Diskussion:Kommission von der Leyen I

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Ressort für UK?

Welches Ressort ist für das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland vorgesehen?--95.90.20.87 12:39, 16. Nov. 2019 (CET)

Bisher keines. Das war so nicht vorgesehen, und bisher weigert sich Großbritannien ja auch, einen Kommissar zu benennen. Johnson argumentiert, dass das Parlament ja aufgelöst sei. Vor allem sieht es aber ungünstig für seine Brexit-Strategie aus, wenn er jetzt jemanden benennen müsste. Die EU-Kommission als "Wächterin der Verträge" plant derzeit ein Vertragsverletungsverfahren gegen UK wegen dieser Nichtbenennung. Trotzdem, ein Ressort ist bisher nicht vorgesehen. Grüße, --Goris (Diskussion) 20:34, 16. Nov. 2019 (CET)

Da habe ich eine Vertändnisproblem. Werden nicht zuerst die Ressorts festgelegt (vom Präsidenten der Kommission oder vom EU-Rat?) und die Mitgliedsstaaten schlagen dann einen Kommissar mit (mehr oder weniger) Kompetenz für dieses Ressort vor?--95.90.164.235 17:51, 18. Nov. 2019 (CET)

Nein. Prinzipiell sind die Ressorts ja durch die Generaldirektionen vorgegeben, aber das ist nicht bindend. Jedes Land schlägt einen Kommissar vor, von der Leyen wollte zwei Vorschläge, einen Mann, eine Frau, was aber nicht alle berücksichtigt haben. Viele Länder haben Ansprüche gestellt, aber es war von der Leyens Aufgabe, das dann zu koordinieren. Polen wollte gern Agrar haben, aber der vorgeschlagene allererste polnische Kandidat fühlte sich dafür nicht kompetent und ist schon im Vorfeld abgesprungen. Zypern wollte Gesundheit und hat eine Gesundheitsexpertin nominiert. Gesundheit bleibt meist bei den kleinen Ländern (zuletzt Malta, Litauen), und so hat sie es bekommen. Hier zeigt sich aber deutlich der nicht unbedeutende Gestaltungsspielraum der Kommissionspräsidentin. Wenn jetzt doch nach dem 12.12. noch eine Britin nominiert werden würde, und der Brexit nicht vor Amtsantritt in Kraft treten sollte (da mag ja niemand mehr irgendetwas wetten wollen), dann wird vermutlich ein Teil einer Generaldirektion herausgelöst. Oder bei dieser komischen Situation wird er vielleicht Kommissar ohne Geschäftsbereich? Wäre auch mal was neues, aber möglich... Grüße, --Goris (Diskussion) 23:09, 18. Nov. 2019 (CET)