Diskussion:Indymedia/Archiv/2018

Verbot aufgehoben

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Das Verbot wurde doch meines Wissens innerhalb von rund zwei Wochen aufgehoben, weil es keinen Verein gab, und das Verbot zudem gegen die grundgesetzlich festgeschriebene Pressefreiheit verstieß. Wäre es anders, könnte Wikipedia ja hier auch nicht fett und riesig das angeblich verbotene Logo gleich am Artikelanfang verbreiten. Wieso steht dazu nichts im Artikel? --2003:71:4F4B:6302:EC4E:E7AC:1AA1:B540 10:59, 24. Jul. 2018 (CEST)

Das Logo ist nicht verboten.

Es werden Beiträge der Aktiven der Verbotenen Unterseite linksunten.indymedia auf de.indymedia veröffentlicht. [1]

„Die Beschlagnahme, die das Regierungspräsidium Freiburg vergangenen August gegen den Verein linksunten.indymedia anordnete, war rechtswidrig, entschieden die Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) (Beschl. v. 19.06.2018, Az. 1 S 2048/17 u.a).“ [2]

„Der Bundesinnenminister verweist darauf, dass zu den Krawallen auch auf der Internetplattform "linksunten.indymedia" aufgerufen worden sei. Es sei daher richtig gewesen, dass sein Vorgänger Thomas de Maizière den hinter der Plattform stehenden Verein im August 2017 verboten und aufgelöst habe.“[3]

„Die angeblichen Betreiber von "linksunten.indymedia" klagen nach SPIEGEL-Informationen gegen das Innenministerium. Sie wollen verhindern, dass der Verfassungsschutz beschlagnahmte Unterlagen auswertet.“Klage gegen Innenministerium: Linksradikale wollen Datenauswertung beim Verfassungsschutz stoppen --AlternativesLebensglück (Diskussion) 17:49, 24. Jul. 2018 (CEST)