Diskussion:Gebhard-Entscheidung

Vorschlag Ergänzung "Gebhard-Formel"

Letzter Kommentar: vor 5 Jahren1 Kommentar1 Person ist an der Diskussion beteiligt

Vorschlag zur Ergänzung/schnellen Übersicht:

Die rechtsfortbildende Wirkung der Gebhard-Entscheidung wird häufig als "Gebhard-Formel bezeichnet" und setzt Schranken für nationale Maßnahmen, die die Ausübung der durch den Vertrag garantierten grundlegenden Freiheiten behindern oder weniger attraktiv machen können. Solche Maßnahmen müssen gemäß der Gebhard-Formel vier Voraussetzungen erfüllen:

1) Anwendung in nicht-diskriminierender Weise 2) Rechtfertigung aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses 3) Eignung: Sie müssen geeignet sein, die Verwirklichung des mit ihnen verfolgten Zieles zu gewährleisten 4) Die Maßnahmen dürfen nicht über das hinausgehen, was zur Erreichung dieses Zieles erforderlich ist.

Quelle: https://www.karteikarte.com/card/1095628/was-ist-die-gebhard-formel

Hallo, Vielen Dank. Habe ich an passender Stelle eingefügt. SG, Asurnipal (Diskussion) 10:43, 8. Aug. 2019 (CEST)Beantworten

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