Diskussion:Patent/Archiv/2023
Übertriebener Schutz behindert den freien Markt
Inwieweit werden denn technische Trivialitäten patentiert. Heute schreibt die FAZ, dass einem Waffenhersteller ein Loch patentiert wurde, womit er einen Konkurenten zwingen konnte, seine Produkte vom Markt zu nehmen und zu vernichten.
- FAZ 2023-01-02 Peter Carstens "Debakel für Waffenhersteller – Warum Haenel seine Sturmgewehre vernichten muss" “Der Kleinwaffen-Hersteller C.G. Haenel, der vor zwei Jahren den Wettbewerb um das neue Sturmgewehr der Bundeswehr zunächst gewonnen hatte, hat vor Gericht eine weitere Niederlage erlitten. Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf muss die Thüringer Firma eine größere Anzahl Sturmgewehre aus Beständen mehrerer Landespolizeien abziehen und vernichten.“ “..Durch das Patent-Loch werde „der Abfluss von Flüssigkeiten aus dem Waffenverschlusssystem gewährleistet“. Dieses Patent hat Haenel verletzt.
Es wäre einmal interessant an Beispielen aufzulisten, wie in der Vergangenheit das Patentrecht durch Schutzrechte auf Trivialitäten, nicht Inovationen gefördert sondern behindert hat. Auch wäre die Frage zu klären inwieweit diejenigen, die mit Patenten ihr Geld verdienen (Anwälte und Richter), viel zu großzügig Patentrechte gewähren, um so ihre berufliche Existenzgrundlage nicht zu gefährten. Mir scheint, das Patentrecht korrigiert kein Marktversagen, sondern es verursacht Marktversagen. --ArchibaldWagner (Diskussion) 17:30, 2. Jan. 2023 (CET)