Diskussion:Petra Enders

Letzter Kommentar: vor 12 Jahren von Opi Source in Abschnitt Parteimitgliedschaft
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entfernt --Opi Source (Diskussion) 22:21, 24. Okt. 2012 (CEST)Beantworten

Parteimitgliedschaft

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Petra Enders war und ist nach meinem Kenntnisstand nie Mitglied der Parteien PDS oder Die Linke gewesen (siehe [1]). --Opi Source (Diskussion) 22:36, 24. Okt. 2012 (CEST)Beantworten

Kommunalisierung des ÖPNV im Ilm-Kreis

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Der ursprünglich veröffentlichte Abschnitt

Kritisiert wurde Enders 2017 für Pläne, den Busverkehr im Landkreis zu rekommunalisieren, da ihre Familie selbst ein Busunternehmen betreibt und möglicherweise eine Befangenheit der Landrätin besteht gegenüber der privaten RBA GmbH, die bisher den ÖPNV im nördlichen Kreisteil um Arnstadt übernimmt, als Reisebusunternehmen aber gleichzeitig auch in Konkurrenz zu Enders Touristik, dem Unternehmen ihres Ehemanns, steht. Die entsprechende Diskussion im Kreistag fand – kritisiert von der CDU/FDP-Fraktion – nichtöffentlich statt und die Stimme Enders' sicherte der rot-rot-grünen Koalition die Ein-Stimmen-Mehrheit beim Beschluss. Enders äußerte sich gegenüber dem MDR nicht zu den Vorwürfen und kündigte ihrerseits rechtliche Schritte an.[1]

ist weder aktuell, noch belegt. Richtig hingegen ist, dass der MDR zwei Gegendarstellungen zum vorbenannten Bericht veröffentlichen musste. Überdies äußerte sich das zwischenzeitlich angerufene Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVWA) als Rechtsaufsicht über die Kommunalverwaltung, eindeutig zum Sachverhalt und bestätigte, dass die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Landrätin Enders unbegründet ist. Auch der Interessenkonflikt mit dem Reisebusunternehmen ihres Mannes "ist gänzlich fernliegend".[2]

Einzelnachweise

  1. Matthias Thüsing: Ilm-Kreis-Landrätin eventuell befangen: Beschluss zur ÖPNV-Kommunalisierung möglicherweise rechtswidrig., veröffentlicht auf mdr.de am 2. November 2017
  2. Verdacht der Befangenheit "gänzlich fernliegend"