Diskussion:Staatssekretär

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Artikel vermurkst

Der Abschnitt zum Parl. Staatss. ist im Layout vermukst. Da wo es um das Gehalt geht. --Zorro^z Post 17:17, 18. Apr. 2013 (CEST)

englisch

Ich habe den Link auf den englischen Artikel "Secretary of State" gelöscht, weil ich die beiden Begriffe nicht für gleichwertig halte und den Link somit für verwirrend: In den USA ist der "Secretary of state" der Außenminister, in Großbritannien sind die "Secretaries of State" Minister. In keinem Fall wird damit das Äquivalent unseres Staatssekretärs bezeichnet. Es handelt sich also um einen 'false friend', der besonders schwer zu entdecken ist, weil die Bedeutungen so ähnlich sind.

Die korrekte englische Entsprechung für unseren Staatssekretär wäre "Undersecretary of State", aber dafür haben die (noch) keinen Artikel. --Skriptor 15:22, 20. Feb 2004 (CET)

Organigramm

Kann man dieses fürchterliche orangefarbene Organigramm, das aussieht wie aus einem Staatsbürgerkundebuch aus Ulbrichts Zeiten, nicht durch eine optisch freundlichere Grafik ersetzen, oder gibt es hier inhaltliche Bedenken ?(Vorstehender nicht signierter Beitrag stammt von 84.168.27.68 (Diskussion • Beiträge) Skyman gozilla 21:30, 14. Dez. 2006 (CET))

Österreich

Zu Staatssekretären in Österreich: Mindestens drei Staatssekretäre werden auf der Webseite der österreichischen Regierung aufgeführt. Es erscheint deswegen nicht richtig, zu sagen, die Staatssekretäre gehörten nicht der Regierung an. --Skriptor 01:01, 21. Feb 2004 (CET)

siehe [1] K@rl 08:30, 21. Feb 2004 (CET)

Wer kann den Unterschied zwischen "Sektionschef" und "Sektionsleiter" endgültig klären. die Unterscheidung zwischen "Amtstitel" und "Funktion" wurde in der neuesten Version wieder gestrichen, obwohl ich glaube/aber nicht sicher weiß, dass dies die Unterscheidung ist

Äquivalent von "Staatssekretär" in USA und Großbritannien

Die Funktionen der Staatssekretäre sind überall etwas unterschiedlich, so dass selbst bei den entsprechenden Positionen keine völlige Entsprechung gilt. In Großbritannien ist der "Permanent Undersecretary" etwas das ,was bei uns ein Staatssekretär ist (oberster Beamter in der Behörde). In den USA ist ein "Undersecretary" etwa das, was bei uns Abteilungsleiter (Ministerialdirektoren) sind (daher gibt es auch eine größere Zahl von Undesecretaries), den Staatssekretären entspricht der "Deputy Secretary". Den Ministerialdirigenten in Deutschland entspricht der Assistant Secretary, den Referatsleitern in einem Ministerium (in der Regel also Ministerialräten) der "Deputy Assistant Secretary". Selbst "Deputy Assistant Secretary of State" wird in Zeitungsartikeln oft falsch als Stellv.Außenminister übersetzt, es klingt ja auch fast so, ist aber eben gerade keine Funktion in der Leitungsebene des State Department. In Spanien entspricht der "Secretario de Estado" dem Staatssekretär, in Lateinamerika oft der "Subsecretario". In Frankreich entspricht dem Staatssekretär der "Secrétaire Général" , z.B. im Quai d'Orsay. In Österreich werden die Funktionen eines Staatssekretärs in der Regel vom Generalsekretär wahrgenommen, vor der österreichischen EU-Präsidentschaft wurde im Außenministerium auch ein Staatssekretär ernannt. Allerdings sind in Präsidialsystemen (USA, Lateinamerika) Minister ja Weisungsempfänger des Präsidenten und nicht selbständig wie nach dem deutschen Grundgesetz und in den meisten parlamentarischen Systemen. Daher ist auch der Secretary of State (also Außenministerin Condoleeza Rice) zwar eine sehr mächtige Ministerin, hat aber weniger Kompetenzen als z.B. der deutsche Außenminister, gegenüber dem die Bundeskanzlerin nur eine Richtlinien-, aber keine Weisungskompetenz hat. In der Praxis spielt das allerdings keine große Rolle, da Koalitionen ohenhin nur funktionieren, wenn Einvernehmen hergestellt wird. Nicht zu verwechseln sind Staassekretäre mit den Parlamentarischen Staatssekretären, die es auch in sehr unterschiedlichen Formen in einigen Ländern gibt. Im Außenamt heißen sie übrigens Staatsminister (haben aber die gleiche Funktion). Sie sind in der Regel Politiker/Parlamentarier und nicht Beamte. georg (nicht signierter Beitrag von Georgboom (Diskussion | Beiträge) )

Ich halte eine Begriffsklärung für Secretary of State für nötig und habe diese angelegt, ferner fehlte in diesem Artikel hier der Hinweis, daß auch US-Bundesstaaten Secretaries of State haben können--K.warterbeck 14:13, 24. Jul 2006 (CEST)

Waere der Staatssekretaer nicht zum Teil mit dem Chief of Staff zu vergleichen?(Der vorstehende, nicht signierte Beitrag stammt von 84.145.152.95 (Diskussion • Beiträge) Skyman gozilla ^{Bewerte mich!} 11:52, 7. Jul. 2007 (CEST))

Nochmal zu Großbritannien: Auch hier gibt es ja Beamtenposten (Permanent Under-Secretary of State (häufig als Permanent Secretary bezeichnet)) und politischen Posten (Parliamentary Under-Secretary of State). Laut der englischsprachigen Wikipedia ist die Hierarchie der politischen Ämter: Parliamentary Under-Secretary of State -> Minister of State -> Secretary of State. Nun läge es nahe den "Permanent Under-Secretary of State" mit dem beamteten Staatssekretär und den "Parliamentary Under-Secretary of State" mit dem parlamentatischen Staatssekretär zu vergleichen. Allerdings passen einige Amtsbezeichnungen nicht in diese Bild: So ist etwa Ann Taylor derzeit "Under Secretary of State and Minister for Defence Equipment and Support". Wie kann man das erklären? --Dr. Dscho 09:34, 24. Jun. 2008 (CEST)

Warum, die Frau ist MP und der Ressortchef hält sie für fähig den Bescaffungsbereich zu managen. Das Westminister-System ist sehr unscharf, in einigen Formalien, und bietet der Executive viele Möglichkeiten zur Besetzung der Posten. Das einzige was wohl nicht geht ist, dass ein PM Mitglied des House of Lords ist. --92.228.140.6 10:50, 20. Mär. 2009 (CET)

Staatssekretäre in den Niederlanden

Staatssekretäre in den Niederlanden sind etwa ähnlich wie die deutsche parlamentarische Staatssekretäre, es sind also Politiker. Also sie sind eine Art von "Unterminister". Sie brauchen nicht Mitglied des Parlaments zu sein. Die höchstrangige Beamten in den Ministerien heissen in den Niederlanden "Secretaris-Generaal".

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Der Vergleich ist dann falsch, es gibt auch "politische" Staatssekretäre, die vom Minister ernannt werden zu "Beamten auf Zeit", ´diese sind nicht notwendiger Weise Karriere-Beamte. Bekanntes Bespiel ist Walther Stützle, der unter R. Scharping beamteter Staatssekeretär im Verteidigungsministerium war.--92.228.140.6 10:56, 20. Mär. 2009 (CET)

Für niedeländische Leser ist dieses Thema verwirrend, und klärungsbedürftig. In den Niederlanden sind "staatssecretarissen" immer Politiker, die auf mehr oder weniger ähnlicherweise als Minister ernennt und entlassen werden. Wenn es eine neue Regierung gibt, werden normalerweise auch alle Staatssekretäre neu ernannt. Wie Minister sind "staatssecretarissen" manchmal keine Spezialisten im Fachgebiet des einschlägigen Ministeriums. Rbakels (Diskussion) 15:56, 13. Jul. 2022 (CEST)

Staatssekretär: neuer Begriff

Könnte es sein, dass der Begriff Staatssekretär seit 1998 Staatsminister lautet?(nicht signierter Beitrag von 85.178.141.242 (Diskussion) )

Das gilt nur für bestimmte Ministerien des Bundes, Auswärtiges Amt vorallem. Jedoch bezeichnet der Begriff Staatsminister, zum Beispiel in Bayern, den Minister eines bestimmten Ressorts.

--78.49.123.132 08:50, 26. Mär. 2009 (CET)

Mitglieder der Regierung?

Laut Art. 62 GG besteht die Bundesregierung (nur) aus Bundeskanzler und den Ministern. M.m.n. sind Staatssekretäre daher nicht Regierungsmitglieder (zu mindest in Deutschland). --83.135.222.56 18:53, 14. Sep. 2010 (CEST)

Bezahlung parlamentarischer Staatssekretär

Nach § 29 Abs. 1 AbgG erhält ein parl. Staatssekretär eine um 50% gekürzte Abgeordnetenentschädigung.

Statt 7.668 € also 3.834 € Diät (MdB). -- 217.234.67.148 19:31, 27. Jan. 2011 (CET)

Kritik??

Sollte nicht ein Abschnitt Kritik eingefügt werden?? Nach meinem Kalender haben wir das Jahr 2012 und die Frage wie zeitgemaß die Bezahlung ist wird überall gestellt. (nicht signierter Beitrag von Bandit83london (Diskussion | Beiträge) 10:11, 13. Aug. 2012 (CEST))

Wüßte nicht was das mit dem Kalender zu tun hat... und Kritik steht auch schon drin glaubich. --2001:4CA0:2FFF:1:0:0:0:197 15:20, 17. Dez. 2012 (CET)

Definition als Regierungsmitglied

In der Einleitung heißt es (im ersten Satz unter 1.), der Staatssekretär sei ein Regierungsmitglied. Nach meinem Verständnis ist dies nicht korrekt. (Vgl. Wikipedia-Artikel <Bundesregierung (Deutschland)>, Satz 2 der Einleitung: "Sie [die Bundesregierung] besteht gemäß Art. 62 GG des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (GG) aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern.")

Daher bitte den Text ändern in "ein dem Fachminister oder Regierungschef untergeordnetes stellvertretendes Regierungsmitglied" (Vorschlag).

Zitat aus dem Wiki-Artikel: "Der Staatssekretär ist

   in Deutschland und Österreich ein dem Fachminister oder Regierungschef untergeordnetes Regierungs- oder Kabinettsmitglied mit politischen Funktionen"

Wenn jemand, der sich damit auskennt, den Wikipedia-Text ändert, kann er/sie bitte auch gleich diesen Diskussionspunkt wieder löschen bzw. komprimieren.

Neutralität

Habe den Text um einige wertende Begriffe ("gut funktionierendes Scharnier") befreit und die Position der Befürworter des Amtes in indirekte Rede gesetzt.

höchster Beamter ??

Der höchste Beamte eines Ministeriums ist n.m.M. der Minister, nicht der Staatssekretär. Ein Minister steht gem. der entsprechenden Gesetze in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis, wird mittels Ernennungsurkunde bestellt. Das Amtsverhältnis beginnt mit der Aushändigung der Urkunde, genau wie bei allen kleinen Beamten bis runter zur A5 Besoldung. Auch erhalten sie eine Besoldung nach dem Bundesbesoldungsgsetz und zwar derzeit [so glaube ich mich zu erinnern] 1 1/3 der Besoldungsgruppe B 9 und damit eben 33% mehr als ein Staatssekretär.

Die Unterscheidung wäre wohl eher, dass sich ein Staatssekretär üblicherweise in einem Beamtenverhältnis auf Lebenszeit befindet und der Minister ein Beamter auf Zeit ist, wenn ich das Vokabular richtig gewählt habe.

Grüße Georg

Ja, höchster Beamter ist vollkommen korrekt. Ein Minister ist ein Minister (Ministergesetz), ein Beamter ein Beamter (Beamtenrecht (Deutschland)). Die Bezüge von Bundesministern sind im Bundesministergesetz geregelt, nicht im BBesG. --Malabon (Diskussion) 22:05, 18. Sep. 2018 (CEST)

USA?

Gibt es einen Grund, warum in diesem Lemma werder der "Secretary of state" noch der "United States Secretary of State" erwähnt ist? Ich glaube das gehörte auch hier hin. --Blauer Heinrich (Diskussion) 16:11, 25. Jul. 2023 (CEST)

Weils abgesehen von dem zufälligerweise gleich klingenden namen nichts mit einem staatssekretär zu un hat. Norschweden (Diskussion) 17:34, 25. Jul. 2023 (CEST)

Oh das stimmt auch auf die anderen zu. Was hat ein Belgischer Staatssekretär mit einem Schweizer gemeinsam ausser der Bezeichnung? --Blauer Heinrich (Diskussion) 13:36, 27. Jul. 2023 (CEST)

Frankreich

Ich habe die Sprachverlinkung für Frankreich geändert; der sous-sécretaire d'État entspricht dem deutschen Staatssekretär eher, auch wenn der offizielle Titel seit einiger Zeit s´cretaire d'État ist. --Gerald Fix (Diskussion) 05:19, 10. Sep. 2023 (CEST)

Okay, ich habe es verbockt. Kann man das rückgängig machen? --Gerald Fix (Diskussion) 05:38, 10. Sep. 2023 (CEST)

Gelöst. Danke an wen auch immer. --Gerald Fix (Diskussion) 06:13, 10. Sep. 2023 (CEST)

Funktionsbezeichnung eines entsprechenden Beschäftigten

Statt Beschäftigten sollte besser Angestellten geschrieben werden. --Malabon (Diskussion) 19:31, 28. Aug. 2024 (CEST)

Wäre früher richtig gewesen, aber TVöD und TVL verwenden nur noch den Begriff des Beschäftigten. BAT und Manteltarifvertrag für Arbeiter sind inzwischen entfallen. Teilweise taucht er auch in der Form des Regierungsbeschäftigten auf, meines Wissens z. B. in der Staatsverwaltung in NRW. Nichtamtlich ist auch von Tarifbeschäftigten die Rede, was aber bei einer übertariflichen Vergütung eher nicht passt. Weiter unten im Artikel steht präziser "Nur um eine Funktionsbezeichnung handelt es sich, wenn die Tätigkeit ausnahmsweise einem Beschäftigten übertragen ist." Dort ist der Beschäftigte verlinkt. Vielleicht sollte man schreiben, "wenn die Funktion im Beschäftigungsverhältnis bzw. nicht im Beamtenverhältnis ausgeübt wird". Oder man verlinkt auch oben bzw. nur dort. --Lexberlin (Diskussion) 21:52, 28. Aug. 2024 (CEST)

Dein Hinweis auf die Tarifverträge trifft zu; das war auch mir nicht unbekannt. Für AT-Personen, auch darin hast Du Recht, passt Tarifbeschäftigter natürlich nicht. Eine spezielle Bezeichnung des öffentlichen Dienstrechts gibt es für diesen Personenkreis somit nicht. Im Arbeitsrecht, der übergeordneten Rechtsmaterie, spricht man völlig unproblematisch von Angestellten. Es gibt somit keinen Grund, einen Nichtselbständigen, der weder Beamter noch Arbeiter ist, nicht als Angestellten zu bezeichnen. --Malabon (Diskussion) 22:27, 31. Aug. 2024 (CEST)

Das BGB verwendet in § 611a den Begriff des Arbeitnehmers, ebenso in § 622 Abs. 4 bis 6. Nur in dessen Abs. 1 steht "Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) ..." Für NRW hat das Innenministerium, wie ich inzwischen festgestellt habe, den Begriff des Angestellten bereits 2008 ausdrücklich für nicht mehr verwendbar erklärt im Hinblick auf den TV-L, siehe hier Aus einem anderen Land liegt mir ein Schreiben mit der Bezeichnung Justizbeschäftigte vor. Im Bundeshaushaltsplan wird - neben Beamten - unterschieden zwischen "Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer" und "Tarifliche ...", wobei die B-Stellen unter der ersten Gruppe aufgeführt sind, hier einschl. einer B 11-Stelle (AA Epl 05 Titel 428 11 - Erläuterungen). Die geschätzte bayerische Verwaltung hat sogar eine Verordnung über die Berufsbezeichnungen der nicht verbeamteten Lehrkräfte erlassen, wonach sich mancher auf Antrag z. B. als Studienrat im Beschäftigungsverhältnis bezeichnen darf. Also: Arbeitnehmer, Arbeitsverhältnis, Beschäftigungsverhältnis, aber Angestellter wohl nicht mehr. --Lexberlin (Diskussion) 14:53, 1. Sep. 2024 (CEST)

Vielen Dank für die ausführlichen Erläuterungen. Sie überzeugen mich nicht; ich möchte die Diskussion aber nicht weiterführen. --Malabon (Diskussion) 21:30, 1. Sep. 2024 (CEST)