Diskussion:Eisenbahnverkehrs-Verordnung
Links
BearbeitenSchade, dass alle drei Links zu den Eisenbahn-Verkehrsordnungen "Forbidden. You don't have permission to access this resource." auf der Website der Hochschule Merseburg zum Ergebnis haben! Sollten solche Links nicht besser gar nicht gesetzt bzw. gelöscht werden? --Marborough (Diskussion) 05:58, 28. Sep. 2020 (CEST)
Neue Verordnung 2023?
BearbeitenHallo, der Bundesrat hat offenbar der geplanten Neufassung der Verordnung am 12. Mai zugestimmt (https://dip.bundestag.de/vorgang/eisenbahn-verkehrsverordnung-evo/298221). Diese Neufassung soll lt. Entwurf "zeitgleich mit der Geltung der Verordnung (EU) 2021/782 am 7. Juni 2023 in Kraft treten". Auf der Website des BMDV, auf gesetze-im-internet.de oder im Bundesgesetzblatt habe ich jedoch noch nichts gefunden. Hängt die Verordnung noch irgendwo oder ist diese doch schon erlassen? --2A01:C23:71CF:E000:3022:1212:278D:AE40 18:43, 9. Jun. 2023 (CEST)
- Ist mir auch schon aufgefallen. Das heißt also, die Verordnung wurde offenbar noch nicht erlassen. Die Gründe dafür weiß ich aber auch nicht. --PhiH (Diskussion) 19:57, 9. Jun. 2023 (CEST)
- Der Bundesrat hat heute offenbar einer Änderung des AEG zugestimmt, siehe [1]. Ich könnte mir vorstellen, dass man nicht die Verordnung erlassen will/kann, wenn das zugehörige Gesetz noch nicht durch ist... --77.87.228.67 15:16, 16. Jun. 2023 (CEST)
- Die Änderung des AEG wurde heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, siehe https://www.recht.bund.de/eli/bund/bgbl_1/2023/205 - damit könnte es dann auch mit der Verordnung demnächst weitergehen... --77.87.228.67 10:35, 2. Aug. 2023 (CEST)
- Der Bundesrat hat heute offenbar einer Änderung des AEG zugestimmt, siehe [1]. Ich könnte mir vorstellen, dass man nicht die Verordnung erlassen will/kann, wenn das zugehörige Gesetz noch nicht durch ist... --77.87.228.67 15:16, 16. Jun. 2023 (CEST)
Heute wurde die neue Verordnung im BGBl. veröffentlicht. Ich habe sie in den Artikel eingearbeitet.--Gesetzesfreak (Diskussion) 21:49, 7. Aug. 2023 (CEST)
- Danke! --PhiH (Diskussion) 22:01, 7. Aug. 2023 (CEST)
- Gleichfalls Danke! --77.87.228.67 08:14, 11. Aug. 2023 (CEST)