen Nutzers beweist: Das Thema kann hier nicht abgehandelt werden, wenn die Stellungnahme einer Partei mit „Bitte keine Werbung oder Anti.Werbung für oder gegen eine Partei, sondern ein durch-und-durch neutraler Standlunkt. Sorry!“ Zu Kritiker-Gewiesel („Kritiker meinen …“) wird. --Polarlys 17:36, 14. Feb. 2012 (CET)

Ein Fachanwalt für IT- Recht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bloggt http://www.internet-law.de/2012/02/ist-die-acta-hysterie-berechtigt.html dass in Deutschland wahrscheinliche keine großen Änderungen zu erwarten sind, weil unsere Urheberrechtsgesetze bereits sehr stark zugunsten der Rechteinhaber angepasst wurden. Ich weiß nicht an welche Stelle ich das einfügen soll. Gruß Matthias 15:32, 14. Feb. 2012 (CET)

@Stephan.Rehfeld bzgl. "qualifizierte Befürworter des ACTA-Abkommens" - diese und deren Aussagen sollte man tatsächlich nennen. Sie nennen sich "Deutsche Content Allianz" und publizieren ihre öffentl. Meinung über die Gema. GEMA-Pressemitteilung. --knut (nicht signierter Beitrag von 84.58.236.72 (Diskussion) 16:01, 18. Feb. 2012 (CET))

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Weiterer Link: rechtliche Analyse

Ich möchte anregen, diese umfangreiche Analyse zu verlinken: http://www.ferner-alsdorf.de/?p=6529 Entsprechendes fehlt bisher und hier schreibt ein Jurist unter konkretem Quellenbezug. (nicht signierter Beitrag von 91.57.25.36 (Diskussion) 22:19, 8. Feb. 2012 (CET))

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Weblink

Meines Erachtens fehlt bei Weblinks eine kritische Seite wie www.stopacta.de. Es wäre schön wenn man diese ergänzen kann. (nicht signierter Beitrag von AgainActa (Diskussion | Beiträge) 13:19, 12. Feb. 2012 (CET))

Nö, ein Link reicht. Und meiner Meinung nach sollte es die populärste Seite sein. Benutzer:Älöfök 15:06, 12. Feb. 2012 (CET)

Ich nehme an du meinst die von der Piratenpartei? Die ist aber nicht sehr informativ und Parteiabhängig. Fände es schöner wenn man mehr Informationen (Wie kritische Dokumente, Videos usw.) auf so einer Seite zusammengefasst findet. Es wird außerdem immer mehr gemeldet, das Parteien, wie die Piratenpartei, die Proteste der Internetgemeinde für sich ausnutzen.--AgainActa 20:34, 12. Feb. 2012 (CET)

Wenn es 2 gute (kritische) weiterführende Links, dann kann man auch 2 angeben, es besteht kein Grund das künstlich auf einen zu beschränken. Allerdings sollten Informationen und Inhalt eines weiteren Links nicht völlig redundant zu bereits existierenden und es ist auf die Gesamtqualität der Inhalte eines Links zu achten.--Kmhkmh 18:59, 13. Feb. 2012 (CET)

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Interpret vs. Urheber

Im Abschnitt über die Verwerter heißt es: Urheber, wie Interpreten oder Songwriter... Das ist unscharf. Interpreten sind nur unter wenigen Bedingungen auch Urheber im Sinne des Urheberrechts, nämlich dann, wenn ihre Interpretation das Werk wesentlich verändert. Interpretenleistungen sind im Leistungsschutzrecht geschützt. Noch. ACTA will ja beides ad acta legen und die Verwerter zu Urheberrechtsinhabern erheben. Das ist nach dem Urheberrecht der meisten EU-Länder so noch nicht möglich, da hier die Urheberrechte unveräußerlich sind und lediglich Nutzungsrechte veräußert werden können.-- 80.171.219.179 15:35, 13. Feb. 2012 (CET)

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Entwurf ACTA

Im Artikel kann man nachlesen, an was ACTA anlehnt, in welchen Gremien schon darüber gesprochen wurde usw. Interessant wäre es noch hinzuzufügen, wer letztendlich den Gesetztesentwurf erstellt hat. -- 84.171.115.137 16:42, 13. Feb. 2012 (CET)

Tippfehler im Abschnitt: "Lizenzierung von Saatgut und Einschränkung von Generika." Bitte schnell '...aus uhrheberrechtsgründen...' korrigieren. Danke schön. --Stinklinie 23:01, 13. Feb. 2012 (CET)

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Ratifizierung am 26. Januar 2012 durch EU

Ich glaube, dass der Eintrag EU in "...weitere Signatare die EU, Österreich, Belgien ..." bei "Stand der Unterzeichnung und Ratifizierung" nicht passend ist, da es sich um eine vorläufige (vorbehaltliche) Unterzeichnung handelt. Siehe:

http://europa.eu/legislation_summaries/institutional_affairs/decisionmaking_process/l14532_de.htm

Schön wäre eine Fußnote zu "EU" die den Wert dieser Unterzeichnung beschreibt. Aber ich habe leider nichts passendes gefunden. -- HuWeb (weniger ist mehr) 08:36, 14. Feb. 2012 (CET)

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unverständlich

ist "... Einnahmen durch Massenmedien wie das Internet ..." und kann ersatzlois gestrichen werden.--91.34.34.41 16:12, 16. Feb. 2012 (CET)

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typo

und hier "... Hier [Gelte] nun n..." muss gelte klein geschrieben werden.--91.34.34.41 16:20, 16. Feb. 2012 (CET)

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Querverweise / Einzelnachweise fehlen

Internetzensur

[...]

Nach Abs. 5 des Bundesverfassungsgerichtsurteils bzgl. der Vorratsdatenspeicherung, welche für die Überprüfung durch die Internetdienstanbieter benötigt würde, ist in Deutschland eine schwere Straftat erforderlich, um rechtsgemäß (wenn denn ein verfassungsgemäßes Gesetz existiert) den kompletten Inhalt einer Kommunikation abzuhören.

Nach § 100a der Strafprozessordnung (StPO) ist in Deutschland die Überwachung des Fernmeldeverkehrs nur im Falle einer in diesem Paragraphen aufgelisteten „schweren Straftat“ (z.B. Hochverrat und Gefährdung der demokratischen Ordnung) gesetzmäßig.

[...]

Hier bitte unbedingt mit Querverweisen zu rechtlicher Grundlage Gruß Peter-- 87.158.128.117 21:00, 16. Feb. 2012 (CET)

Was willst du? Spricht Klartext! Benutzer:Älöfök 21:05, 16. Feb. 2012 (CET)

Was ist daran kein Klartext? Es fehlen einfach die rechtlichen Bezüge!

z.B. bei StPO-Bezug: http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/BJNR006290950.html#BJNR006290950BJNG000902301

Bzw eher: http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__100a.html

-- 87.158.128.117 21:15, 16. Feb. 2012 (CET)

Entweder du formulierst ausführlicher oder du verschwindest von hier... Benutzer:Älöfök 21:17, 16. Feb. 2012 (CET)

Ich wäre dir sehr verbunden, wenn du hier nicht mehr rumnervst! -- 87.158.128.117 21:26, 16. Feb. 2012 (CET)

87.158.128.117 aka -- Keane 22:19, 16. Feb. 2012 (CET)

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Warum wird der Abschnitt über die Vertragsregelungen entfernt?

Es handelt sich bei meinen Änderungen in der Hauptsache um simple Zusammenfassungen der Regelungen, also nicht meinen Standpunkt. In der Englischen Wikipedia steht eine solche Zusammenfassung des Vertragstextes auch. --LÄDl DEI 12:29, 17. Feb. 2012 (CET)

Meine Hauptquelle ist nicht, wie suggeriert wird [1], sondern der bereits im Artikel verlinkte deutsche Vertragstext. Dazu zitiere ich in der Hauptsache zwei weitere juristische Aufsätze, die EU-Kommision, den BGH und den EUGH. Das ist mit Sicherheit nicht mein eigener Standpunkt, sondern höchstens ein noch nicht ganz treffend ausformulierte, aber neutrale Herangehensweise. Im übrigen kommen auch Kritiker, wie EDRI zu Wort. Es ganz zu löschen ist daher einfach nur ignorant und ich fühle mich dadurch etwas derb behandelt. --LÄDl DEI 12:33, 17. Feb. 2012 (CET)

Mein Hauptproblem ist, dass die Darstellung des Inhalts mit Wertungen (also Kritik oder Entkräftung von Kritik) vermischt wird. An dieser Stelle hat das nichts zu suchen. Als Hauptquelle würde ich den elf Mal benutzten Artikel von Professor Schrey bezeichnen, der "seit über 20 Jahren überwiegend beratend für in- und ausländische Mandanten aus den verschiedensten Branchen der produzierenden Industrie" ([2]) tätig ist, u.a. für einen "Medizinproduktehersteller"([3]). Gruß, --NoCultureIcons 12:41, 17. Feb. 2012 (CET)

Nein, der ist nicht die Hauptquelle für die Zusammenfassung, sondern nur für die Bewertung im Vergleich zu EU- und BRD-Recht. Diese Bewertung muss aber - auch, wenn sie in anderen Absätzen hier noch tiefer aufgeführt wird, hier wenigstens kurz angesprochen werden, damit der Leser die neuralgischen Punkte findet. Zudem habe ich Kritik genauso schon berücksichtigt. Die meiste Kritik ist aber hier nicht passend, weil sie sich nicht auf Einzelnormen sondern auf das Gesetz als Ganzes bezieht. Bitte schaue dir meinen neuen Formulierungsversuch an, ob der besser ist. --LÄDl DEI 12:44, 17. Feb. 2012 (CET)

Ein Pauschalrevert war vielleicht wirklich ein bißchen zu rabiat, allerdings bitte ich zu bedenken, dass der Blickwinkel deutscher Juristen ebenfalls ein Blickwinkel ist. Ein bloßer Abgleich mit derzeit gültigem deutschen Recht wäre nur dann eine neutrale Darstellung, wenn man davon ausgeht dass derzeit gültiges deutsches Recht der Waisheit letzter Schluss ist und unbedingt weltweit und für Jahrzehnte in dieser Form Anwendung finden sollte. Gruß, --NoCultureIcons 12:49, 17. Feb. 2012 (CET)

Danke für die Einsicht.

Der zitierte Vergleich war aber nicht nur mit dem derzeit gültigen Recht in Deutschland, sondern auch mit dem in der EU. Das ist der vernünftige Maßstab für jedes neue Gesetz und neuen internationalen Vertrag, denn die derzeit gültigen Regelungen finden unter Garantie für Jahrzehnte Anwendung - wenn sie nicht verändert werden. Darum ist es ja so wichtig festzustellen, ob der Vertrag die gegenwärtige Situtation zementiert, verschlimmert oder verbessert. Diese Bewertung kann Wikipedia natürlich nicht liefern (das werde auch ich nicht tun), aber ob ein Vertrag Änderungen zum gegenwärtigen Recht mit sich bringt und welche, ist die objektive Schlüsselaussage, die andere in die Lage versetzt, diese Änderungen als Verschlimmerung oder Verbesserung einzuordnen und dann für oder gegen die Änderung Partei zu ergreifen und gehört daher unverzichtbar in diesen Artikel. --LÄDl DEI 13:40, 17. Feb. 2012 (CET)

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Vielleicht kein Beleg, aber ...

... sicher ein Anhaltspunkt für weitere Recherchen: Der Aufruf bezüglich Generika hat zwar nicht wörtlich mit ACTA zu tun, aber es braucht nicht viel Fantasie, um ihn damit in Verbindung zu sehen. Liebe Grüße, --Haeferl 12:21, 19. Feb. 2012 (CET)

Die Seite sammelt Unterschriften, damit ein Schweizer Pharmaunternehmen juristische Schritte gegen Indien vor dem höchsten indischen Gericht sein lässt. Mehr Informationen lassen sich leider nicht entnehmen. Man könnte wohlfeil darüber streiten, ob es ein Modell für die Zukunft ist, dass jemand den ihm zustehenden Rechtsweg aufgrund öffentlichen Drucks nicht beschreitet, vorerst lässt sich jedoch gänzlich ohne „Fantasie“ sagen, dass es überhaupt nichts mit einem nichtumgesetzten Handelsabkommen zu tun hat und folglich auch keinen Eingang in den ACTA-Artikel finden kann. --Polarlys 20:32, 22. Feb. 2012 (CET)

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ACTA ad acta? Prüfung durch EuGH

• Am 13. Februar 2012 forderte die EU-Justizkommissarin Viviane Reding eine Überprüfung der ACTA-Gesetzgebung durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH).
• Am 16. Februar 2012 erging das EuGH-Urteil (C-360/10), demzufolge der Betreiber eines sozialen Netzwerks im Internet nicht gezwungen werden kann, ein generelles, alle Nutzer dieses Netzwerks erfassendes Filtersystem einzurichten, um die unzulässige Nutzung musikalischer und audiovisueller Werke zu verhindern.
• Noch bevor ACTA am 29. Februar 2012 im Ausschuss für internationalen Handel des Europäischen Parlament behandelt werden sollte, beschloss die Europäische Kommission am 22. Februar 2012, ACTA dem EuGH zur Überprüfung vorzulegen.Statement by Commissioner Karel De Gucht on ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement), February 22, 2012 Diese könnte eine Entscheidung jedoch für zwei Jahre oder länger hinauszögern.[4] --Atlasowa 21:58, 22. Feb. 2012 (CET)

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