Diskussion:Dr. Erwin Pröll Privatstiftung

Letzter Kommentar: vor 7 Jahren von Binter in Abschnitt Rücktritt

NÖ Landesakademie

Bearbeiten

In NÖ gab es doch schon einmal eine Akademie! Diese "NÖ Landesakademie" [1] wurde per 1. Jänner 2017 aufgelöst - vielleicht kann man das noch einbauen. Siehe auch: NÖ Landesakademie. --88.117.71.217 01:05, 16. Jan. 2017 (CET)Beantworten

Anwesenheit des Landeshauptmanns bei den Sitzungen

Bearbeiten

Folgendes: “Bisher wurde nicht eindeutig geklärt, ob Pröll bei den Sitzungen der Landesregierung, in denen es um die Förderung seiner Stiftung ging, den Vorsitz führte und sich an den Beratungen und der Beschlussfassung beteiligte: Nach § 8 der Geschäftsordnung der NÖ Landesregierung[1] haben sich Mitglieder der Landesregierung (zu diesen gehört auch der Landeshauptmann) nicht an Beratungen und Beschlussfassungen zu beteiligen, wenn ein Befangenheitsgrund des § 7 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG)[2] vorliegt. Zu diesen Befangenheitsgründen gehören unter anderem, wenn jemand in der Sache als Bevollmächtigter bestellt ist (§ 7 Abs. 1 Z 2 AVG), oder sonstige wichtige Gründe für Zweifel an der Unbefangenheit vorliegen (§ 7 Abs. 1 Z 3 AVG). Da Pröll die Privatstiftung auch vertritt, hätte er bei den Beschlussfassungen weder den Vorsitz führen, noch mitberaten oder mitabstimmen dürfen. Aus den bisher bekannten Medieninformationen geht nicht zweifelsfrei hervor, ob er dies tat, allerdings wird stets die Einstimmigkeit der Beschlussfassungen betont. Davon, dass der Landeshauptmann sich der Stimme enthalten oder den Vorsitz an den Landeshauptmann-Stellvertreter/die Landeshauptmann-Stellvertrererin abgeben habe, war bisher nicht die Rede: So betonen etwa die Niederösterreichischen Bezirksblätter[3], dass die Beschlüsse stets (ausgenommen einer einmaligen Gegenstimme) einstimmig und durch alle 9 Mitglieder der Landesregierung erfolgten, zu den auch Pröll gehört.“ Mag zwar stimmen, ist aber, soweit ich das überblicke, OR Original Research und als solches auf der Wikipedia nicht zulässig. Gerne mit Quelle wieder einbinden. --Mepherl (Diskussion) 15:40, 17. Jan. 2017 (CET)Beantworten

Rücktritt

Bearbeiten

Der angekündigte Rücktritt sollte als mittelbare Folge Erwähnung finden. Binter (Diskussion) 20:59, 17. Jan. 2017 (CET)Beantworten

Von wo weißt du, dass sein Rücktritt eine „mittelbare Folge“ ist? – Links oder rechts? 21:31, 17. Jan. 2017 (CET)Beantworten
diese Formulierung wurde in einem Abschlusskommentar in der ZIB im ORF gewählt und mag die wahren Verhältnisse gut zu beschreiben Binter (Diskussion) 17:34, 19. Jan. 2017 (CET)Beantworten
Kausal stimmt das nicht. Aber parallel steht es schon in einem Zusammenhang. Ich werde versuchen, es sehr diplomatisch einzubauen. --Mepherl (Diskussion) 12:22, 18. Jan. 2017 (CET)Beantworten
Ich ersuche darum Fakten zu schreiben und nicht Spekulationen. Hier eine, die genau in die andere Richtung zeigt: [2]. – Links oder rechts? 18:55, 19. Jan. 2017 (CET)Beantworten
Heute ist jetzt nicht das bestrecherchierte Blatt Westösterreichs, wie ich aus eigener Erfahrung weiß. Aber vor allem: Hast Du Belege, die nicht hinter einer Paywall liegen? Und überhaupt: Passt Dir die Änderung, so wie das jetzt im Artikel steht? --Mepherl (Diskussion) 10:10, 20. Jan. 2017 (CET)Beantworten
Fakt ist, dass an sich nur er eine Aussage diesbezüglich machen kann, die er nicht machte. Und zu deiner Frage. Ich lese jetzt „abgestritten“ [3]. Das geht in Richtung „verleugnet“. Ich würde als sachliche, neutrale Darstellung das Wort „verneint“ verwenden. – Links oder rechts? 10:20, 20. Jan. 2017 (CET)Beantworten
Also das hättest jetzt auch selbst ändern können, anstatt zu diskutieren... --Mepherl (Diskussion) 11:12, 20. Jan. 2017 (CET)Beantworten
Ja, aber weißt eh, ich habe ja viele Nachstiefler von der politisch korrekten Fraktion und die hätten dann sicherlich gleich wieder retourgesetzt. – Links oder rechts? 11:45, 20. Jan. 2017 (CET)Beantworten
So ist das stimmig - durch die mathematisch Wahrscheinlichkeitstheorie, die den Rücktritt aus 25 Jahren Amt wenigen Tagen der Kontroverse gegenüberstellen, mag jeder selber einen Zusammenhang vermuten dürfen. Der zeitliche Konnex ist im Artikel enthalten. Binter (Diskussion) 19:58, 20. Jan. 2017 (CET)Beantworten