Diskussion:Passerelle-Regelung

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• http://www.europa-digital.de/aktuell/dossier/verfassung/deutschland3.shtml
  • In Passerelle-Regelung on 2007-06-18 13:52:23, 404 Not Found
  • In Passerelle-Regelung on 2007-06-19 16:18:53, 404 Not Found
  • In Passerelle-Regelung on 2007-06-25 16:02:41, 404 Not Found

--KuhloBot 18:09, 25. Jun. 2007 (CEST)

Inhaltlich unvollständig

Der Inhalt des Artikels ist unvollständig, da in ihm nur die Folgen der Passerelle-Klausel für die nationalen Parlamente beschrieben werden. Das eigentlich Wesen der Passerelle-Klausel, nämlich die Umwandlung von Einstimmigkeit zu qualifizierter Mehrheitsentscheidung durch einstimmigen Beschluss des Europäischen Rates, wird nicht erklärt. Dass sich die nationalen Parlamente und das Europaparlament diesem Beschluss widersetzen können, ist korrekt, ist allerdings nur ein Teilaspekt.

--lunatic-kamui 14:43, 9. Jun. 2008 (CEST)

Habe den Artikel jetzt weitgehend umgeschrieben, die EU aus der Definition herausgenommen (Passerelle-Regelungen gibt es auch anderswo) und ein Zitat des entsprechenden Passus im EU-Vertrag eingefügt. Gruß, 141.20.210.158 16:14, 11. Jun. 2008 (CEST)