Diskussion:Senat Scholz I
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Klicke auf , um ein neues Diskussionsthema zu beginnen.Senat ab wann?
BearbeitenKlar ist, dass Scholz heute (7. 3.) das Amt des Ersten Bürgermeisters übernimmt. Bis zur Wahl der neuen Senatsmitglieder bleiben die alten aber offensichtlich noch im Amt. Eigentlich dauert der alte Senat in seiner Zusammensetzung also bis dahin an – bis auf den Ersten Bürgermeister. Wenn man dieser Interpretation nicht zustimmt, müssten die CDU-Senatoren bis zum 23. 3. dem Senat Scholz angehören. Fragt sich, ob das sinnvoll klingt?--Leit 15:15, 7. Mär. 2011 (CET)
- Das stimmt nicht. Die CDU-Senatoren bleiben nicht im Amt. Ab seiner Ernennung bildet Olaf Scholz allein den Senat, so unüblich das auch sein mag. --LiterallySimon 15:40, 7. Mär. 2011 (CET)
- Interessant, das wusste ich nicht und hatte ich auch nicht in Erwägung gezogen. Im Prinzip wäre Scholz dann ja bis zur Ernennung der Senatoren selbst Senator für jeden Geschäftsbereich und ich frage mich, wie das vom Arbeitsaufwand her zu regeln ist – gerade wenn etwa die Bürgerschaft vielleicht nicht die vorgeschlagenen Senatoren bestätigt und dieser Zustand Monate andauern sollte. Aber es ergibt wohl keinen Sinn, Scholz in jeder Zeile einzutragen.--Leit 15:55, 7. Mär. 2011 (CET)
- Anscheinend bleiben die alten Staatsräte vorerst im Amt, um die Geschäfte zu verwalten. Senator wäre Scholz aber wohl trotzdem nicht. Dazu müsste er ja ernannt werden. --LiterallySimon 16:46, 7. Mär. 2011 (CET)
- Interessant, das wusste ich nicht und hatte ich auch nicht in Erwägung gezogen. Im Prinzip wäre Scholz dann ja bis zur Ernennung der Senatoren selbst Senator für jeden Geschäftsbereich und ich frage mich, wie das vom Arbeitsaufwand her zu regeln ist – gerade wenn etwa die Bürgerschaft vielleicht nicht die vorgeschlagenen Senatoren bestätigt und dieser Zustand Monate andauern sollte. Aber es ergibt wohl keinen Sinn, Scholz in jeder Zeile einzutragen.--Leit 15:55, 7. Mär. 2011 (CET)
Dorothee Stapelfeldt
BearbeitenHallo
ist das sicher mit Dorothee Stapelfeldt, den diese wurde vor 2Wochen erst zur Bürgerschaftspräsidentin gewählt?! Wäre nett wenn man mal ne Quelle angeben würde! -- Benedikt2008 16:01, 17. Mär. 2011 (CET)
- War zwar auch überrascht und kann nicht wirklich verstehen, was das sollte. Aber es stimmt tatsächlich...
- Quelle: http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article1828225/Das-heikle-Spiel-mit-einem-Spitzenamt.html
Eine Art Bürgerversicherung in Hamburg?
BearbeitenSoweit ich weiß, hat Scholz es ermöglicht, dass sich Hamburger Beamte wahlweise zwischen der Privaten oder der Gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden konnten. Hier wären mal folgende Fragen zu klären:
a) wurde das Modell von den Hamburger Beamten angenommen? wechselten welche in die GKV?
b) Wie sah die jährliche Be- bzw. Entlastung für den Hamburger Steuerzahler aus (in Euro, gegenüber dem Modell, wenn alle Beamte in der PKV geblieben wären?
c) Hat Herr Tschentscher als Scholz-Nachdolger in Hamburg das Modell weitergeführt?
d) war das Vorhaben von Scholz in Hamburg allgemein als Flop oder eher als Erfolg zu bezeichnen
Wer weiß das mehr? --H.A. (Diskussion) 15:01, 18. Dez. 2021 (CET)