Diskussion:Patent/Archiv/2007
Industrie
"Das Europäische Parlament hat sich in seiner Abstimmung vom 24. September 2003 über die Softwarepatent-Richtlinie in Art 2d für eine Neudefinition von "industriell" als "mit der automatischen Erzeugung materieller Güter verbunden" ausgesprochen. Diese Definition wird vom EU-Rat (Arbeitsgruppe der nationalen Patentämter) abgelehnt. Durch eine solche Definition würden nämlich jedes nicht-automatische Erzeugungsverfahren und jedes Verfahren, das kein Erzeugungsverfahren ist, vom Patentschutz ausgeschlossen, d.h. sehr viele Erfindungen, die jetzt unbestritten patentierbar sind, würden ganz plötzlich nicht mehr patentierbar sein."
Das kann meiner Ansicht nicht so stehen bleiben. Die Betonung liegt auf "materieller Güter" (ungleich Immaterialgüter wie Software). Falsch ist auch, dass "industriell" definiert wurde. Es wurde "Industrie" definiert. Die Definition ist nichts Besonderes. Original: "d) 'Industrie' im Sinne des Patentrechts ist die automatisierte Herstellung materieller Güter."
- Bitte Diskussionsbeiträge signieren --Andrsvoss 14:00, 6. Feb. 2007 (CET)
Neuheitsschädlich
Der Begriff der neuheitsschädlichen Dokumente wird unterschiedlich interpretiert und ist meines Wissen nicht ausreichend weltweit harmonisiert. Kann dazu jemand was beitragen? Ich habe z.B. gehört, dass in Schweden nur bestimmte Fachzeitschriften zugelassen sind, in denen publiziert worden sein muss. Neuheitsschädlich ist, was dem Fachmann durch moderne Kommunikationsmittel zugänglich ist. Das Beispiel mit der Mumie im Text stimmt nicht. Es gab aber einen Fall in Deutschland, da hat ein Prüfer ein Mikey-Maus-Heft entgegengehalten. Soweit so gut ...
- Bitte Diskussionsbeiträge signieren --Andrsvoss 14:00, 6. Feb. 2007 (CET)
Zitat: "falscherweise"
sollte es nicht "fälschlicherweise" heissen?
- Der Beitrag dürfte erledigt sein. Bitte Diskussionsbeiträge signieren --Andrsvoss 14:00, 6. Feb. 2007 (CET)
Is das so richtig?
Die Grafik in diesem Artikel zeigt seeehr deutlich ne komplette Postadresse an. Halte ich für bedenklich
- Das Problem sollte auf der Bildseite diskutiert werden. 6000 Frankfurt/Main ist wohl auch keine komplette Adresse. Bitte Diskussionsbeiträge signieren --Andrsvoss 14:00, 6. Feb. 2007 (CET)
Patentumgehung und Trivialpatente, Zahl der Patentanmeldung durch große Firmen
Hallo,
am Fortschrittsbalken kann man es schön sehen:
insb. große Firmen können es sich leisten Kleinigkeiten patentieren zu lassen, dies ist logische Folge der zugrundeliegenden Regeln: die Patente nähern sich immer mehr der minimalen erforderlichen Erfindungshöhe an (ökonomische Prinzip: nur soviel Aufwand treiben, damit man gerade noch das Patent erhält). Dies hat System, weil so eine Erfindung in viele kleine Patente zerlegt wird, die sich im Aktienbericht gut machen und abschreckend wirken.
Gleichzeitig wird so auch die Nachahmung und Umgehung erschwert, da jetzt nicht mehr nur ein Patent in einem Detail zu ändern ist, sondern für jedes (Trivial-)Patent eine Umgehung zu finden ist.
Nicht angesprochen ist im Artikel, dass Patente auch systematisch umgangen werden und Forscher und Entwickler Zeit und Geld darauf verwenden, bestehende Patente zu umgehen.
Deutsche Firmen hinken in diesem Spiel noch etwas hinterher, amerikanische und asiatische Firmen spielen das Spiel der niedrigen Erfindungshöhe viel besser was zu einer optisch höhern Zahl von 'Erfindungen' führt, aber den Kern der Sache nicht trifft.
Diese Aspekte sind in dem Artikel nach meinem Empfinden noch zu wenig berücksichtigt.
- Bitte Diskussionsbeiträge signieren --Andrsvoss 14:00, 6. Feb. 2007 (CET)
Weiterentwicklung des Patentrechtes
Momentan hat die Firma BenQ Siemens 1600 Patente im Verfahren der Insolvenz. Man sollte diesen Schaden der Volkswirtschaft in Deutschland minimieren und das Patentrecht dahingehend ändern, dass der Erfinder das Recht hat, dieses Patent auch selber persönlich gewerblich zu nutzten, auch wenn es von seiner Firma ins Ausland verkauft wird. Es kann doch nicht sein, dass Gelder, die vom Bundespräsidenten zum Wohle der Bundesbürger hier der Medizin gezahlt, werden ins Ausland gehen. http://www.deutscher-zukunftspreis.de/newsite/2005/pr_01.shtml Patente, die mehr als 10 Jahre nicht produziert werden, sollten verfallen. Patente, die in der Schublade verschwinden aufgrund der Tatsache, dass man neue Entwicklungen blockieren will, sollten freigegeben werden. Patente, die mit Geldern des Staates prämiert wurden und nicht produziert werden, hier von der Firma Siemens, sodass ein normaler Techniker diesen Chip kaufen kann, sollten allgemein freigegen werden, damit ein normaler deutscher Staatsbürger selber für private und ehrenamtliche Tätigkeiten den Chip einlöten kann und selber produzieren und weiterentwickeln kann. Auch sollte man das Patentieren von Dingen, die aus dem Reich von Mutter Natur und Väterchen Zeit nicht patentierbar sein. Wenn Länder über Ressourcen der Mutter Natur die weltweit von Heilern genutzt werden um Menschen zu heilen dann sollte man das akzeptieren und nicht diesen Heilern meist Eingeborene die das Wissen der dort gewachsenen Natur sowohl zu nutzen als auch zu pflegen zu verwehren. Unsere Kinder werden es uns danken das wir die Vielfalt der Natur sowohl genutzt als auch bewahrt haben. Es gibt jede Menge Möglichkeiten und alle sollten Mutter Natur nutzen können zum Wohle der Menschheit.
- Wir diskutieren hier die Fassung des Artikels in Wikipedia, nicht aber allgemeine Fragen der Weiterentwicklung des Patentrechts. Bitte Diskussionsbeiträge signieren --Andrsvoss 14:00, 6. Feb. 2007 (CET)
Entgegen der weitläufigen Meinung
"Entgegen der weitläufigen Meinung" - man sollte mit solchen rhetorischen Floskel vorsichtig sein. Wer vertritt die "weitläufige Meinung"? Gemeint ist wohl die falsche Darstellung eines juristischen Sachverhaltes in der allgemeinen Öffentlichkeit.
Für einen Ökonomen zum Beispiel ist die Frage Exklusion oder Monopol letztens Haarspalterei. Auch ein Monopolrecht gilt ja nicht unbeschränkt und eingedenk anderer Rechtsgüter. Die Formulierung des ersten Pragraphen ist mir noch ein Stück zu kompliziert.
- Ich habe versucht, den zweiten Satz etwas neutraler zu fassen. Bitte Diskussionsbeiträge signieren --Andrsvoss 14:00, 6. Feb. 2007 (CET)
Versuchsprivileg: Formulierung?
- Freigestellt vom sogenannten Versuchsprivileg sind daher u.a. Versuche zur Überprüfung der Patentierbarkeit einer Erfindung oder zu Weiterentwicklungs- und Umgehungszwecken. Nicht freigestellt ist jedoch die routinemäßige Benutzung von Laborgeräten bei Versuchen, die sich auf andere Gegenstände beziehen.
Verstehe ich das richtig, dass ich eine von jemand anderen patentierte Erfindung z.B. auf eine Umgehungsmöglichkeit untersuchen darf, aber nicht zu routinemässig für andere Gegenstände benutzen darf? Oder ist es genau umgekehrt? Was heisst "freigestellt vom Privileg"? --Stw 23:00, 27. Feb. 2007 (CET)
- Ich habe versucht, die Passage klarer zu fassen. --Andrsvoss 11:33, 28. Feb. 2007 (CET)
Löschung von Link "Erfinder-Wiki"
Lieber Löscher, ich habe das Tutorial durchgelesen.
Es handelt sich bei diesem Link nicht um Werbung! Der Link führt zu einem nichtkommerziellen Wiki. Ich bin zwar derjenige, der das Wiki pflegt und die laufenden Kosten übernimmt, aber vorrangig geht es mir hierbei um die Tatsache, dass dem geneigten Leser auf der Wikipedia-Seite "Patent" nicht ausreichend vermittelt wird, dass und wie man eine Anmeldung zu einem Patent ohne Patentanwalt einreichen kann. Die Inhalte des Erfinder-Wikis sind sicher noch nicht zu allen Themen vollkommen ausgereift. Aber zu dem hier angesprochenen Thema ist weit mehr zu finden, als auf der Wikipedia-Seite. Wenn Sie dennoch Gründe gegen eine Platzierung des Links vorbringen können, bitte ich diese konkret zu betiteln und nicht auf das Tutorial zu verweisen. Ich hoffe, dass meine Anregung hier richtig platziert ist, ich wollte mich zu keinem Zeitpunkt auf der Wikipedia-Seite "Patent" breit machen.--NorbertHirsch 20:15, 13. Mär. 2007 (CET)
- Hallo, das Erfinderwiki enthält keine weiterführenden Informationen zum Them "Patent". Es eignet sich eher als praktische Anleitung für Erfinder. Mein Vorschlag: Erstellung eines neuen Artikels: "Erfinderberatung". In diesen kann dann auch der Link zu dem Erfinderwiki aufgenommen werden - gemeinsam mit Hinweisen auf Patentschriftenauslegestellen etc. Bonne chance. --Rechercheur 21:38, 13. Mär. 2007 (CET)
Hallo, das Erfinder-Wiki eignet sich tatsächlich unter anderem als praktische Anleitung für Erfinder, ein Patent zu erarbeiten und verweist zudem z.B. auf eine -für so manchen- wichtige Variante, kostenlos eine Option auf ein Patent zu erhalten, hin. Diese Informationen gehören m.E. zu einer Wikipedia-Seite namens "Patent". Einen Artikel namens "Erfinderberatung", halte ich jedoch nicht für richtig auf einer "Patent"-Seite und so wie ich das verstanden habe, sind in den Artikeln keine WEB-Links erlaubt. Was halten Sie von einem direkten Link zur Seite Patentanmeldung - Erfinder-Wiki statt zur Hauptseite Erfinder-Wiki ? --NorbertHirsch 23:18, 13. Mär. 2007 (CET)
- Vielleicht passt es besser zu Erfindung oder Erfinder, es geht ja im Erfinder-Wiki nicht primär um Patente. -- Nichtich 15:41, 16. Mär. 2007 (CET)
Da bis jetzt noch keine Reaktion zu meinem Vorschlag zu vernehmen war, setze ich die Links auf der Seite "Patent" so rein, wie ich es für den Leser/Nutzer dieser Seite am informativsten halte. --NorbertHirsch 15:51, 15. Mär. 2007 (CET)
Hallo, ich habe gerade erst die verlinkte Seite detaillierter durchgelesen: kein Hinweis auf die maßgeblichen Entscheidungen des BGH und der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes, stattdessen Links zu den Werbeseiten zweier Patentanwaltskanzleien: das ist meilenweit von dem Wikipedia-Standard entfernt. Da dies ein eindeutiger Fall ist, lösche ich jetzt den Link zu dem Erfinderwiki. --Rechercheur 21:51, 15. Mär. 2007 (CET)
Hallo Rechercheur, ich bin natürlich dafür, dass die Diskussion hier zuerst beendet werden sollte, bevor der Link wiederholt reingesetzt und raus genommen wird, da aber über 40 Stunden keine Reaktion zu vernehmen war, sah ich sie als beendet an. Auf meine Argumente sind Sie leider nicht eingegangen, außerdem glaube ich nicht, dass die Wikipedia-Seite "Patent" nur den Interessen von Patentanwälten genügen sollte. Der Inhalt der verlinkten Erfinder-Wiki - Seiten entspricht den Tatsachen, die Informationen wurden mir persönlich vom Patentamt München bestätigt. Wenn Sie dennoch der Meinung sind, dass ein Hinweis auf maßgebliche Entscheidungen des BGH und der großen Beschwerdekammer des europäischen Patentamtes auf der entsprechenden Seite im Erfinder-Wiki vermerkt werden sollten, dürfen Sie gerne entsprechende Ergänzungen vornehmen und wenn Sie als Patentanwalt (?) eine WEB-Seite haben oder von einer Kenntnis haben, die zum Thema wichtige Fakten bietet, würde ich mich freuen, wenn Sie Ihren Beitrag im Erfinder-Wiki leisten würden und den Link eintragen. Dass dies ein eindeutiger Fall sei, sehe zumindest ich schon mal nicht so! Und dass der "Wikipedia-Standard" dazu führt, dass wichtige Informationen für den "gemeinen Erfinder", der ja immerhin auch zu den Lesern zählt und ab und zu mal etwas mit einem Patent zu tun haben wird, vorenthalten bzw. unterdrückt werden, halte ich für falsch. Einen Artikel im "Wikipedia-Standard" zu verfassen, der beschreibt, wie man eine Patentanmeldung verfasst und der auf die Möglichkeit einer provisorischen Anmeldung hinweist, ist offensichtlich von Patentanwälten auch nicht erwünscht. Ich würde mich freuen, wenn Sie zu allen Punkten Stellung nehmen würden und falls wir hier wegen Interessenkonflikt zu keiner Einigung gelangen, schlage ich vor, dieser Diskussion neutrale Personen hinzuzuziehen. --NorbertHirsch 10:52, 16. Mär. 2007 (CET)
Hallo Norbert, lies Dir bitte dies hier durch: [[1]] Ich schließe mich Gardinis Meinung vollinhaltich an. Viele Grüße --Rechercheur 18:54, 16. Mär. 2007 (CET)
Hallo Rechercheur, Gardini und Jakob Voss, ich akzeptiere die geäußerten Bedenken und möchte damit diese Diskussion beenden. Ich wünsche allen weiterhin noch ein frohes Schaffen und bedanke mich für die Diskussion. --NorbertHirsch 21:00, 16. Mär. 2007 (CET)
muss dieser Link wirklich sein?
Es wurde ein Link eingefügt "patentrechtsvereinheitlichung". Er führt auf die Seite Hausarbeiten, der Aufsatz kostet dort 12,99 Euro. Ich werde den Link demnächst löschen falls keine Proteste kommen, denn es kann wohl nicht der Sinn sein, auf kostenpflichtige Inhalte zu verweisen.--89.51.184.131 18:05, 19. Mai 2007 (CEST)
- Der Link kann ohne weiteres entfernt werden (vgl. Nr. 6 Wikipedia:Weblinks#Grundsätzliche Richtlinien) --Andrsvoss 18:29, 19. Mai 2007 (CEST)
Aspekte moderner Patentgesetzgebung in Sybaris
Der Aspekt der Steigerung des allgemeinen Wohlstands findet sich nicht bei der Schilderung des "Patentschutzes" in Sybaris. Das Zitat erwähnt diesen Wohlstand nicht einmal, geschweige denn, dass der Text die Regelung darauf ausrichtete. Dieser Aspekt ist nicht einmal im Weiteren unter der positiven Patenttheorie erwähnt. --Stephangeue 13:52, 27. Mai 2007 (CEST)
Öffentlicher Patentbruch durch Staaten
Der Patentbruch durch Staaten ist noch nicht beschrieben. Beispielsweise hat Brasilien bereits als zweites Land angekündigt, den Patenschutz auf den Transkriptasehemmer Efavirenz von Merck nicht mehr zu respektieren und schreibt öffentlich Gelder für Firmen aus, die das Medikament im eigenen Land nach Patenrecht illegal herstellen. Es soll kostenlos an HIV-Positive verteilt werden. Merck hatte zuletzt 30% Preisnachlas auf die Einzeldosis (ca 1,20 €) angeboten, was Brasilien nicht akzeptiert hat. [2] Carl 01:43, 5. Mai 2007 (CEST)
- Patentrecht unterliegt dem Territorialprinzip, daher kann jeder Staat prinzipiell machen was er will (mal ungeachtet nationaler Handelsverträge wie z.B. TRIPs). Patente gelten auch immer nur für den nationalen Markt. Gibt es von Marck ein brasilianisches Patent? Ist die Produktion tatsächlich "illegal". Übrigens haben die USA das vor wenigen Jahren auch mit Bayerimpfstoffen gemacht. Eine ganz normale Sache. Staaten "brechen" nicht Patente, sondern Staaten ermöglichen überhaupt erst Patentschutz. einen naturrechtlichen Anspruch auf Patentierung gibt es Nicht. Podmokle 11:31, 8. Jun. 2007 (CEST)
Erfindung oder Patent
"Erste Ansätze zum Erfindungsschutz finden sich im böhmischen und sächsischen Bergrecht. Im Venedig des Jahres 1469 gab es ein Privileg für die Einführung des Buchdrucks. [1] Dieser Schilderung zufolge stammt der Wortstamm „erfinden“ vom „fündig werden“ aus dem Bergbau." --> Die Wortherkunft des Gegriffs "erfinden" ist für diesen Artikel irrelevant. Podmokle 11:26, 8. Jun. 2007 (CEST)
Invention Secrecy Act
Wäre der "Invention Secrecy Act of 1951" nicht erwähnenswert? Immerhin sind seit Einführung im Jahr '51 bis Ende '06 4942 (!) Anträge gemäss dieses Gesetzesbeschluss behandelt worden. Oder ist das in diesem Artikel nicht relevant (vielleicht weil zu europalastig)? --Ponte 16:41, 8. Jun. 2007 (CEST)
Nachtrag: Bezüglich Deutschland gibt es etwas ähnliches: Laut Homepage des DPMA gibt es ein sogenanntes Büro 99, das für solche Fragen zuständig ist. --Ponte 17:45, 8. Jun. 2007 (CEST)
Nur bundeseinheitlich anmeldbar?
Warum sind Patente in Deutschland nur bundeseinheitlich anmeldbar? --88.77.244.228 20:38, 9. Aug. 2007 (CEST)
Weil das Patentrecht unter die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes fällt, d.h. nur der Bund darf in diesem Bereich Gesetze erlassen. Vgl. Art. 70, 73 Nr. 9. GG, das Patentrecht ist im Begriff gewerblicher Rechtsschutz enthalten, siehe entsprechenden Artikel.
Russische Patenansprüche
"Patentansprüchen (englisch Claims, russisch Формула изобретения <ref>vgl. russische Wikipedia</ref>)" Ich verstehe nicht, warum hier der Russische Begriff zitiert wird, ausser vielleicht um gegen die Benutzung des Englischen Begriffes ein Zeichen zu setzen. Entweder sollten wir nur "Claims" schreiben, da dies der international gebräuchliche Begriff ist, oder einfach die ganze Klammer entfernen. Wer Übersetzungen haben will, soll im Wörterbuch oder der Englischen Wikipedia nachschauen. --Schoelle 10:26, 25. Okt. 2007 (CEST)
- Du hast recht. Überflüssig.--Kölscher Pitter 11:46, 25. Okt. 2007 (CEST)