Diskussion:Innere Priorität

Defekte Weblinks

Dieser Baustein verhindert die automatische Archivierung dieses Abschnitts und seiner Unterabschnitte.

Die folgenden Weblinks wurden von einem Bot („GiftBot“) als nicht erreichbar erkannt.
Ausführliche Erläuterungen und Hilfe zur korrekten Behebung dieser Fehler finden sich auf Wikipedia:Defekte Weblinks. Ist ein von einem Bot als defekt gemeldeter externer Link doch erreichbar, dann bitte berichten – wie auch sonstige Probleme.

• http://www.european-patent-office.org/legal/epc/d/ar88.htlm#A88http://giftbot.dwl.invalid/http://www.european-patent-office.org/legal/epc/d/ar88.htlm#A88
• http://www.patentgesetz.de/paragraphen/40.htm
  • Vielleicht ist eine archivierte Version geeignet: archive.orghttp://giftbot.dwl.invalid/http://www.patentgesetz.de/paragraphen/40.htm

– GiftBot (Diskussion) 18:15, 13. Feb. 2016 (CET)

Gebrauchsmusterabzweigung und Fristen

Zum einen wäre eine Zusammenlegung mit diesem Artikel https://de.m.wikipedia.org/wiki/Abzweigung_(Gebrauchsmuster) zu überlegen. Zum zweiten steht dort zum Thema Fristen, dass die Abzweigung noch 2 Monate nach Erledigung eingereicht werden kann, während hier unter Gebrauchsmuster steht, dass die Regeln einer Zweitpatentanmeldung entsprechend gelten, und bei dem Abschnitt, dass die Zweitpatentanmeldung innerhalb von 12 Monaten nach dem Anmeldetag der Erstanmeldung erfolgen muss. Dittum (Diskussion) 08:07, 24. Feb. 2017 (CET)

Gebrauchsmusterabzweigung und innere Priorität sind nicht dasselbe... daher der Unterschied Dittum (Diskussion) 08:23, 24. Feb. 2017 (CET)

Link überflüssig

Link auf Priorität führt auf völlig sinnlosen Artikel, der mit dem Patentrecht nichts zu tun hat. Wohin ist was über Kettenregel verschwunden? --86.56.57.8 20:51, 21. Mai 2019 (CEST)

dritte Anmeldung?

bei DPMA " Das bedeutet, dass er für die zweite Anmeldung den Zeitrang der ersten Anmeldung erhält. Die zweite Anmeldung darf aber nicht später als 12 Monate nach der Voranmeldung eingereicht worden sein."

Es ist due Rede nur von "zweiter Anmeldung". Bedeutet es, dass eine Dritte nicht mehr geht? Für eine erneute Verbesserung wäre es doch logisch?--158.181.72.69 19:00, 28. Mär. 2020 (CET)